10 Mittwoch Feb 2021
Posted in Jouwatch
„Humanität“ und „Menschlichkeit“ kennt die Merkel-Regierung nur dann, wenn es um jene geht, die noch nicht so lange hier leben: Deshalb dürfen wieder einmal Tausende abgelehnte Asylbewerber – neben jenen die sich ohnehin schon illegal im Land aufhalten – als „Härtefälle“ „legal“ in Deutschland bleiben. Versorgt von jenen, für die Merkels „Menschlichkeit“ nicht gilt. Die…
Tausende abgelehnte Asylbewerber dürfen als „Härtefälle“ in Deutschland bleiben — Jouwatch
10 Mittwoch Feb 2021
Posted in Medienwelt
Handy-Personalausweis ab September
Bisher nutzt fast niemand die Online-Funktionen des elektronischen Personalausweises. Die Bundesregierung will die Nutzung nun vereinfachen. Künftig kann er auch auf dem Handy gespeichert werden. weiter
Manipulationsvorwürfe um Giffeys Studie zu Trennungskindern
Eine Untersuchung zu Betreuungsmodellen für Trennungskinder bereitet Franziska Giffey Ärger: Vorwürfe werden laut, ihr Familienministerium wolle die Studie manipulieren und „mütterfreundlicher“ gestalten. Zudem sei der wissenschaftliche Beirat „kaltgestellt“ worden. weiter
BER schon jetzt ein Sanierungsfall – Finanzbedarf in Milliardenhöhe
Am Hauptstadtflughafen sind die Passagierzahlen eingebrochen, die Flughafengesellschaft benötigt neue Finanzhilfen. Und das ist nicht das einzige Problem: Durch das neue Terminal fegt eisiger Wind. Nur zum Teil liegt das allerdings an der Planung. weiter
10 Mittwoch Feb 2021
Posted in PP
Neun Jahre saß Stephan Harbarth für die CDU im Deutschen Bundestag, bis er als Belohnung für seine unverbrüchliche Treue zur Partei und somit zu Angela Merkel zum Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts ernannt wurde. Wie das Bundesamt für Verfassungsschutz wird auch das BVG politisch besetzt. Bis zur dritten Legislatur Merkels war das auch kein Problem.
In einer systemischen Krise jedoch, in der sich seit 2015 Staatsversagen an Staatsversagen reiht und das Umgehen des Deutschen Bundestags zum Gewohnheitsrecht geworden zu sein scheint, erweist sich diese Regelung als fatal!
Dass die Bundeskanzlerin ein nicht verfassungskonformes Gremium einberufen hat, welches allein über den Lockdown entscheidet und den vom Volk gewählten Bundestag lediglich über seine Entscheidungen informiert, ist für Harbarth kein Problem. Zwar mahnt er an: „Die wesentliche Entscheidungen müssten vom Parlament getroffen werden“, aber welche wesentlich seien und ab wann der Gesetzgeber der Exekutive „genaue Handlungsanweisungen“ zu geben hätte, lässt er offen. Auch, dass Kritiker der Coronapolitik mittlerweile pauschal als Nazis oder Covidioten diffamiert werden, hält der oberste Wächter über das Grundgesetz augenscheinlich nicht für problematisch.
Davon jedenfalls müssen wir ausgehen. Denn das Hinterfragen der Praxis, dass das Bundeskanzleramt zusammen mit von ihm handverlesenen unkritischen Pandemie-Experten und den Ministerpräsidenten seit Monaten Grundrechte nimmt und ganze Branchen wirtschaftlich in den Ruin treibt, nennt Harbarth „absurde und bösartige Parolen“. Und: „Wer die Gegenwart als ,Diktatur‘ bezeichnet, relativiert die Naziherrschaft und diffamiert die beste Republik unserer Geschichte“.
Die DDR scheint für Harbarth zumindest kein Vergleichsobjekt zu sein. Vielleicht, weil dann doch zu viele Parallelen aufkämen. In der DDR: Das Schaffen von Feindbildern (Kirche, politisch nicht Linientreue Kulturschaffende), das Rückgängig-Machen von Wahlen (gab es zumindest in der Anfangsgeschichte der DDR) und die Volkskammer als Abnick-Gremium des ZK der SED. In der Bundesrepublik: Feindbild Konservative, Bürgerliche, Patrioten – Hetzjagderzählungen und Rückgängigmachen der Wahl Kemmerichs – Bundestag und Landtage Abnickparlamente von Merkels Corona-Gremium. weiter
10 Mittwoch Feb 2021
Posted in Jouwatch
„Welches Interesse sollten fast alle Regierungen dieser Welt daran haben, Shutdowns und Corona-Maßnahmen zu verordnen, wenn Pandemie und Gefahr durch das Virus nicht real wären?“ Diesen vermeintlich schlagenden Einwand bekommt häufig zu hören, wer die verfahrene Knockdown-Politik in Frage stellt und auf den zunehmend psychotischen Charakter dieser Krise hinweist. Tatsächlich handelt es sich um ein…
Nächste Etappe im Endlos-Lockdown beschlossen: Die ewige Flucht nach vorne — Jouwatch
10 Mittwoch Feb 2021
Posted in Reitschuster
Auf geradezu dreiste Weise haben die Regierenden heute nach dem Corona-Gipfel ihre Mißachtung für das Grundgesetz und auch für die Menschen in diesem Land zur Schau gestellt – hier die Momente, die sie entlarvten. Der Beitrag Corona-Gipfel: Grundrechte sind nur noch Firlefanz erschien zuerst auf reitschuster.de.
Corona-Gipfel: Grundrechte sind nur noch Firlefanz — reitschuster.de
10 Mittwoch Feb 2021
Posted in Hallo Meinung
10 Mittwoch Feb 2021
Posted in Epoch Times
10 Mittwoch Feb 2021
Posted in Corona, Deutschland
Der Lockdown in Deutschland wird bis zum 7. März verlängert. Öffnungen soll es geben, wenn die Inzidenz den Wert von 35 unterschreitet. Friseurbesuche sollen ab Monatsbeginn wieder möglich sein. Alle Ergebnisse im Überblick.
Friseurbetriebe können bei strikter Einhaltung von Hygiene-Auflagen ungeachtet der Lockdown-Verlängerung am 1. März wieder öffnen, da dann, so Merkel, eine Sieben-Tage-Inzidenz von 50 gegeben sei. Weitere Öffnungsschritte sollen erst ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner erfolgen. Dann sollen der Einzelhandel, Museen und Galerien sowie noch geschlossene Betriebe mit körpernahen Dienstleistungen wieder aufmachen können. Bei der Rückkehr in den Unterricht an Schulen und in Kindertagesstätten wird es keine bundesweit einheitliche Regelung geben. Private Zusammenkünfte sind weiterhin nur im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet. Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen oder FFP2-Maske im Einzelhandel sowie im öffentlichen Nahverkehr bleibt bestehen. Private Reisen und Besuche bei Verwandten sollen unterbleiben weiter
Anmerkung: Was kommt nach einer Inzidenz von 35? Null? Immer mehr Ausreden, der Lockdown wird nicht mehr beendet. Wenn die Wirtschaft komplett kaputt ist, brauch man keinen Inzidenz-Wert mehr
10 Mittwoch Feb 2021
Posted in Ben
Xenobots: Diese „lebendigen Roboter“ sollen bald in Menschen arbeiten „Roboter, das sind Maschinen aus Metall und Kunststoff. Bis jetzt. Forscher … Mehr
Frontalangriff auf Gottes Schöpfung. Angriff auf den Menschen — Blog für Freiheit, Frieden, Demokratie und Aufklärung
10 Mittwoch Feb 2021
Posted in USA
Seit dem Sturm auf das US-Kapitol ist Donald Trump von der Plattform Twitter verbannt. Der Finanzchef des Unternehmens stellte nun klar, dass das auch in Zukunft so bleiben wird. weiter
10 Mittwoch Feb 2021
Posted in Ben
Großen Dank an Ben’s Blog für Freiheit, Frieden, Demokratie und Aufklärung der sich bereit erklärt hat, unseren Beitrag in einem Video zu vertonen. Noch einmal ganz herzlichen Dank
10 Mittwoch Feb 2021
Posted in Quotenqueen
Robert Koch, Paul Ehrlich, Alexander Fleming, Rudol Virchow, Louis Pasteur – all die großen Forscher des 19. und 20. Jahrhunderts, deren oft unkonventionelle Methoden Millionen von Menschenleben retten, wären heute ein Fall für die Staatsanwaltschaft. Und umgekehrt: Hätte es damals schon die heutige Justiz gegeben, würden wir immer noch im medizinischen Mittelalter leben und an […]
Koch, Ehrlich & Co: Heute ein Fall für den Staatsanwalt — quotenqueen
10 Mittwoch Feb 2021
Posted in Deutschland
Eine Milliarde Euro deutsches Steuergeld wollte die Bundesregierung in Flüssiggas investieren, damit Donald Trump die Sanktionen gegen Nord Stream 2 fallen lässt. Doch der Deal ging schief und nun steht die Bundesregierung am Pranger.
Wie konnte es so weit kommen?
Im August 2020 verschickte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) ein brisantes Schreiben an seinen amerikanischen Amtskollegen Steven Mnuchin. Darin heißt es: „Die Bundesregierung ist willens, ihre Investitionen in Flüssiggas-Infrastruktur deutlich auf bis zu eine Milliarde Euro zu erhöhen“.
Hintergrund: Das Angebot über die Investition der Milliarde Euro wurde ohne Absprache mit dem Bundestag gemacht. Auch danach wollte sich Scholz auf mehrere Anfragen von Abgeordneten dazu nicht äußern.
Weiter heißt es in dem Schreiben: „Im Gegenzug wird die US-Regierung den ungehinderten Bau und den Betrieb von Nord Stream 2 erlauben.“ Ein Kuhhandel, den Olaf Scholz stellvertretend für die Bundesregierung den USA damit vorschlug.
Die Trump-Regierung sollte sich für die Milliarde Euro zudem dafür einsetzen, „zukünftige Gesetze, die die Basis für Sanktionen gegen Nord Stream 2 sein könnten, nicht zu nutzen oder mittels Erlassen zu blockieren“.
▶︎ Klartext: Die Bundesregierung rief den US-Präsidenten heimlich dazu auf, seine Macht zu nutzen, um den Russland kritischen Kongress der Vereinigten Staaten in Sachen Nord Stream 2 zu übergehen. Im Gegenzug wollte Berlin Trumps lahmende Flüssiggas-Exporte mit deutschem Steuergeld ankurbeln. Und das alles für Putins Pipeline durch die Ostsee …Quelle
10 Mittwoch Feb 2021
Posted in Jouwatch
Am Dienstag, dem 9.2., begann im Senat das zweite Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump – der nicht mehr im Amt ist – aufgrund angeblicher „Aufstachelung zum Aufstand“ am 6. Januar. Nun mehren sich die Zweifel an den Vorwürfen: Immer mehr der Randalierer beim „Sturm aufs Kapitol“ erweisen sich als linke Provokateure. Der Gateway Pundit identifizierte 20…
Der Moment, als die Antifa das Kapitol stürmte — Jouwatch
10 Mittwoch Feb 2021
Posted in Vera Lengsfeld
Rechtzeitig vor Beginn der neuen Candy-Crash-Runde, genannt Ministerpräsidentenkonferenz mit der Kanzlerin, wurde lanciert, dass Merkel eine Lockdown-Verlängerung bis mindestens den 14. März plant. Trotz der sich abzeichnenden gravierenden volkswirtschaftlichen Folgen, der drohenden Pleitewelle von Friseur- und Kosmetiksalons, von Fitnesscentern, Saunen, Restaurants und Hotels, trotz deutlich sinkender „Neuinfektionen“ obwohl immer mehr getestet wird, trotz des nun…
Die Verlängerung des Lockdowns ist ein Angriff auf unsere Zukunft — Vera Lengsfeld
10 Mittwoch Feb 2021
Posted in Tichy
Beispiel: Der „Bericht aus Berlin“ der ARD lädt im Live-Stream Tareq Alaows ein: Die Zuschauer sollen Fragen an den früheren Asylbewerber stellen, der Aktivist für die Seebrücke war und jetzt als Mitglied der Grünen in den Deutschen Bundestag gewählt werden möchte, um die Stimme der Zugewanderten zu sein und um – wie er sagt –…
ZDF: Frontal21 im Netzwerk der Politaktivisten — Tichys Einblick
10 Mittwoch Feb 2021
10 Mittwoch Feb 2021
Posted in Audiatur
Lesezeit: 2 Minuten Am 7. März 2021 stimmt die Schweiz über die Volksinitiative «Ja zum Verhüllungsverbot» ab. Der Schweizerische Israelitische Gemeindebund SIG und die Plattform der Liberalen Juden der Schweiz PLJS lehnen die Initiative ab. Die beiden jüdischen Dachverbände erachten die Bestimmungen des indirekten Gegenvorschlags jedoch für vertretbar und unterstützen diesen. Die Volksinitiative verletze die…
Schweiz: Jüdische Dachverbände gegen Verhüllungsverbot — Audiatur-Online
10 Mittwoch Feb 2021
Posted in Jouwatch
Nachdem Kanzlerin Angela Merkel ihren Bundesgesundheitsminister in dessen Bestrebungen einer nationalen Impfstoffbeschaffung im Sommer ausgebremst hatte (und damit das Impfdesaster als schlimmste „Unterkrise“ seit Beginn dieser Pandemie auslöste), wird nun hektisch gegengehalten: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn darf wieder einmal ein unerschöpfliche Füllhorn an Steuergeldern ausschütten – und für mehr als sechs Milliarden Euro Impfstoffe beschaffen. Auch…
Bund plant 2021 fast neun Milliarden Euro für Impfstoffe ein: Soll jeder von uns dreimal geimpft werden? — Jouwatch
10 Mittwoch Feb 2021
Posted in Corona, Deutschland
Erste Lockerungen ab Inzidenz von 35 – Länder sollen über Schulen selbst entscheiden
Nun wurde offenbar das „X“ für das Enddatum des Lockdowns in der Beschlussvorlage vor dem Bund-Länder-Gipfel am Mittwoch ersetzt: Wie die „Bild“ berichtet, soll der Lockdown demnach mindestens bis zum 7. oder 14. März andauern.
Im Minutentakt sickern neue Details zur Bund-Länder-Beschlussvorlage durch. Jetzt wird bekannt, dass die Zielmarke bei der bundesweiten Sieben-Tage-Inzidenz nach unten gesetzt wurde. Zuvor war eine Inzidenz von 50 angedacht. Der nächste Öffnungsschritt soll nun bei einer deutschlandweiten 7-Tage-Inzidenz von 35 Neuinfektionen bei 100.000 Einwohnern greifen. weiter
German Media Watch BLOG 