Thüringens Ministerpräsident Ramelow zum neuen Bundesratspräsidenten gewählt

Der Bundesrat hat am Freitag Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) zu seinem neuen Präsidenten gewählt. Er tritt am 1. November turnusmäßig die Nachfolge von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) an.

Erstmals rückt ein Politiker der Linkspartei an die Spitze des Bundesrats: Die Länderkammer wählte zum Auftakt ihrer Sitzung in Berlin turnusgemäß den thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) zu ihrem neuen Präsidenten. Er tritt am 1. November die Nachfolge des derzeitigen Bundesratspräsidenten, Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) an.

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Lufthansa fordert Impfpflicht für Flugpersonal

Die Lufthansa hat sich für eine Corona-Impfpflicht für Flugpersonal in Deutschland ausgesprochen. „Als weltweit operierende Airline befürworten wir eine verpflichtende Impfung für unsere Crews und brauchen darüber hinaus eine Möglichkeit zur Erfassung der Impfdaten“, sagte Lufthansa-Vorstand Detlef Kayser der „Bild am Sonntag“.

Als Begründung teilte die Lufthansa mit, dass mit Hongkong gerade das erste internationale Flugziel eine Impfung für Piloten und Flugbegleiter vorgeschrieben habe.

Der Konzern rechne damit, dass Kanada und die USA bald ähnliche Regelungen erlassen werden. „Bei den Hongkong-Crews müssen die Mitarbeiter vor Abflug allgemein angeben, ob sie die Einreisebestimmungen erfüllen. Dazu gehört in Hongkong eben auch die Corona-Impfung“, sagte ein Lufthansa-Sprecher der Zeitung.

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Finanzbeamter: „In der Bank sind die Sektkorken geknallt“

Holt der „Cum-Ex“-Skandal führende SPD-Politiker in Hamburg doch noch ein? Nach den brisanten Durchsuchungen in dieser Woche geht auch im Hamburger Parlament die Aufklärung weiter.

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) der Hamburgischen Bürgerschaft zum „Cum-Ex“-Skandal rund um die Warburg Bank hat am Freitag seine Arbeit mit der Befragung weiterer Zeugen fortgesetzt.

Geladen waren zwei Mitarbeiter der Finanzbehörde und des Finanzamts für Großunternehmen. Eine Einflussnahme der Politik auf ihre Entscheidungen und ihre Arbeit wiesen beide zurück.

Der für die Bank zuständige Sachbearbeiter im Finanzamt für Großunternehmen war jedoch – anders als seine Vorgesetzten – der Meinung, dass die Warburg Bank hätte zur Kasse gebeten werden müssen. „Ich war der Ansicht, dass das Geld zurückgefordert werden muss“, sagte er – und fügte mit Blick auf die letztlich gegenteilige Entscheidung an: „In der Bank sind die Sektkorken geknallt.“

Das Finanzamt für Großunternehmen hatte 2016 mit Ablauf der Verjährungsfrist zunächst auf Steuernachforderungen gegen die Warburg Bank in Höhe von 47 Millionen Euro verzichtet. Weitere 43 Millionen Euro Kapitalertragssteuer wurden 2017 erst nach Intervention des Bundesfinanzministeriums eingefordert. Der Ausschuss will nun klären, ob es zu einer Einflussnahme führender SPD-Politiker gekommen ist. Hintergrund sind Treffen des damaligen Hamburger Bürgermeisters Olaf Scholz mit den Mitinhabern der Bank, Max Warburg und Christian Olearius, in den Jahren 2016 und 2017. Gegen Olearius liefen damals Ermittlungen wegen des Verdachts der schweren Steuerhinterziehung.

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Japan kündigt Ende des Gesundheitsnotstands an

Japan wird seinen Gesundheitsnotstand noch in dieser Woche aufheben. Die zum Monatsende auslaufenden Regelungen würden nicht mehr verlängert, kündigte der scheidende Ministerpräsident Yoshihide Suga am Dienstag bei einem Ministertreffen an.

„Dank der harten Arbeit aller“ sei die Zahl der täglichen Corona-Neuinfektionen von 25.000 Mitte August auf etwas über 1.100 gesunken, die Auslastung der Krankenhausbetten sei ebenfalls um 50 Prozent zurückgegangen, sagte Suga zur Begründung.

Der Notstand gilt bereits seit vielen Monaten. Derzeit ist er noch in 19 Regionen gültig, darunter in Tokio, Kyoto und Okinawa. Allerdings bringt er in Japan nicht so strenge Restriktionen mit sich wie in anderen Ländern: Unter anderem dürfen Bars und Restaurants keinen Alkohol mehr ausschenken und müssen um 20.00 Uhr schließen.

Auch die Zuschauerzahl bei Großereignissen ist unter den Notstandsregeln stark eingeschränkt: Die Olympischen Spiele und die Paralympics in Tokio fanden praktisch unter Ausschluss der Zuschauer statt.

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Windkraft-Volksinitiative scheitert vor Landesverfassungsgericht

Eine Volksinitiative für ein Vetorecht der Gemeinden bei Windkraftanlagen in Schleswig-Holstein ist vor dem Landesverfassungsgericht in Schleswig gescheitert. Der Gesetzentwurf der Initiative „Für die Durchsetzung des Bürgerwillens bei der Regionalplanung Wind“ sei unzulässig, teilte das Gericht am Freitag mit. Er verstoße gegen das Rechtsstaatsgebot. (Az. LVerfG 1/18)

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Rätsel um die „Pandemie der Ungeimpften“ – Wo kommen die Zahlen her?

Schwammige Zahlen, fehlende Daten. Eine generelle Notwendigkeit einer Covid-19-Impfung für die breite Bevölkerung ist nicht für jeden nachvollziehbar. Mit Schlagworten wie „Pandemie der Ungeimpften“ wird nun Stimmung gemacht. Schon seit Monaten kritisieren Mediziner, Wissenschaftler, aber auch Politiker die mangelnde Datenerhebung. Epoch Times hat sich auf die Suche nach Fakten gemacht.

Am 8. September sprach Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) von einer „Pandemie der Ungeimpften“. 90 bis 95 Prozent der Covid-19-Patienten auf Intensivstationen seien nach seinen Angaben nicht geimpft. Woher die Zahlen kommen, ist unklar. Denn nach wie vor lässt die Datenerhebung der staatlichen Behörden zu wünschen übrig: Die Gesamtanzahl von durchgeführten PCR-Tests wurde zu keinem Zeitpunkt von den Ämtern erfasst. Nur Positivergebnisse müssen gemeldet werden. Die angegebenen Testzahlen beruhen auf einer freiwilligen Angabe von Schätzwerten. Laut Robert Koch-Institut heißt es: „Keine Vollerfassung“. Damit ist die Positivquote seit Pandemiebeginn nicht nur falsch berechnet, sondern fällt um einen ungewissen Faktor höher aus.

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Kein einziger Euro für Luftreinigungsgeräte abgerufen – 200 Millionen Euro verfügbar

Von den seit zweieinhalb Monaten bereitstehenden Bundesmitteln für mobile Luftreiniger für den Corona-Schutz in Kitas und Schulen haben die Länder einem Bericht zufolge noch keinen Euro eingesetzt. „Mittel wurden bislang nicht abgerufen“, hieß es in einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion, über die die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (NOZ, Mittwochsausgabe) berichtete.

Das Bundeskabinett hatte am 14. Juli beschlossen, die Länder bei der Beschaffung der Geräte mit bis zu 200 Millionen Euro zu unterstützen. In der Ministeriumsantwort hieß es laut NOZ, das Ziel der Förderung sei, „dem Infektionsrisiko in Innenräumen im Herbst und Winter entgegenzuwirken und die Kinderbetreuung sowie den Präsenzunterricht an den Schulen aufrechtzuerhalten“.

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GroKo genehmigte rund vier Milliarden Euro für Militärausfuhren in Nahost

Die Bundesregierung hat den in den Libyen- und Jemenkrieg verwickelten Staaten in dieser Legislaturperiode Rüstungslieferungen in Höhe von fast vier Milliarden Euro genehmigt. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, berichtet der „Spiegel“. Demnach bewilligte die GroKo allein Ägypten Kriegsgerät im Wert von zwei Milliarden Euro, darunter U-Boote und Fregatten.
Umstritten sind auch die Genehmigungen für Katar in Höhe von 731 Millionen Euro, unter anderem für „Leopard“-Panzer. Das Emirat ist nicht nur am Jemenkrieg beteiligt, sondern spielt auch bei der Machtergreifung der Taliban in Afghanistan eine Rolle.
Die Vereinigten Arabischen Emirate wurden von der Bundesregierung mit Ausfuhrgenehmigungen im Wert von rund 340 Millionen Euro bedacht. Die Ausfuhrgenehmigungen nach Saudi-Arabien betrugen über die gesamte Regierungszeit 457 Millionen Euro. Seit der Ermordung eines saudi-arabischen Journalisten hat die Bundesregierung ein Exportmoratorium verhängt.

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US-Bundesstaaten bereiten Rechtsschritte gegen Corona-Impfpflicht vor

Beim folgenden Beitrag handelt es sich um den Originaltext zum Video: „USA: Bundesstaaten wehren sich gegen Bidens Covid-19–Impfpflicht“ vom YouTube-Kanal NTD-Deutsch. Epoch Times hat keine redaktionellen Änderungen vorgenommen. 

US-Präsident Joe Biden führt die Impfpflicht ein. Sein Plan stößt auf Widerstand. Gouverneure von republikanischen Bundesstaaten bereiten bereits rechtliche Schritte vor.

Letzten Donnerstag gab US-Präsident Biden bekannt, die Impfzugpflicht im privaten Sektor vorzuschreiben. Seine Botschaft war: „Hier geht es nicht um Freiheit oder persönliche Entscheidungen.“ Vielmehr gehe es darum, sich selbst und die Menschen um sich herum zu schützen.

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Schweden: Kein Impfangebot für Kinder und Aufhebung fast aller Maßnahmen

Schweden bleibt seinem viel kritisierten Sonderweg treu: Ende September werden fast alle der wenigen verbliebenen Corona-Einschränkungen aufgehoben. Zudem gibt es keine Empfehlung für die Impfung von gesunden Kindern zwischen 12 und 15 Jahren.

Kindern und Jugendlichen dringend zur Corona-Impfung zu raten, ist mittlerweile fester Bestandteil der Impfkampagne in fast allen Staaten. In einigen Ländern, allen voran den USA, läuft die Impfung dieser Altersgruppe bereits auf Hochtouren.

Schweden hält dagegen und zeigt sich unbeeindruckt – wie so oft, wenn es um den Umgang mit dem Coronavirus geht. „Unsere ethische Plattform zeigt, dass wir zum Wohle der Einzelnen impfen und nicht um der Gesellschaft willen – und bisher haben wir keine Daten gesehen, die darauf hindeuten, dass der Nutzen die Risiken des Impfstoffs für Kinder überwiegt“, betont die stellvertretende Staatsepidemiologin der schwedischen Volksgesundheitsbehörde, Karin Tegmark Wisell.

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Inflation steigt im Euroraum auf 3,0 Prozent

Die Inflation in den EU-Ländern ist im August stark gestiegen. Sie kletterte von 2,2 Prozent im Juli auf voraussichtlich 3,0 Prozent, wie die Statistikbehörde Eurostat in Luxemburg am Dienstag mitteilte. Besonders verteuerten sich demnach im Vergleich zum Vorjahresmonat die Verbraucherpreise für Energie mit 15,4 Prozent. Lebensmittel, Tabak und Alkohol wurden um 2,0 Prozent teurer.

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Beratungsresistenz – Merkel hält 3G-Regel in Fernzügen trotz Widerständen weiterhin für sinnvoll

Sie will sich einfach nur durchsetzen, was eine arme kranke Frau

Ungeachtet von Widerständen vor allem in der Union hält Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an der möglichen Einführung einer 3G-Regel in Fernverkehrszügen fest. Die Kanzlerin sei weiterhin der Meinung, „dass 3G in Fernzügen und Inlandsflügen eine mögliche und sinnvolle Maßnahmen sein kann“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Er räumte allerdings ein, dass es auch „offensichtlich Gegenargumente gibt“.

Skeptisch zu dem Vorhaben stehen vor allem die Unions-geführten Ministerien für Verkehr und Gesundheit. „Unsere Bedenken der praktischen und rechtlichen Durchführbarkeit sind bekannt“, sagte ein Sprecher des Verkehrsressorts von Andreas Scheuer (CSU).

Ein Sprecher von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verwies auf dessen Äußerungen vom Wochenende, wonach nur wenige Corona-Infektionen der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel zugeordnet werden könnten.

Spahn hatte zu 3G in Zügen am Sonntag in „Bild TV“ gesagt: „Ich sehe es nicht kommen.“ 3G bedeutet, dass der Zugang auf Geimpfte, Genesene und auf das Coronavirus Getestete beschränkt wird.

Die „Bild“-Zeitung hatte zudem am Montag berichtet, das von Scheuer geführte Verkehrsministerium sei bei der von der Regierung dazu beschlossenen Prüfung zu dem Schluss gekommen, dass 3G in Zügen „nicht umsetzbar“ sei. Negativ habe sich auch das Innenressort von Horst Seehofer (CSU) geäußert, hieß es weiter.

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Spuren des Subventionsbetrugs: DIVI-Gate 2.0 – Der Kampf um Intensivbett-Daten

In einem geleakten Newsletter des DIVI-Intensivregister-Teams werden Kliniken aufgefordert, die Herausgabe von Intensivbett-Daten zu verweigern. Auf Anfrage von Epoch Times dementiert DIVI dies nicht. Das Bundesgesundheitsministerium verkündete einen Tag später im ZDF, die Länder würden dem Bund Intensivbettendaten verweigern. Die geleakte E-Mail von DIVI wirft nun neues Licht auf die Glaubwürdigkeit dieser Aussage.

Das Intensivbettenregister der „Deutschen Interdisziplinären Vereinigung von Intensiv- und Notfallmedizin“ (DIVI) dient zur Echtzeiterfassung von Intensivbetten-Kapazitäten. Es ist ein wichtiger Faktor für die politischen Entscheidungen in der Corona-Krise. Im Mai 2020 wurde es als Maßnahme zur Eindämmung der Corona-Pandemie vom RKI entwickelt und wird seitdem von ihm betrieben. Rund 1.300 Akut-Krankenhäuser in Deutschland melden seither regelmäßig ihre Intensivbetten-Kapazitäten. In Deutschland gibt es nach Angaben von destatis insgesamt rund 1.900 Krankenhäuser.

Nachdem der Informatiker Tom Lausen die Daten des DIVI-Intensivregisters genauer unter die Lupe genommen hatte, veröffentlichte er im April 2021 Unstimmigkeiten. Der Bundesrechnungshof bestätigte in seinem Bericht vom 9. Juni 2021 Manipulationen bei den Intensivbetten.  Lausen wurde daraufhin als Einzelsachverständiger am 8. Juli 2021 im Bundestag angehört.

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Ungeimpfte müssen Testkosten selber zahlen – und anteilig auch die Impf-Milliarden

Gesamte deutsche Wirtschaft von Lieferengpässen und Rohstoffmangel betroffen

Lieferengpässe und deutliche Preissteigerungen bei Rohstoffen machen der gesamten deutschen Wirtschaft weiter zu schaffen. Über alle Wirtschaftszweige hinweg gaben in einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) 83 Prozent der Unternehmen an, von Preisanstiegen oder Lieferengpässen bei Rohstoffen, Vorprodukten und Waren betroffen zu sein.

„Die aktuelle Entwicklung kann den wirtschaftlichen Erholungsprozess nach der Krise merklich erschweren“, erklärte DIHK-Außenwirtschaftschef Volker Treier.

Für die Umfrage befragte der DIHK rund 3000 Unternehmen aus Industrie, Einzel- und Großhandel. Sowohl Unternehmen in Deutschland als auch im Ausland nahmen an der Umfrage teil.

Die aktuellen Probleme hätten sich „aufgetürmt“, sagte Treier. Gründe für die Lieferengpässe sahen 70 Prozent der Unternehmen in einer gestiegenen Nachfrage bei gleichzeitig zu geringen Produktionskapazitäten. Mit Problemen beim Transport hatten 53 Prozent der Unternehmen zu kämpfen, weitere 51 Prozent gaben an, dass es zu Produktionsausfällen bei Zulieferern gekommen sei.

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US-Anwalt: „China ist ein riesiges schwarzes Gefängnis“

Chinas größter Frachthafen stellt gesamten Betrieb ein – Video

Beim folgenden Beitrag handelt es sich um den Originaltext zum Video: „Chinas größter Frachthafen von COVID heimgesucht“ vom Youtube-Kanal NTD-Deutsch. Epoch Times hat keine redaktionellen Änderungen vorgenommen. 

Angebliche Corona-Virusausbrüche in China erschüttern die Weltwirtschaft – größter Frachthafen des Landes an der Ostküste wurde teilweise lahmgelegt.

Am Mittwoch kündigte ein Terminal im Hafen von Zhoushan, in der chinesischen Provinz Zhejiang, an, den gesamten Betrieb einzustellen. Dies geschah, nachdem ein Arbeiter positiv auf SARS-CoV-2 getestet wurde. Die Behörden gaben nicht bekannt, wann sie den Betrieb wieder aufnehmen werden.

Der Matrose, der am 30. Juli als Erstes positiv getestet wurde, war der einzige Geimpfte an Bord.

Behörden in Sydney verschärfen Corona-Maßnahmen nochmals

Die Maßnahmen gegen die Corona-Krise sind in Sydney nochmals verschärft worden. Die mehr als fünf Millionen Einwohner der größten Stadt Australiens dürfen nun ihre Wohnungen nur noch verlassen, um Sport zu treiben, zur Arbeit oder einkaufen zu gehen, wie am Samstag offiziell mitgeteilt wurde. Auch die Regelungen zum Verlassen der Stadt wurden verschärft, um eine Ausbreitung der Corona-Epidemie zu verhindern, wie es von offizieller Seite heißt.

Der bereits seit Wochen bestehende Lockdown in Sydney wurde am Samstag auf den gesamten Bundesstaat New South Wales ausgeweitet. Zuvor war bekannt geworden, dass auf dem Gebiet an einem Tag 466 Corona-Fälle bzw. positiv Getestete registriert wurden.

„Wir sehen heute den beunruhigendsten Tag seit dem Beginn der Pandemie“, sagte die Regierungschefin von New South Wales, Gladys Berejiklian. Die Anstrengungen zur Eindämmung der Pandemie verglich sie mit einem „Krieg“ gegen die „diabolische“ Delta-Variante des Covid-Virus. „Eine Zeit lang haben wir gedacht, dass Australien anders ist als andere Weltregionen, aber das ist nicht der Fall“, fügte sie hinzu.

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England setzt auf Eigenverantwortung: Deutlicher Rückgang der Fallzahlen trotz Aufhebung der Maßnahmen

Seit dem 19. Juli herrscht in Großbritannien fast wieder Normalität – die Maßnahmen wurden großteils aufgehoben. Dennoch ist die von Skeptikern befürchtete Explosion der Infektionen ausgeblieben. Boris Johnsons Corona-Rechnung scheint aufzugehen.

Der britische Premierminister Boris Johnson musste sich auf viel Kritik einstellen, als er – der Delta-Variante zum Trotz – zum „Freedom Day“ am 19 Juli, fast alle gesetzlichen Corona-Restriktionen aufgehoben hat. Eigenverantwortung statt Vorschriften lautet seither das Motto. Masken sind nun an den meisten Orten in Großbritannien freiwillig, ebenso das Abstandhalten. Für Clubs oder private Partys gibt es keine Beschränkungen mehr – und Theater sowie Kinos dürfen ihre Säle voll besetzen.

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EM-Spiele in München führten zu keiner Erhöhung der Infektionen

An düsteren Prognosen mangelte es nicht, als der europäische Fußballverband UEFA zigtausende Zuschauer in den EM-Stadien erlaubte. Nun zeigt sich ein ganz anderes Bild: Die Befürchtung, die EURO 2020 könne zu einem riesigen Superspreader-Event werden, hat sich nicht bestätigt.

Menschenansammlungen auf engem Raum, aerosolgeschwängerte Fangesänge, Tausende ohne Maske. Wäre es nach SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach gegangen, hätten die europäischen Elite-Kicker ihre Europameisterschaftsspiele in München fast vor einer Geisterkulisse austragen müssen.

„Wenn es ein paar hundert oder wenige tausend Zuschauer sind, dann kann man sich das im Großen und Ganzen noch vorstellen. Wenn wir aber hier über 10.000, 20.000 Zuschauer sprechen, dann ist es nicht machbar“, warnte der Politiker im April im Sport-Informations-Dienst.

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