• Andere über GMW
  • Kontakt
  • Literaturhinweise
  • Über diese Website

NICHT – MIT – UNS German Media Watch BLOG

NICHT – MIT – UNS German Media Watch BLOG

Tagesarchiv 5. August 2021

Eine weitgehend sinnlose Demokratie-Inszenierung

05 Donnerstag Aug 2021

Posted by germanmediawatchblog in Deutschland

≈ Hinterlasse einen Kommentar

Der Erhöhung des Rundfunkbeitrags mussten bislang alle 16 Bundesländer zustimmen. In Zukunft kann sie auch ein einzelnes Land erzwingen. Die Abstimmung gerät damit endgültig zur demokratischen Farce.

Das System der deutschen Rundfunkfinanzierung wurde in Karlsruhe beschlossen. Nicht formell, versteht sich – aber der Sache nach stellten die Richter bereits in ihrem Grundsatzurteil von 1994 die Leitplanken auf, zwischen denen die Politik sich seither von einer Beitragserhöhung zur nächsten hangelt. Mit ihrem jüngsten Beschluss vom Donnerstag haben sie diese Leitplanken nun so weit verengt, dass ein Ausscheren aufmüpfiger Landtage endgültig ausgeschlossen ist.

Im vierten und letzten Schritt müssen die Landesparlamente über diese von der KEF präsentierte Rechnung abstimmen. Was wie ein Akt demokratischer Rückbindung und Verantwortungsübernahme aussieht, ist in Wahrheit jedoch eine weitgehend sinnlose Demokratie-Inszenierung.

Denn wenn die Länder gegen den KEF-Vorschlag stimmen, hebt das Bundesverfassungsgericht ihre Entscheidung einfach wieder auf. So geschehen 2007, als die Karlsruher Richter die von allen 16 Landesparlamenten getragene Unterschreitung der KEF-Empfehlung für verfassungswidrig erklärten. Eine Ablehnung der Gebührenerhöhung, so das Bundesverfassungsgericht damals, sei nur in eng umrissenen Ausnahmefällen möglich – vor allem dann, wenn andernfalls eine „unangemessene Belastung“ der Beitragszahler drohe.

Mit anderen Worten: Nicht die Zustimmung zur Beitragserhöhung soll künftig der Einstimmigkeit bedürfen – sondern ihre Ablehnung. Was das Bundesverfassungsgericht hier so beiläufig formulierte, als handelte es sich bloß um eine Zusammenfassung der allgemein bekannten Rechtslage, ist in Wahrheit eine Umkehr der Verhältnisse um 180 Grad. Bislang galt nämlich, dass bereits ein einziger Abweichler die Gebührenerhöhung zu Fall bringen konnte, sofern er für seine Ablehnung tragfähige Gründe hatte – nur deshalb schlug das Nein aus Sachsen-Anhalt ja überhaupt so hohe Wellen. weiter

Teilen mit:

  • Twitter
  • Facebook
  • E-Mail
  • Drucken
  • Mehr
  • Telegram

Gefällt mir:

Gefällt mir Wird geladen …

Gespenstige Polizeigewalt am Sonntag in Berlin — reitschuster.de

05 Donnerstag Aug 2021

Posted by germanmediawatchblog in Reitschuster

≈ Hinterlasse einen Kommentar

Eine fotografische Spurensuche und ein dringender Appell an Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD), sich in seiner borniert-aggressiven Haltung gegenüber sogenannten »Querdenkern« und ihren politischen Anliegen zu mäßigen. Von Gregor Amelung. Der Beitrag Gespenstige Polizeigewalt am Sonntag in Berlin erschien zuerst auf reitschuster.de.

Gespenstige Polizeigewalt am Sonntag in Berlin — reitschuster.de

Teilen mit:

  • Twitter
  • Facebook
  • E-Mail
  • Drucken
  • Mehr
  • Telegram

Gefällt mir:

Gefällt mir Wird geladen …

Unterwegs im verwüsteten Ahrtal, über zwei Wochen nach der Flut: Erschütternde Bilder wie im Krieg — Jouwatch

05 Donnerstag Aug 2021

Posted by germanmediawatchblog in Jouwatch

≈ Hinterlasse einen Kommentar

Am vergangenen Wochenende besuchte ein Team des Bündnisses „Wir machen auf“ mit journalistischer und fotografischer Begleitung die von der verheerenden Flutkatastrophe getroffenen Krisengebiete, insbesondere die vom Hochwasser stark zerstörten Orte an der Ahr. Für Jouwatch fasst Gastautor Dirk Feller seine persönlichen Eindrücke in einem Erlebnisbericht zusammen. Am Sonntag früh trifft sich unser Team. Wir machen…

Unterwegs im verwüsteten Ahrtal, über zwei Wochen nach der Flut: Erschütternde Bilder wie im Krieg — Jouwatch

Teilen mit:

  • Twitter
  • Facebook
  • E-Mail
  • Drucken
  • Mehr
  • Telegram

Gefällt mir:

Gefällt mir Wird geladen …

Härtere Corona-Regeln wohl ab Herbst 2021: Das soll beim Einkaufen gelten

05 Donnerstag Aug 2021

Posted by germanmediawatchblog in Corona, Deutschland

≈ Hinterlasse einen Kommentar

Welche Dokumente brauchen Sie beim Einkaufen?

Egal ob bei Ikea, H&M, Deichmann oder bei Aldi Süd, Aldi Nord, Lidl oder Rewe laut Gesetzesentwurf soll die Nachweis- und Testpflicht für geschlossene Räume gelten. Damit will das Bundesgesundheitsministerium offenbar eine zunehmende Ausbreitung der Delta-Variante im Herbst und Winter verhindern.

Getestet

Wer nicht geimpft oder genesen ist, braucht beim Shoppen einen negativen Antigen-Schnelltest. Das Ergebnis können Betroffene auch in der CovPass-App und der Corona-Warn-App hinterlegen. FOCUS Online rät: Laden Sie sich immer die aktuellsten Aktualisierungen der beiden Apps auf Ihr Smartphone, um beide Programme im vollen Umfang nutzen

Kein kostenloser Bürger-Test ab Mitte Oktober!

Ungeimpfte brauchen einen Antigen-Schnelltest aus der Apotheke, vom Arzt oder aus den Testzentren.

Diese sogenannten Bürgertests sind heute gratis, sollen ab Mitte Oktober allerdings Geld kosten. Möglicherweise sollen nur noch Bundesbürger sich kostenlos testen lassen, die beispielsweise aus gesundheitlichen Gründen oder altersbedingt keine Impfung erhalten können.

weiter

Teilen mit:

  • Twitter
  • Facebook
  • E-Mail
  • Drucken
  • Mehr
  • Telegram

Gefällt mir:

Gefällt mir Wird geladen …

Olympia-Katastrophe: Was passiert da gerade in Tokio?

05 Donnerstag Aug 2021

Posted by germanmediawatchblog in Lion Media

≈ Hinterlasse einen Kommentar

Teilen mit:

  • Twitter
  • Facebook
  • E-Mail
  • Drucken
  • Mehr
  • Telegram

Gefällt mir:

Gefällt mir Wird geladen …

Verfassungsgericht macht Deutschland zum Propagandastaat

05 Donnerstag Aug 2021

Posted by germanmediawatchblog in Dushan Wegner

≈ Hinterlasse einen Kommentar

Im Rechtsstaat gilt Recht als oberstes Ordnungsprinzip, im Gottesstaat ein Gott. Indem das Verfassungsgericht der Beschwerde von ARD und ZDF stattgab, stellte es den Staatsfunk über die Demokratie. Deutschland wurde quasi-offiziell zum Propagandastaat.

Ein Rechtsstaat ist ein Staat, in welchem das für alle gültige, transparent und fair ausgehandelte Recht das oberste Ordnungsprinzip ist. Ein Gottesstaat ist ein Staat, in welchem eine bestimmte Vorstellung von »Gott« das oberste Ordnungsprinzip ist. Ein Propagandastaat aber wäre nach gleicher Logik ein Staat, in welchem die Interessen der Propaganda das ordnende Prinzip aller Gesetze und staatlichen Maßnahmen wäre.

Es war ja seit einigen Jahren schon erkennbar, so man hinsehen wollte. Spätestens als die Regierung beschloss, zusätzlich zum Staatsfunk noch direkt aus Steuergeld über eine Milliarde für Propaganda gegen Abweichler bereitzustellen (siehe Essay vom 27.11.2020: »1,1 Milliarden Euro – willkommen im Propagandastaat«) war kaum noch zu leugnen, dass Deutschland sich zum offenen Propagandastaat entwickelt.

Seit Donnerstag, dem 5. August 2021 kann es nicht mehr sinnvoll geleugnet werden, da das Bundesverfassungsgericht es de facto bestätigte: Deutschland ist ein Propagandastaat.

Einer Erhöhung der Propagandasteuer (ehemals »GEZ«, heute formal »Rundfunkbeitrag«) müssen jeweils alle Bundesländer zustimmen. Sachsen-Anhalt hatte sich dem verweigert (es hatte auch was mit Parteiengezänk zu tun, siehe welt.de, 5.8.2021), weshalb das Milliardenbudget des Staatsfunks erst einmal nicht weiter aufgestockt wurde. Der Staatsfunk hatte vor dem Bundesverfassungsgericht dagegen geklagt (siehe etwa bild.de, 5.8.2021).

weiter

Teilen mit:

  • Twitter
  • Facebook
  • E-Mail
  • Drucken
  • Mehr
  • Telegram

Gefällt mir:

Gefällt mir Wird geladen …

Zehn Jahre nach dem Atomausstieg: Deutschland vor dem großen Blackout — Tichys Einblick

05 Donnerstag Aug 2021

Posted by germanmediawatchblog in Tichy

≈ Hinterlasse einen Kommentar

Eine eigens gegründete „Ethikkommission sichere Energieversorgung“ lieferte die gewünschte ethische Begründung. Wissenschaftlichen Standards wurde nicht entsprochen, bemängelten Kritiker. Nicht einmal eine bei jedem stinknormalen Projekt übliche SWOT-Analyse (die Stärken und Schwächen, Chancen und Risiken vergleicht) sei vorgenommen worden. Letztlich habe die Kommission wohl nur die Staffage liefern sollen. Die Debatte im Bundestag am 9. Juni…

Zehn Jahre nach dem Atomausstieg: Deutschland vor dem großen Blackout — Tichys Einblick

Teilen mit:

  • Twitter
  • Facebook
  • E-Mail
  • Drucken
  • Mehr
  • Telegram

Gefällt mir:

Gefällt mir Wird geladen …

Pandemie nach Gleichschritt-Plan – alles begann viel früher

05 Donnerstag Aug 2021

Posted by germanmediawatchblog in Achgut

≈ Hinterlasse einen Kommentar

05.08.2021 –Norbert Häring, Wirtschaftsjournalist (Handelsblatt) und Blogger (norberthaering.de) enthüllt im Interview mit Burkhard Müller-Ullrich die langjährigen Vorbereitungen diverser Stiftungen und Großunternehmen auf die urplötzlich von den Regierungen dekretierte Notwendigkeit, sich einen digitalen Impfpass zuzulegen.

HIER

Teilen mit:

  • Twitter
  • Facebook
  • E-Mail
  • Drucken
  • Mehr
  • Telegram

Gefällt mir:

Gefällt mir Wird geladen …

Geht Biden schon die Luft aus? — quotenqueen

05 Donnerstag Aug 2021

Posted by germanmediawatchblog in Quotenqueen

≈ Hinterlasse einen Kommentar

Joe Biden versprach viel für seine ersten 100 Tage – doch er wird zunehmend zum Getriebenen der radikalen innerparteilichen Kräfte. Während die Folgen seiner Politik zunehmend drastische Konsequenzen nach sich ziehen, sprechen die Democrats nach wie vor vor allem über einen: Donald Trump. Aber das zieht nicht mehr. weiter bei Tichys Einblick

Geht Biden schon die Luft aus? — quotenqueen

Teilen mit:

  • Twitter
  • Facebook
  • E-Mail
  • Drucken
  • Mehr
  • Telegram

Gefällt mir:

Gefällt mir Wird geladen …

Muslimisches Paradies versus christlicher Himmel — Inspiration und Infos aus aller Welt – obrist-impulse.net

05 Donnerstag Aug 2021

Posted by germanmediawatchblog in OBRIST-IMPULSE

≈ Hinterlasse einen Kommentar

Wenn Muslime und Christen nach ihren eigenen Vorstellungen selig werden, dann werden sie nicht am gleichen Ort sein. The post Muslimisches Paradies versus christlicher Himmel first appeared on Inspiration und Infos aus aller Welt – obrist-impulse.net.

Muslimisches Paradies versus christlicher Himmel — Inspiration und Infos aus aller Welt – obrist-impulse.net

Teilen mit:

  • Twitter
  • Facebook
  • E-Mail
  • Drucken
  • Mehr
  • Telegram

Gefällt mir:

Gefällt mir Wird geladen …

So wird das nichts, CDU: Am Nasenring der Grünen — reitschuster.de

05 Donnerstag Aug 2021

Posted by germanmediawatchblog in Reitschuster

≈ Hinterlasse einen Kommentar

Was für ein Theater: Die grüne Kanzlerkandidatin Baerbock fordert ein eigenes Einwanderungsministerium und die Union empört sich künstlich – stand aber alles schon im Wahlprogramm der Grünen. Von Alexander Wallasch Der Beitrag So wird das nichts, CDU: Am Nasenring der Grünen erschien zuerst auf reitschuster.de.

So wird das nichts, CDU: Am Nasenring der Grünen — reitschuster.de

Teilen mit:

  • Twitter
  • Facebook
  • E-Mail
  • Drucken
  • Mehr
  • Telegram

Gefällt mir:

Gefällt mir Wird geladen …

Der letzte Aufruf zur Freiheit | befreit | Peter Krell

05 Donnerstag Aug 2021

Posted by germanmediawatchblog in Glaube

≈ Hinterlasse einen Kommentar

Galater 4 / 5

Teilen mit:

  • Twitter
  • Facebook
  • E-Mail
  • Drucken
  • Mehr
  • Telegram

Gefällt mir:

Gefällt mir Wird geladen …

Gesendet und gelöscht: Wissen über die Manipulation des Klimas — Bernwards Blog

05 Donnerstag Aug 2021

Posted by germanmediawatchblog in Ben, Klima

≈ Hinterlasse einen Kommentar

Gut, dass zum Ende hin (wenn auch nur kurz und knapp) auch auf die Hauptgründe für die Wetterextreme heutzutage eingegangen wird – nämlich Globale Programme und Operationen des Militärs.

Gesendet und gelöscht: Wissen über die Manipulation des Klimas — Bernwards Blog

Teilen mit:

  • Twitter
  • Facebook
  • E-Mail
  • Drucken
  • Mehr
  • Telegram

Gefällt mir:

Gefällt mir Wird geladen …

Neu im „Konzentrationslager“ Gaza: Goldüberzogenes Gucci-iPhone — abseits vom mainstream – heplev

05 Donnerstag Aug 2021

Posted by germanmediawatchblog in Heplev

≈ Hinterlasse einen Kommentar

David Lange, Israellycool, 30. Juli 2021 Haben Sie je von einem iPhone 12 Pro Max geschwärmt, das mit 24 Karat Gold überzogen ist, mit dem Gucci-Logo auf der Rückseite? Wenn ja, dann könnte Sie das um 11.500 Schekel oder €3.001 bringen – zumindest wenn Sie beschließen es in Gaza zu kaufen. Genau, im „Konzentrationslager“ Gazastreifen. […]

Neu im „Konzentrationslager“ Gaza: Goldüberzogenes Gucci-iPhone — abseits vom mainstream – heplev

Teilen mit:

  • Twitter
  • Facebook
  • E-Mail
  • Drucken
  • Mehr
  • Telegram

Gefällt mir:

Gefällt mir Wird geladen …

Das BVerfG-Urteil in einem Satz — KLONOVSKY

05 Donnerstag Aug 2021

Posted by germanmediawatchblog in Klonovsky

≈ Hinterlasse einen Kommentar

Es war übrigens wiederum der 1. Senat unter Stephan Harbarth – er saß 2009–18 für die CDU im… Der Beitrag Das BVerfG-Urteil in einem Satz erschien zuerst auf KLONOVSKY.

Das BVerfG-Urteil in einem Satz — KLONOVSKY

Teilen mit:

  • Twitter
  • Facebook
  • E-Mail
  • Drucken
  • Mehr
  • Telegram

Gefällt mir:

Gefällt mir Wird geladen …

Schmutzige E‑Autos — Wertewandel

05 Donnerstag Aug 2021

Posted by germanmediawatchblog in Wertewandel

≈ Hinterlasse einen Kommentar

Der Beitrag Schmutzige E‑Autos erschien zuerst auf Wertewandel.

Schmutzige E‑Autos — Wertewandel

Teilen mit:

  • Twitter
  • Facebook
  • E-Mail
  • Drucken
  • Mehr
  • Telegram

Gefällt mir:

Gefällt mir Wird geladen …

„Letzte Chance“: Afghanischer Kinder-Vergewaltiger kommt zum zweiten Mal auf Bewährung frei — Jouwatch

05 Donnerstag Aug 2021

Posted by germanmediawatchblog in Jouwatch

≈ Hinterlasse einen Kommentar

2018 vergewaltigte er ein 11-jähriges behindertes Mädchen schwer. Urteil: Zwei Jahre Bewährung. 2020 – nur einen Monat nach seiner Gerichtsverhandlung-  verging er sich sexuell an einer 13-Jährigen. Urteil: Wieder Bewährung  – kein Knast für den afghanischen 23-jährige „Flüchtling“ Khodai R., urteilt Richter Heiko Kriewald. Dieser Richter lässt aber die ganze Härte des Gesetzes walten, wenn…

„Letzte Chance“: Afghanischer Kinder-Vergewaltiger kommt zum zweiten Mal auf Bewährung frei — Jouwatch

Teilen mit:

  • Twitter
  • Facebook
  • E-Mail
  • Drucken
  • Mehr
  • Telegram

Gefällt mir:

Gefällt mir Wird geladen …

Die unaufhaltsame Expansion der Sozialausgaben — Tichys Einblick

05 Donnerstag Aug 2021

Posted by germanmediawatchblog in Tichy

≈ Hinterlasse einen Kommentar

Im Jahr vor der Corona-Pandemie überstiegen die Sozialausgaben in Deutschland erstmals die 1 Billionen Euro-Marke. 30,3 Prozent des deutschen Bruttoinlandsprodukts (BIP) flossen 2019 bereits in das Sozialbudget. Doch die Ansprüche, die Politiker und Bürger im unheilvollen Wechselspiel weiter forcieren, lassen die Ausgaben ungebremst weitersteigen – auch nach der Ausnahmesituation Corona. Im vergangenen Krisenjahr wuchs die…

Die unaufhaltsame Expansion der Sozialausgaben — Tichys Einblick

Teilen mit:

  • Twitter
  • Facebook
  • E-Mail
  • Drucken
  • Mehr
  • Telegram

Gefällt mir:

Gefällt mir Wird geladen …

Verzögerungstaktik — tw_24:blog

05 Donnerstag Aug 2021

Posted by germanmediawatchblog in tw24

≈ Hinterlasse einen Kommentar

Kurz vor den Bundestagswahlen Ende September entdeckt die scheidende deutsche Regierung noch einmal Handlungsbedarf und will, wie es die tagesschau auf ihrer Website formuliert, »Millionen für das Wissen über den Hass« ausgeben. Zwölf von insgesamt 35 Millionen Euro sollen dabei in den nächsten vier Jahren der Erforschung von Antisemitismus gewidmet werden, drei Millionen Euro je…

Verzögerungstaktik — tw_24:blog

Teilen mit:

  • Twitter
  • Facebook
  • E-Mail
  • Drucken
  • Mehr
  • Telegram

Gefällt mir:

Gefällt mir Wird geladen …

„Lassen Sie sich nicht einschüchtern, Sie haben Recht“ – Wissenschaftler mit offenem Brief an Ungeimpfte – — Wertewandel

05 Donnerstag Aug 2021

Posted by germanmediawatchblog in Wertewandel

≈ Hinterlasse einen Kommentar

Eine kanadische Gruppe von Wissenschaftlern spricht den Ungeimpften weltweit in einem offenem Brief Mut zu. Sie hätten Recht mit ihren Forderungen und sollten sich nicht einschüchtern lassen. Wohltuend in Zeiten, in denen Ungeimpfte massiven Anfeindungen und Ausgrenzungen ausgesetzt sind. Von Gastautor Waldo Holz Der Druck auf jene Menschen, die sich nicht mit der Gentherapie gegen…

„Lassen Sie sich nicht einschüchtern, Sie haben Recht“ – Wissenschaftler mit offenem Brief an Ungeimpfte – — Wertewandel

Teilen mit:

  • Twitter
  • Facebook
  • E-Mail
  • Drucken
  • Mehr
  • Telegram

Gefällt mir:

Gefällt mir Wird geladen …
← Ältere Beiträge

Archive 2001 – 10.05.2016

NICHT-MIT-UNS

Übersetzen

Gib deine E-Mail-Adresse ein, um diesem Blog zu folgen und per E-Mail Benachrichtigungen über neue Beiträge zu erhalten.

Archiv

Aktuelle Beiträge

  • Israel verabschiedet harte Maßnahmen gegen Terroristen – werden sie zukünftige Anschläge verhindern? — Fokus Jerusalem 30. Januar 2023
  • Der Havanna-Effekt — quotenqueen 30. Januar 2023
  • Die Truman-Show — Rubikon Magazin 30. Januar 2023
  • Der verirrte Kontinent — Rubikon Magazin 30. Januar 2023
  • Eisbären weinen nicht: Wie Klimaideologen Schülern Schuldgefühle machen — RSS-Feed 30. Januar 2023
  • Die „Stille Reserve“ als Lösung für den Fachkräftemangel? — Blackout News 30. Januar 2023
  • Lieferung von Kampfflugzeugen an die Ukraine? SPD-Chefin Esken fährt Bundeskanzler Scholz in die Parade — Neueste Artikel – NZZ Nachrichten 30. Januar 2023
  • Einzigartig böse: Jenin und der Holocaust-Gedenktag — abseits vom mainstream – heplev 30. Januar 2023
  • Wenn Frauen nur ein Konstrukt sind, fallen Baerbocks Make-Up-Kosten dann unter „Renovierung“? — +++ Heck Ticker +++ Heck Ticker +++ 30. Januar 2023
  • Am Rande des Abgrunds — HINTER DEN SCHLAGZEILEN 30. Januar 2023

German Media Watch

German Media Watch

Links/Blogroll

  • Mein Israel
  • 1948. Die Ausstellung
  • Gesetze in Deutschland

Kategorien

Telegram

  • Telegram

GAB

Parler

VK

  • VK

Minds

MeWe

GETTR

August 2021
M D M D F S S
 1
2345678
9101112131415
16171819202122
23242526272829
3031  
« Jul   Sept »

Bloggen auf WordPress.com.

Datenschutz & Cookies: Diese Website verwendet Cookies. Wenn du die Website weiterhin nutzt, stimmst du der Verwendung von Cookies zu.
Weitere Informationen, beispielsweise zur Kontrolle von Cookies, findest du hier: Cookie-Richtlinie
  • Abonnieren Abonniert
    • NICHT - MIT - UNS German Media Watch BLOG
    • Schließe dich 108 Followern an
    • Du hast bereits ein WordPress.com-Konto? Melde dich jetzt an.
    • NICHT - MIT - UNS German Media Watch BLOG
    • Anpassen
    • Abonnieren Abonniert
    • Registrieren
    • Anmelden
    • Melde diesen Inhalt
    • Website im Reader anzeigen
    • Abonnements verwalten
    • Diese Leiste einklappen
%d Bloggern gefällt das: