Niemand will die Gefahr von Rechts verniedlichen, aber viele verdrängen die Gemengelage aus muslimisch-importierten Israelhass, der subtil, aber auch offen von Bundestagsparteien innerhalb und ausserhalb deutscher und europäischer Parlamente unterstützt, selbst milliardenschwer finanziell gefördert wird.Der Beitrag Talk zu „Woher kommt der Antisemitismus“ erschien zuerst auf Tichys Einblick.
Eine Frau liegt regungslos auf dem Boden. Ein Mann trägt ein blutüberströmtes Kind weg. So gehen die Taliban gegen friedliche Afghanen vor. BILD hat sich entschlossen, diese brutalen Bilder aus Kabul zu veröffentlichen. Sie sind ein Zeugnis der Gewaltherrschaft der Taliban und widerlegen ihre perfide Propaganda.
Sie geben sich lammfromm und seriös. Versprechen der Welt in einer TV-„Pressekonferenz“: Es werde „KEINE Diskriminierung gegen Frauen“ geben, „KEINE Rache“, „KEINE Feindschaft, mit niemandem“. Und: „Niemand wird an Ihre Türe klopfen.“
Doch die TATEN der neuen Herrscher Afghanistans und ihrer Milizen beweisen: DIESE Taliban sind kein bisschen harmloser, friedlicher, menschlicher als das alte Taliban-Regime, das bis 2001 das Land terrorisierte.
Oskar Lafontaine sagt, was er denkt. Auch über den für den prominenten Linken gefährlichen Unsinn, Kinder zu impfen. Das bringt den ARD-Faktenfinder auf den Plan – aber was für ein ungleiches Gefecht! Der Beitrag Blamage für ARD-Faktenfinder: Legt Euch nicht mit Oskar an! erschien zuerst auf reitschuster.de.
„Spritze oder raus“: Der Druck auf die Bevölkerung wächst. Vor allem im Gesundheitswesen, aber auch im Bereich der Bildung sehen sich viele Arbeitnehmer jetzt einem indirekten Impfzwang ausgesetzt. Doch wie ist dies aus rechtlicher Sicht zu bewerten, zumal der Impfstoff nur bedingt zugelassen ist? Antworten findest du hier.
Kann man sich gegen den Arbeitgeber wehren?
Heute möchten wir allen, die immer mehr dem Druck des Arbeitgebers ausgesetzt sind, hier eine kompakte Hilfestellung an die Hand geben. Wir sind uns dessen bewusst, dass inzwischen eine indirekte Impfpflicht durch Medien, Politiker und die Gesellschaft aufgebaut wurde. Umso wichtiger ist es, sich der nachfolgenden Informationen zu bedienen. Wichtig dabei ist immer: es gibt keine Impfpflicht in Deutschland. Dies bestätigt auch wieder die aktuelle Aussage von Angela Merkel am 10.08.2021 „Wir haben keine Impfpflicht“ – was wohl vor dem Hintergrund der bedingten Zulassung aller Impfstoffe auch nicht anders möglich ist.
Es gibt derzeit noch keine offiziellen Gerichtsurteile bezüglich einer Verpflichtung von Seiten des Arbeitgebers, dass man sich impfen lassen muss.
Laut Volker Görzel, Fachanwalt für Arbeitsrechtdarf der Arbeitgeber schon gar nicht den Impfstatus abfragen, dem pflichtet auch Ralf Ludwig (Sozialrechtler) bei. Auch nicht indirekt, denn auch das wäre ein Eingriff ins allgemeine Persönlichkeitsrecht. Das ist in Deutschland klar und streng geregelt. Ein Arbeitgeber oder ein Vorgesetzter darf nur das erfragen, was erforderlich für die Ausübung der konkreten Tätigkeit ist. Darüber hinaus darf er keine Fragen zu solch persönlichen Dingen stellen, auch nicht zum Impfschutz.
Dein Chef droht mit einer rechtswidrigen Aufforderung, unterbreitet dir einen Aufhebungsvertrag oder stellt gar die Gehaltszahlung ein?
1. Rechtswidrige Aufforderung
Wenn dein Arbeitgeber auf dich zukommt, und dich dazu nötigen will, dass du dich impfen lässt und möglicherweise mit einem Schreiben, also einem Aufhebungsvertrag, wedelt, welchen du unterschreiben sollst, dann beachte bitte folgende Schritte. Das stellt zunächst einmal eine Nötigung und widerrechtliche Drohung (§123 BGB) dar. Solltest du den Vertrag, weil du dich unter Druck gesetzt gefühlt hast, unterschrieben haben, kannst du innerhalb einer Woche diese Aufhebungsvereinbarung anfechten, mit der Folge, dass sie von Anfang an rechtsunwirksam war. Du kannst einen Aufhebungsvertrag auch anfechten wenn du dir nicht über alle Konsequenzen im Klaren warst. Durch Aufhebungsverträge erlischt in der Regel der Anspruch auf Arbeitslosengeld.
2. Konsequenzen bei Freistellung – Kündigungsschutzklage– binnen 3 Wochen einreichen
Eine Kündigung trotz mangelnder Rechtslage aufgrund einer Impfverweigerung ist rechtswidrig. Du hast Anspruch auf Kündigungsschutz (KSchG, Kündigungsschutzgesetz), unter der Voraussetzung, dass du bei dem Arbeitgeber 6 Monate beschäftigt warst und der Arbeitgeber mehr als 10 Personen beschäftigt. Die Kündigungsschutzklage muss binnen 3 Wochen (§ 4 Anrufung des Arbeitsgerichts) beim Gericht eingereicht werden und der Arbeitgeber benötigt einen Kündigungsgrund. Wir haben weiter unten alle uns bekannten Bedingungen für eine Kündigungsschutzklage aufgeführt.
Lieferengpässe und deutliche Preissteigerungen bei Rohstoffen machen der gesamten deutschen Wirtschaft weiter zu schaffen. Über alle Wirtschaftszweige hinweg gaben in einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) 83 Prozent der Unternehmen an, von Preisanstiegen oder Lieferengpässen bei Rohstoffen, Vorprodukten und Waren betroffen zu sein.
„Die aktuelle Entwicklung kann den wirtschaftlichen Erholungsprozess nach der Krise merklich erschweren“, erklärte DIHK-Außenwirtschaftschef Volker Treier.
Für die Umfrage befragte der DIHK rund 3000 Unternehmen aus Industrie, Einzel- und Großhandel. Sowohl Unternehmen in Deutschland als auch im Ausland nahmen an der Umfrage teil.
Die aktuellen Probleme hätten sich „aufgetürmt“, sagte Treier. Gründe für die Lieferengpässe sahen 70 Prozent der Unternehmen in einer gestiegenen Nachfrage bei gleichzeitig zu geringen Produktionskapazitäten. Mit Problemen beim Transport hatten 53 Prozent der Unternehmen zu kämpfen, weitere 51 Prozent gaben an, dass es zu Produktionsausfällen bei Zulieferern gekommen sei.
Linksgrüne Politik blendet aus ideologischen Gründen gerne aus, dass Zuwanderung auch mit enormen Gefahren für das zivile Leben verbunden sein kann. Wie real diese Kehrseite der Medaille ist, belegen etliche Kriminalstatistiken sowie Berichte des BKA. Gastautor Frank W. Haubold nennt die Fakten. Der Beitrag Blockadehaltung der Grünen begünstigt Asylmissbrauch und Kriminalität erschien zuerst auf reitschuster.de.
Wie hoch ist in Deutschland der Anteil der Schüler mit ausländischen Wurzeln? Die JUNGE FREIHEIT hat in allen Bundesländern nachgefragt. Das Ergebnis zeigt: Nicht selten bilden Deutsche ohne Migrationshintergrund nur noch eine knappe Mehrheit – mancherorts sind sie sogar schon in der Minderheit. Dieser Beitrag Demographie der deutschen SchülerIn Hamburg hat die Mehrzahl der Schüler…
Berlin – Das Bundesverteidigungsministerium gibt an, dass die Bundeswehr, anders als die US-Armee, bei ihrem Abzug aus Afghanistan keine Waffen für die afghanischen Sicherheitskräfte zurückgelassen hat. „Bei der Rückverlegung des Deutschen Einsatzkontingents wurden keine Waffen der Bundeswehr an afghanische Sicherheitskräfte übergeben“, zitiert die „Welt“ (Freitagausgabe) einen Sprecher. Somit bestehe auch nicht die Möglichkeit, dass Bundeswehr-Waffen…
Systemwechsel vollziehen sich mit der ihnen eigenen Dynamik. Besonders schnell geht es, wenn die bisherige „Schutzmacht“ ihren Schutzbefohlenen – meistens ein Satellitenstaat mit einer Marionetten-Regierung – die Unterstützung entzieht. So geschehen 1989 anlässlich der 40-Jahr-Feier zum Bestehen der DDR. Kaum hatte Gorbatschow deutlich gemacht, dass die Sowjetunion in Transformationsprozesse des deutschen Teilstaats nicht eingreifen würde,…
Halfen afghanische Ortskräfte Deutschland oder ihrem Land? Deutschland war zur bewaffneten Entwicklungshilfe am Hindukusch. Tatsache bleibt, dass die Ortkräfte nur Helfer unserer Helfer waren. Von Albrecht Künstle Die Medien überbieten sich darin, die Politik zu zwingen, die als „Ortskräfte“ bezeichnete Afghanen nach Deutschland zu holen. Die Grünen wollen sogar alle Afghanen, die den Taliban nicht grün sind,…
German Media Watch 