Der Flugabwehrkanonenpanzer Gepard war eine der beiden Säulen der Heeresflugabwehrtruppe der Bundeswehr, bis diese aufgelöst und der Gepard 2010 aus der Nutzung genommen wurde. Mit seinen beiden 35-Millimeter-Maschinenkanonen war er für den Schutz der Kampftruppe vor niedrig fliegenden Flugzeugen und Hubschraubern sowie zur Erdzielbekämpfung vorgesehen.
Immer wieder wurden in den letzten Wochen ukrainische Propagandamärchen aufgedeckt, mit denen Kiew versuchte, mehr Unterstützung zu gewinnen. Doch der Fall Lyudmila Denisova ging selbst der ukrainischen Führung zu weit.Die „Menschenrechtsbeauftragte“ der ukrainischen Regierung wurde ihres Postens enthoben.
Vertretbar ist die Ansicht, dass die Ostukraine selbst entscheiden kann, ob sie zur Ukraine gehört oder ob sie einen selbstständigen Staat bildet (wobei man hierfür eine einfache Mehrheit oder eine Zweidrittelmehrheit verlangen kann). Nach der Gegenansicht wäre hierzu auch die Zustimmung der Westukraine erforderlich. Für die erste Ansicht spricht, dass ein Staat ja auch selbst entscheiden kann, ob er mit einem anderen Staat zu einem gemeinsamen Staat verschmilzt. D.h. wenn die Ostukraine und die Westukraine selbstständige Staaten wären, dann könnte die Ostukraine ja auch nicht gegen ihren Willen mit der Westukraine zu einem gemeinsamen Staat verschmelzen. Mit anderen Worten bräuchte sie dann ja auch nicht der Zustimmung der Westukraine, um in der Zukunft weiterhin selbstständig bleiben können und einen eigenen Staat bilden zu können. Außerdem spricht für die erste Ansicht, dass durch sie lange Bürgerkriege verhindert werden können. Dessen ungeachtet kann man vertreten, dass die Westukraine auch deswegen kein Mitspracherecht hinsichtlich der Souveränität der Ostukraine mehr besitzt, weil es dieses jedenfalls nach Treu und Glauben verwirkt hat, da es die Ostukraine mit Tausenden Bomben beschossen hat, weil es diskriminierende Gesetze zum Nachteil der russischen Muttersprachler in der Ukraine erlassen hat und weil es mit Nazis (vgl. Asow-Bataillon) zusammengearbeitet hat.
Wladimir Putin wollte Gas nur noch gegen Rubel liefern. Die EU hat das mit Hinweis auf die Sanktionen verboten. Inzwischen haben sich beide Seiten auf ein trickreiches System geeinigt, das einerseits die gegenseitigen Vorschriften erfüllt, andererseits die Gaslieferungen sicherstellt.
Seit Beginn des Krieges in der Ukraine senden die USA und andere NATO-Staaten modernste schwere Waffen Richtung Kiew. Doch viele der Waffensysteme landen nicht an der Front – sondern im Internet. Das Darknet wird zum Online-Großhändler für Kriegsgerät. Und die Kunden sitzen auch in Europa.
Panzerabwehrraketen, automatische Waffen, Munition, Drohnen oder sogar Minen -– die Lager der Darknethändler sind voll. Tausende Waffensysteme, die westliche Verbündete in die Ukraine schicken, finden sich im Internet zum Kauf.
Hans Egeler (opposition24) Foto: O24Das angeblich „reiche“ Deutschland, zahlt rundum in die Welt Hunderte Milliarden, hat Tausende Milliarden an Schulden aufgenommen und mehr Gelder in bodenlose EU-Fässer versenkt und verschenkt als jemals ein Land in der gesamten Europäischen Historie. Im Kontrast dazu zahlt es seinen Rentnern, die 45 Jahre lang brutto 24.000 Euro im Jahr…
Gehen wir der Sache also auf den Grund. Im Jahr 2014, 2015 sowie 2017 und während all dieser Jahre haben wir uns immer wieder mit dem Thema Ukraine/Russland beschäftigt. So kam es am 18. Februar 2014 zu gewaltsamen Zusammenstößen und massivem Blutvergießen zwischen Bürgern und Sicherheitskräften. Ich zeige Ihnen zunächst eine unserer Sendungen aus dem Jahr 2018, denn sie steht im Zusammenhang mit den Ereignissen im Jahr 2014. Wir beginnen mit der Unterzeichnung der Vereinbarung über die Beilegung der Krise in der Ukraine. Am 21. Februar einigten sich alle die Janukowytschs Rücktritt gefordert hatten, sowie Janukowytsch selbst darauf, dass er noch das Ende seiner Amtszeit im Frühjahr abwarten und nicht mehr kandidieren würde. Es schien alles vereinbart und es war kein einfaches Versprechen – sozusagen ein offizielles Memorandum – ein Dokument. Es wurde im Beisein internationaler Persönlichkeiten unterzeichnet. Da war der deutsche Außenminister Steinmeier und der polnische Außenminister Sikorski. Außerdem ein Abteilungsleiter des französischen Außenministeriums und Wladimir Lukin (Russlandbeobachter). Das Papier ist unterzeichnet, hurra. Gehen Sie, ja wann, bis zum Ende der Amtszeit, gehen sie ruhig – das war`s, alles okay, menschlich. Jeder sollte zufrieden sein. Aber nein, praktisch am nächsten Tag schon wurde die Vereinbarung gebrochen und Janukowytsch musste aus Kiew fliehen. Er war im ganzen Land auf der Flucht, eine Verfolgung, eine Hetzjagd. Die Zeugen sagen, er hätte getötet werden sollen und hätten sich russische Sonderdienste nicht eingemischt, hätten sie es auch geschafft. Sie haben Janukowytsch nachts aus dem Land geholt und nach Russland gebracht. Ich gehe nicht näher auf die Atmosphäre in der Ukraine ein seit Poroschenko Präsident wurde. Seine Popularitätsquote lag nicht mehr als sieben Prozent – katastrophal niedrig. Das sind genau die sieben Prozent, die er zu dem Futtertrog zugelassen hatte. Darunter die radikalsten nationalistischen Elemente, an deren Bajonetten sich Poroschenko im Prinzip heute klammert. Und jetzt drehe ich die Zeit ein bisschen zurück und zeige Ihnen, wie sich die Bürger der Ukraine zur Abtrennung der Ukraine von der UdSSR und zur Erlangung der Unabhängigkeit verhielten. Das war 1991. Diese Aufnahmen wurden im Jahr 2015 gemacht. Passanten werden interviewt: „Da wir in der Union waren, werden wir auch in der Union bleiben, unabhängig davon ob wir ein separater Staat werden oder zusammen.“ „Keinerlei Beziehungen zu Russland werden unterbrochen. Wir werden weiterhin mit Russland zusammen sein, aber wir werden irgendwie von unserer Republik ausgehen.“ Frage: „Was erwarten Sie von der Unabhängigkeit?“ Antwort: „Natürlich mehr Freiheit und wirtschaftliche Freiheit und natürlich ein besseres Leben.“ Frage: „Und wie wird das Verhältnis zu Russland sein?“ Antwort: „Auf sehr gutem Niveau. Es kann doch eigentlich nicht anders sein.“ „Man muss doch Zusammenhalten.“ Frage: „Haben Sie ihre Stimme bereits abgegeben?“ Antwort: „Ja.“ Frage weiter: „Wofür?“ Antwort: „Für die Unabhängigkeit“. Weitere Frage: „Glauben Sie, dass es zu irgendwelchen Kontroversen kommen kann?“ Antwort: „Nein.“ Nikita Michalkow: Wie geht es weiter? Besonders im Jahr 1991 wurden Menschen im wehrpflichtigen Alter in die ukrainischen Kommissariate einberufen, das sind Angehörige der Streitkräfte und Offiziere. Sie mussten ein Dokument unterzeichnen, in dem sie sich verpflichteten, im Falle einer militärischen Aggression von Seiten Russlands gegen diese Russen zu kämpfen. Ja, das war dasselbe Jahr, in dem die anderen sagten, dass alles in Ordnung sei. Also 1991 unterschrieben Militärangehörige und Menschen im wehrpflichtigen Alter, im Bedarfsfall gegen Russland zu kämpfen. Vergleichen wir mal: das was die einfachen Menschen auf den ukrainischen Straßen sagten mit dem, was diejenigen, die diese Macht bekamen, nun öffentlich äußerten. Auf der Webseite liest man offiziell: Für eine wahre ukrainische Ukraine müssen alle russischsprachigen Intellektuelle und alle Ukrainehasser ohne Gericht und Gerichtsverfahren erschossen werden. Jedes Swoboda-Parteimitglied kann in seinem Ort eine Liste mit Ukrainehassern erstellen. Nicht nur alle Mitglieder der pro-russischen, anti-ukrainischen Parteien und Organisationen müssen hingerichtet werden, sondern auch pro-rumänische, pro-ungarische und pro-tatarische.
18.06.2019 Bundeskanzlerin Merkel hat beim Empfang des neuen ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vor dem Kanzleramt plötzlich zu zittern begonnen
Die Bundesregierung hat die Informationsrechte des Bundestags zu Waffenexporten in die Ukraine eingeschränkt.
Die Bundesregierung hat die Abgeordneten des Bundestags darauf hingewiesen, dass die Informationsrechte der Parlamentarier im Fall der Rüstungsexporte in die Ukraine eingeschränkt werden. Der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Sven Giegold von den Grünen, teilte den Abgeordneten in einem Schreiben an die Linke-Abgeordnete Sevim Dagdelen mit, dass eine Unterrichtung und Einsichtnahme in die Akten auf der Geheimschutzstelle nur für Mitglieder des Auswärtigen, des Verteidigungs- oder des Wirtschaftsausschusses vorgesehen sei.
Darüber hinaus bekommen laut Giegold lediglich die haushaltspolitischen Sprecher oder die Berichterstatter für den Einzelplan 14 im Haushaltsausschuss sowie die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages die Unterlagen zu Gesicht.
Update vom 31. Mai, 18.00 Uhr: Der russische Staatskonzern Gazprom wird den dänischen Versorger Ørsted sowie Shell Energy Europe von diesem Mittwoch an nicht mehr mit Gas beliefern. Ørsted und Shell hätten Gazprom Export darüber informiert, die Rechnungen nicht – wie von Moskau gefordert – in Rubel zu bezahlen, teilte das russische Unternehmen am Dienstag mit. Weil für den Monat April kein Geld geflossen sei, würden nun die Lieferungen eingestellt. Wie Ørsted mitteilte, hat Gazprom den dänischen Konzern darüber informiert, die Gaslieferungen am Mittwochmorgen um 6.00 Uhr einzustellen.
Von den ausbleibenden Lieferungen an Shell ist auch Deutschland unmittelbar betroffen. Zu möglichen Versorgungsengpässen ist derzeit nichts bekannt. Erst am Montag hatte das niederländische Gasunternehmen GasTerra mitgeteilt, dass Gazprom zwei Milliarden Kubikmeter Gas nicht in die Niederlande liefern werde. Zuvor waren die Energie-Lieferungen bereits für Polen, Bulgarien und Finnland gestoppt worden.
Die EU will mehr als zwei Drittel der russischen Öl-Lieferungen nach Europa stoppen. Russlands Pipelines aber bleiben vom Embargo ausgenommen. Zugleich einigten sich die Mitgliedstaaten auf neue Milliardenhilfen für Kiew.
Die EU-Staaten haben sich im Streit um das geplante Öl-Embargo gegen Russland auf einen Kompromiss verständigt. Mehr als zwei Drittel der russischen Öl-Lieferungen in die EU sollen von dem Einfuhrverbot betroffen sein, wie EU-Ratspräsident Charles Michel in der Nacht zum Dienstag während eines Gipfeltreffens in Brüssel mitteilte.
Der Beschluss decke bis Ende des Jahres „mehr als zwei Drittel der Öl-Einfuhren aus Russland ab“, erklärte EU-Ratspräsident Charles sagte Michel. Die EU schneide den Kreml so „von einer riesigen Finanzierungsquelle für seine Kriegsmaschinerie ab“.
Nach Angaben von Diplomaten sieht der Kompromiss konkret vor, auf Drängen Ungarns hin vorerst nur russische Öl-Lieferungen über den Seeweg zu unterbinden. Per Pipeline erfolgende Transporte sollen zunächst weiter möglich sein.
Damit ist nun ein Kipppunkt erreicht. Die Sympathie für die Ukraine wird bei der Bevölkerung extrem sinken. Ob das diese Regierung aushalten kann…ich glaube nicht. Es stehen zuviele Existenzen auf dem Spiel.
Die einzigen die etwas merken werden sind deutsche Bürger. Alles wird teurer und die eigene Wirtschaft/ Arbeitsplätze sind in akuter Gefahr. Putin kommt vor Lachen nicht in den Schlaf. Der Rest erlebt ein Deindustrialisierungsprogramm welches Beispiellos sein wird.
Na, wenn das sechste Sanktionspaket der EU nicht nach hinten losgeht. Und Russland bekommt mehr als ein halbes Jahr Zeit, um sich andere Abnehmer für sein Erdöl zu suchen. Ich fass es nicht.
Wir können uns schonmal darauf einstellen das h4/Bürgergeld mindestens verdoppelt werden muss. Die kommen ja jetzt schon nicht mehr über die Runden. Diesen Anhaltspunkt kann man dann bis zum Mindestlohn mit nehmen. Unter 25€ wird man da nicht aufstehen müssen, weil die Arbeit sich sonst nicht mehr lohnen würde. Wir sind nun an einem Punkt der maximalen selbst Zerstörung und zu wenige realisieren das. Die wichtigsten Lebensmittel sind Preislich um mindestens 50% rauf. Nudeln, Reis und Co. Bei Brot wird es bald Richtung 100% und mehr gehen …. Wenn dann jetzt diese Öl Embargo mit eingerechnet wird, kann man da nochmal mindestens 50% drauf packen …
Tja da wird der Benzin Preis sich bis 2023 verdoppeln. Ich dachte ja 3€ wäre bis dahin realistisch. So sind 4€ wohl er das was k8mmen wird. In Norden und Ost Deutschland kann man dann froh sein wenn überhaupt etwas zu Verfügung steht. Die Wirtschaft dort ist jetzt eigentlich dem Tode geweiht. Wie soll der Bauer seine Traktoren bewirtschaftet, wie soll der Handwerker zum Kunden kommen ? Ja selbst der Einkauf ist dann nicht mehr Möglich. Irgendwann muss doch auch der letzte mal begreifen das man mit Moral nichts ereichen tut… Am Ende verhungern viele hier ….
In normaleren Zeiten nannte man solche Gaunereien noch beim Namen: Organisierte Kriminalität, Erpressung. Der kleine ukrainische Despot meint, er könne sich alles erlauben – selbst ein EU-Mitglied zu erpressen. Nachdem Orbáns Ungarn in der EU nicht besonders gut gelitten ist, unterbleibt zu dieser dreisten Vorgangsweise jeglicher Aufschrei.
Die US-Biowaffenprogramme, die schon unter Präsident Bush Junior in der Ukraine gestartet wurden, wurden seit 2013 von Victoria Nuland beaufsichtigt. In Russland ist ein Artikel von Igor Lukjanow über die US-Biowaffenprogramme in der Ukraine erschienen. Lukjanow ist nicht irgendwer, er ist einer der führenden Geopolitik-Experten Russlands und Chef des berühmten Valdai-Clubs, der auch im Westen…
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