Wähler von FDP, FW, AfD und CDU/CSU sind überwiegend gegen „Palästina“-Anerkennung
30 Donnerstag Mai 2024
Posted Christliches Forum
in30 Donnerstag Mai 2024
Posted Christliches Forum
in30 Donnerstag Mai 2024
Posted Corona
inEs war RKI-Präsident Lars Schaade.
Sein Name hätte der Öffentlichkeit nie bekannt werden sollen, damit die Verstrickungen von Politik und RKI nicht bekannt werden.
Nun wissen wir auch, wer den Auftrag zum Hochskalieren gegeben hat. Laut dem RKI war es der damalige Vizepräsident und heutige Präsident, Lars Schaade, siehe Seite 370, Punkt 3
30 Donnerstag Mai 2024
Posted Ansage
in30 Donnerstag Mai 2024
Posted Business Insider
in30 Donnerstag Mai 2024
Posted Israel Fokus Jerusalem
in30 Donnerstag Mai 2024
Posted Ansage
in30 Donnerstag Mai 2024
Posted Corrigenda
inDie Regierung plant, Demos vor Abtreibungseinrichtungen zu verbieten. Es bestehe Handlungsbedarf, wie eine Abfrage bei den Ländern ergebe. Doch Corrigenda erfuhr: Der Regierung liegen gar keine umfassenden Daten vor. Opposition und Experten schlagen Alarm.
Im Idealfall entstehen neue Gesetze aus einem Grund: Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung erkennen ein Problem oder einen Regelungsbedarf, zum Beispiel aufgrund neuer sozialer oder wirtschaftlicher Entwicklungen, und lancieren ein Gesetzgebungsverfahren. Hierzu erarbeiten rechtskundige Beamte einen Gesetzesentwurf, der dann dem Bundestag vorgelegt wird. Dieser berät dann in zwei Lesungen über den Entwurf, ehe er in der dritten (fällt in der Regel mit der zweiten zusammen) beschlossen wird.
Damit ein Gesetz nicht nur das Ergebnis schnöder Symbolpolitik oder unnötige Bürokratie ist, begegnet es einem tatsächlichen Handlungsbedarf, der durch Daten gedeckt ist. Problem erkennen, Problem benennen, Problem lösen. So die Theorie.
30 Donnerstag Mai 2024
Posted Dushan Wegner
inWenn in der Hauptstadt öffentlich »Berlin soll brennen« gebrüllt wird, hüllt sich die Politik in gellendes Schweigen – aber wenn auf Sylt ein paar Angetrunkene ironisch »Deutschland den Deutschen« singen, ist große Staatskrise. Vielsagende Asymmetrie!
30 Donnerstag Mai 2024
Israelische Streitkräfte haben im Gaza-Streifen die Kontrolle über die wichtige Philadelphi-Passage übernommen. Der 14 Kilometer lange Korridor verläuft entlang der Grenze zu Ägypten. Dort gibt es laut der Armee etliche Schmugglertunnel.
30 Donnerstag Mai 2024
Posted Tichy
in30 Donnerstag Mai 2024
Posted Jouwatch
in30 Donnerstag Mai 2024
Posted Danisch
in30 Donnerstag Mai 2024
Posted Apollo News
in30 Donnerstag Mai 2024
Posted Achgut
in30 Donnerstag Mai 2024
Posted Julian Reichelt / Nius
inAuf der diesjährigen re:pulica, der Konferenz zur digitalen Gesellschaft, hielt ein gewisser Jean Peters einen Vortrag. Das besondere dabei? Peters war der eingeschleuste Correctiv-Reporter beim Geheimtreffen in Potsdam. Und er gab es erstmals offen zu.
30 Donnerstag Mai 2024
Posted Julian Reichelt / Nius
inBei der BASF in Ludwigshafen am Rhein häufen sich seit einiger Zeit die schlechten Nachrichten. Angefangen hat es im Januar dieses Jahres mit den Zahlen für 2023. Die waren katastrophal.
Der Umsatz fiel im letzten Jahr um nie dagewesene 21 Prozent und das Vorsteuerergebnis um unfassbare 76 Prozent auf magere 1,34 Milliarden Euro. Die Kapitalrendite (ROCE) liegt bei 4,5 Prozent, ein Wert, den sonst Getränke- und Gemüsehändler erreichen und risikolose Indexfonds locker schlagen. Keine vier Wochen später kam die nächste Hiobsbotschaft vom größten Chemiekonzern der Welt: Um Kosten zu senken, will BASF neun Anlagen in Ludwigshafen schließen und 700 Stellen abbauen, was zu Einsparungen von 250 Millionen Euro führen soll.
30 Donnerstag Mai 2024
Posted Corona, Deutschland
inAufgrund des öffentlichen Interesses am Inhalt der COVID-19-Krisenstabsprotokolle stellt das RKI diese weitestgehend ohne Schwärzungen zur Verfügung.
Während der COVID-19-Pandemie wurden im Zuge des RKI-internen Lage- bzw. Krisenmanagements Besprechungen durchgeführt, in denen die Lage bewertet und RKI-Aktivitäten koordiniert wurden. Zu diesen Treffen wurden Protokolle angefertigt. Als interne Arbeitsdokumente haben sie dazu gedient, den Informationsfluss und die Abstimmung innerhalb des RKI sicherzustellen.
2515 Seiten
30 Donnerstag Mai 2024
Posted Blackout / Energiewende
inMai 30, 2024
Atomkraft gilt in Japan als umstritten. Dennoch strebt die Stadt Genkai danach, ein nukleares Endlager unter der Stadt zu errichten. Shintaro Wakiyama, Bürgermeister von Genkai, steht unter immensem Druck. Die Stadt im Südwesten Japans mit rund 6000 Einwohnern soll zum Endlager für Atommüll werden. Vertreter des nationalen Industrieministeriums aus Tokio haben in den letzten Tagen wiederholt Gespräche mit Wakiyama geführt, um diesen Plan zu verwirklichen. Die Sache wird durch die Forderungen der Einwohner und lokalen Institutionen kompliziert. Drei Gruppen, darunter der Gastronomie- und Restaurantverband sowie der Katastrophenschutzrat aus mehreren Bauunternehmen, haben zwischen Januar und März Petitionen eingereicht, die fordern, dass Genkai als Standort für ein Endlager geprüft wird. Ende April nahm die Stadtversammlung die Petition an, und die Prüfung läuft (morgenpost: 19.05.24).
30 Donnerstag Mai 2024
Posted TKP
in30 Donnerstag Mai 2024
Posted Audiatur
in