Israel macht alle Grenzen dicht — Leben in Jerusalem

B“H Keiner kommt rein und keiner kommt raus. Israel macht alle Grenzen samt dem Ben Gurion Airport dicht: https://www.ynetnews.com/article/BJPwBkyld Dies alles hätte schon viel früher geschehen sollen. Vor ein paar Tagen erst kam ein Israeli aus Kalifornien zurück. Er war mit einer Mutation infiziert und steckte sogleich mindestens vier Leute an. Wieso können Leute in […]

Israel macht alle Grenzen dicht — Leben in Jerusalem

Allen eine erholsame Nacht – mir reicht es für heute

Die Einführung von Impfstoffen zeigt die tiefen Ungleichheiten im Nahen Osten

War klar: Trump und Israel sind schuld – was auch sonst – CNN eben

Weltweit hat die Einführung von Impfstoffen ein hartes Licht auf die globalen Einkommensunterschiede geworfen. Reiche Länder nehmen den Löwenanteil der Impfungen ein, und ärmere Staaten bemühen sich, auch nur die Aussicht auf ein Leben nach dem Coronavirus zu haben.Der Nahe Osten ist ein Mikrokosmos dieses globalen Problems.Während die ölreichen Golf-Araber-Nationen zu den ersten der Welt gehörten, die einen Impfstoff erhielten, müssen sich kriegsgeschüttelte Länder wie Jemen und Syrien mit vagen Zeitplänen und komplexen Verteilungsplänen für die Einführung auseinandersetzen, obwohl sie zu den am schlimmsten vom Virus betroffenen gehören . Original

Israel schließt einzigen internationalen Flughafen

Trotz unvergleichlich hoher Corona-Impfzahlen schließt Israel nun auch noch seinen einzigen internationalen Flughafen Ben Gurion. Das teilte Israels Premierminister Benjamin Netanjahu am Sonntag mit. „Kein Land hat getan, was wir tun werden“, sagte Netanjahu zu Beginn einer Kabinettssitzung.

„Wir schließen den Himmel hermetisch, abgesehen von ganz wenigen Ausnahmen, um das Eindringen mutierter Viren zu verhindern und um sicherzustellen, dass wir mit unserer Impfoperation `Back to Life` schnell vorankommen“, sagte Netanjahu.

Kein Staat der Welt ist bislang weiter mit seiner Corona-Impfkampagne. In Israel haben bereits rund 2,5 Millionen Menschen eine erste Impfdosis bekommen, je nach Berechnung etwa ein Viertel bis ein Drittel der Bevölkerung. Fast eine Million Menschen haben schon eine zweite Dosis erhalten. Pro Tag werden 200.000 Menschen geimpft, weit mehr als doppelt so viele wie derzeit in Deutschland. Gleichzeitig ist Israel in einem dritten harten Lockdown – und die Corona-Neuinfektionszahlen sind noch immer vergleichsweise hoch. weiter

Libanon will im Land lebende Palästinenser nicht impfen – „Israelkritiker“ schweigen — Tichys Einblick

Israel wird häufig vorgeworfen, eine der Apartheid ähnliche Politik im Umgang mit den Palästinensern zu verfolgen. So wären diese innerhalb Israels Bürger zweiter Klasse und von staatlichen Repressalien betroffen. Dass sich Israels arabische Nachbarn derartigen Vorwürfen nie ausgesetzt sehen, verwundert ob der real existiertierenden Diskriminierung dort lebender Palästinenser – beispielsweise jetzt in der Impffrage.Der Beitrag…

Libanon will im Land lebende Palästinenser nicht impfen – „Israelkritiker“ schweigen — Tichys Einblick

Coronavirus in Israel und der Medienwahn der Ärzte — Leben in Jerusalem

Die Israel-Boykottbewegung

Alex Feuerherdt/Florian Markl, Die Israel-Boykottbewegung. Alter Hass in neuem Gewand, Geleitwort von Frank Müller-Rosentritt, Hentrich & Hentrich Berlin Leipzig 2020, 194 Seiten

Das Autorenduo Feuerherdt/Markl ist den Lesern des SPME-Faculty noch sehr gut als Verfasser des kritischen Buches über die UNO und ihre Israelpolitik (2018) in Erinnerung. Im gleichen Verlag wie das vorherige ist nun diese brandaktuelle und gründliche Abrechnung mit dem Phänomen BDS erschienen.

Pünktlich zur Präsidentenwahl in den Vereinigten Staaten und nach der bekanntgewordenen Niederlage des Präsidenten Donald Trump, krochen die Israelhasser aus ihren Löchern, um sich dem neuen demokratischen Präsidenten Joe Biden zu empfehlen. Die öffentlichen Auftritte in mehreren Staaten der sogenannten „Intellektuellen“ in der Bundesrepublik oder in dieser Hinsicht einschlägig bekannter NGOs in Israel sehen ganz nach einer länger geplanten und konzertierten Aktion aus. Man fragt sich, wer diese Aktion zum gegenwärtigen Zeitpunkt koordiniert und finanziert hat, wo die Beteiligten mantraartig beteuern, BDS sei keine Bewegung, nur ein spontaner Zusammenschluss politisch „Besorgten“- ein Schelm, der Böses dabei denkt.

In der Bundesrepublik Deutschland wurde am 17. Mai 2019 der Bundestagsbeschluss in Sachen BDS gefasst. Dieser Beschluss verurteilt den BDS, dessen Argumentationsweise, die Methoden (und die damit verbundenen Aktivitäten) parteiübergreifend als antisemitisch motiviert. BDS ist, wie der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Müller-Rosentritt, der an dem BDS-Bundestagsbeschluss maßgeblich beteiligt war, in seinem Geleitwort sagt, „keine rechtsextreme Bewegung des Hasses, sondern eine bürgerlich-linke Bewegung des guten Gewissens“. Man hätte meinen können, hierzulande wäre allen klar, was hinter dem BDS, den Bestrebungen steht, Israel mittels dreier Druckmittel „Boycott, Divestment, Sanctions“ international zu isolieren, zu schädigen und schließlich vernichten zu können. Der Bundestagsbeschluss war ja ein logischer Schritt im Einklang mit der deutschen Staatsräson, nach der das Existenzrecht Israels und seine Sicherheit verteidigt werden müssen.

Doch weit gefehlt! Die gerade im Dezember 2020 mit einem Paukenschlag vorgeführte sogenannte „Initiative GG5,3 Weltoffenheit“, wurde teilweise von Nobodys und solchen, die im Lande als notorische „Israelkritiker“ ausgewiesen sind, unterzeichnet. Diese Personen des öffentlichen Lebens, darunter Akademiker und sogenannte Kulturschaffende samt den von ihnen geführten Institutionen, die allesamt staatlich finanziert werden sowie selbsternannte „Intellektuelle“, die sich für die vermeintlich defizitäre Meinungsfreiheit im Umgang mit dem BDS einsetzen, haben auch ein Echo in den Medien erhalten. Das Jerusalemer „Simon Wiesenthal Center“ unter der Direktion des Historikers Efraim Zuroff hat diese „Initiative“ und die unterzeichnenden Institutionen – darunter die Zentrale für Politische Bildung, das Goethe-Institut, das Berliner Künstlerprogramm des DAAD, Haus der Kulturen der Welt, Off-Theater Hebbel am Ufer, Jüdisches Museum Hohenems, Kulturstiftung des Bundes, Berliner Festspiele, Deutsches Theater in Berlin, das Potsdamer Einstein Forum und Moses Mendelssohn Zentrum u.a. – auf die jährliche Liste der größten Antisemiten gesetzt. In der Tat ist es unbegreiflich, dass gerade deutsche Institutionen, die Wissen über jüdische Geschichte und Kultur vermitteln sollen, einige wohl dotierte und vom deutschen Steuerzahler alimentierten Hochschullehrende oder Museumsleiter nichts dabei finden, sich auf die Seite der Boykotteure israelischer Künstler und ihrer akademischen Kollegen zu schlagen, anstatt gegen diese zu Felde zu ziehen. Vereint in ihrem Israelhass sind Juden und Nichtjuden, die fälschlich behaupteten, ihnen werde verwehrt, bestimmte Redner einzuladen – so etwa verstieg sich Susan Neiman, Direktorin des Einsteinforums in Potsdam, zu der Aussage, heute hätte sie weder Hannah Arendt noch Albert Einstein einladen dürfen.

Auf solch primitivem Niveau haben sich etliche der Unterzeichner zu der vielfach kritisierten Einladung an den afrikanischen Professor Achille Mbembe durch die damalige Programmdirektorin des Kulturfestivals „Ruhrtriennale 2020“, eine Keynote-Rede zu halten, geäußert. Der Kolonialismusforscher, ein Befürworter des BDS, hatte selbst eine israelische Professorin von einer Konferenz ausgeladen, welche ausgerechnet ein Projekt zur israelisch-arabischen Zusammenarbeit präsentieren wollte, nennt Israel einen Apartheid-Staat. Diese Erklärung hat die unqualifizierte und geschichtsklitternde linksideologische Israelfeindschaft der Unterzeichner ans Licht gezerrt. Die Tatsache, dass diese eben der kulturellen Elite des Landes angehören, lässt bezüglich des herrschenden Antisemitismus in der Mitte der Gesellschaft größte Sorge zu. Die Antisemitismus-Beauftragten und jüdische Organisationen wie AJC oder der Zentralrat der Juden in Deutschland haben diese Initiative scharf kritisiert.

Um zu verstehen, was sich hinter diesen und früheren Aktionen verbirgt, ist das Werk von Feuerherdt und Markl bestens geeignet. In der bewährten systematischen und wohl dokumentierten Weise führen die Autoren die Unkundigen wie die Wissenden in die Materie ein. In sieben Kapiteln stellen die beiden die Geschichte der Boykottbewegung gegen Israel dar, die sie überzeugend als ein „Friedenhindernis“ und nicht als „Friedensprojekt“ darstellen. Diese Boykottbewegung ist auch nicht neueren Datums, wie gern behauptet wird, nicht mit der angeblichen „Naqba“ von 1948 zusammenhängend und auch nicht 1967 nach dem Sechs-Tage-Krieg entstanden, ja, nicht mal in den Anfangsjahren des 21. Jahrhunderts. Nein, der Boykott wurde bereits 1922 auf einem Arabischen Kongress in Nablus initiiert, als dort dazu aufgerufen wurde, den Bezug jüdischer Waren aus dem Jischuw und Landverkäufe an Juden zu verbieten. weiter

Der Antisemitismus und die Lebenslüge der Linken

Eine der hartnäckigsten identitätsstiftenden Legenden der Linken besagt, der Antisemitismus sei ausschließlich eine Erscheinungsform rechter Ideologie. Ein überzeugter Linker kann dieser Auffassung nach per definitionem kein Antisemit sein, setze er sich doch für die Emanzipation und Gleichheit aller Menschen ein. In Wahrheit ist zumindest latente Judenfeindschaft, die sich heute vor allem in einer obsessiven Verurteilung Israels Luft macht, in der sozialistischen Ideologiegeschichte strukturell angelegt.

Diese unselige Tradition geht bereits auf die Blütezeit der Aufklärung im 18. Jahrhundert zurück. Die Juden fanden sich seitdem im Fadenkreuz der Ressentiments aus zwei entgegengesetzten Lagern wieder. Denn auch große Aufklärer wie Voltaire hegten heftige antijüdiscbe Affekte – freilich aus dem umgekehrten Motiv wie die Verteidiger der alten Ordnung. Von „Rechts“ her, vonseiten der Gegenaufklärung, ging der traditionelle christliche Antijudaismus nahtlos in die Anklage über, die Juden seien als „zersetzendes“, wurzelloses Element für die Auflösung der „natürlichen“ hierarchischen Ordnung der Gesellschaft verantwortlich. Aufklärer wie Voltaire hingegen bezichtigten das Judentum, starrsinnig an einem archaischen Gottesglauben (für ihn ein “Aberglaube”) festzuhalten und damit eine Quelle des antiaufklärerischen Obskurantismus zu sein.  

Es zeichnete sich so eine Art „Arbeitsteilung“ in Sachen Judenfeindschaft ab: Der Rechten galt das Judentum forthin als Urheber und Motor der verhassten aufklärerischen Moderne, der Linken hingegen ein Hort der reaktionären, den historischen Fortschritt blockierenden Antimoderne. Dabei haben die Juden ihre staatsbürgerliche Gleichstellung zweifellos dem Wirken der Aufklärung zu verdanken. Doch vielfach wurde die Judenemanzipation mit der Erwartung verbunden, nach ihrer Befreiung aus dem Getto würden sich die Juden über kurz oder lang von ihrer jahrtausendealten religiösen und kulturellen Identität verabschieden und in der egalitären Gesellschaft beziehungsweise in der Klassenfront der Ausgebeuteten und Unterdrückten aufgehen. Als dies nicht eintraf, führte das zu verstärkten Aversionen gegen die jüdische Gemeinschaf auch im “fortschrittlichen”, linken Lager,

Selbstredend waren und sind nicht alle Linken gleichermaßen für antijüdische Stereotype anfällig. Doch gerade der Glaube, die richtige “progressive” Gesinnung immunisiere per se gegen Antisemitismus, bot und bietet diesem ein Einfallstor, sich auch im linken Spektrum (wie übrigens auch in dem der liberalen Mitte) festzusetzen.

Marx setzte das Judentum mit dem Kapital gleich

Die erste rassenantisemitische Organisation in Deutschland  – die „Antisemitenliga“ – wurde 1879 von einem Radikaldemokraten der äußersten Linken gegründet, dem Publizisten Wilhelm Marr. Der französische Frühsozialist Pierre-Joseph Proudhon hatte schon Jahre zuvor sogar die physische Ausrottung der Juden propagiert. Ein derartiger eliminatorischer Antisemitismus lag Karl Marx, dessen Briefe von antijüdischen Sottisen strotzen, zwar fern. Doch in seiner Abhandlung „Zur Judenfrage“ setzte er 1843 das Judentum mit dem Kapital gleich und schlussfolgerte, mit der Aufhebung der Kapitalherrschaft werde auch das Judentum verschwinden. Oder, wie es in der Orakelsprache seiner „Dialektik“ heißt: „Die gesellschaftliche Emanzipation des Juden ist die Emanzipation der Gesellschaft vom Judentum.“ weiter

Genese des Begriffs Palästina

Die Bezeichnungen Palästinenser und Palästina gehen uns heute selbstverständlich über die Lippen. Doch der Begriff Palästina hat eine interessante Entwicklung erlebt.

Erstmals taucht er im 12. Jahrhundert vor unserer Zeitrechnung auf. An einer Tempelwand in Madinat Habu rühmt der ägyptische Pharao Ramses III. seinen Sieg über die syrischen Nachbarn. Unter den Besiegten erwähnt er Philistäa.[1]

Antike Schriftsteller

Im 5. Jahrhundert v.Chr. schrieb der griechische Reisende Herodot von Halikarnassos von Συρία (ἥ) Παλαιστίνη/Syria (he) Palästine, dem „palästinischen Syrien“ (I,105,1). Er betrachtete den Küstenstreifen „bis nach Ägypten“ (VII,89,2) als Teil Syriens. Als Bewohner dieses Gebiets kannte der Geschichtsschreiber „Phönizier und Syrer in Palästina“ (II,104,15).

Bis ins 2. Jahrhundert unserer Zeitrechnung verwendeten politische Autoren für das Gebiet ausschließlich den Provinznamen Ιουδαία/Judäa. Die Küstenebene am Ostrand des Mittelmeeres betrachteten sie als Teil Phöniziens.

„Palästina“, eine Übersetzung des biblischen Begriffs „Israel“?

Gemeinhin wird angenommen, der Begriff Palästina sei eine Ableitung vom „Land der Philister“, hebräisch פְּלֶשֶׁת/Peleschet. Der britische Archäologe David Michael Jacobson[2] hat allerdings darauf aufmerksam gemacht, dass der Begriff möglicherweise einen anderen Ursprung hat.

1. Mose 32,23-33 berichtet von Jakobs Kampf am Jabbok. Das Ergebnis dieses Ereignisses war nicht nur, dass der Stammvater des auserwählten Volkes hinkte, sondern auch ein neuer Namen: Israel. Die Bedeutung dieses Namens erklärt der biblische Text in Vers 29: „du hast mit Gott und mit Menschen gekämpft und standgehalten.“

Jacobson beobachtet, dass die griechische Übersetzung der hebräischen Bibel aus dem zweiten Jahrhundert vor unserer Zeitrechnung, die gemeinhin als Septuaginta (LXX) bekannt ist, in den Versen 25 und 26 das griechische Verb παλαίω/paläo verwendet, wenn ausgesagt wird, dass Jakob mit einem Unbekannten in einen Ringkampf verwickelt wurde.[3]

Sodann sieht Jacobson, dass die antiken Autoren mit dem Begriff Παλαιστίνη/Palästine weniger das Land der Philister, als vielmehr das gesamte, um einiges größere Land Israel bezeichnen. Schließlich bemerkt er rein philologisch, wie nah Παλαιστίνη/Palästine dem Hauptwort παλαιστής/palästes (= Ringkämpfer)[4] steht: Die beiden Worte „haben sieben Buchstaben hintereinander gemeinsam, darunter einen Diphthong“.

Aufgrund dieser Sachlage gelangt der Orientalist zu der Hypothese, dass der geografische Begriff Παλαιστίνη/Palästine ursprünglich ein griechisches Wortspiel darstellte, das eine Übersetzung des hebräischen Wortes ישראל/Jisra’el mit der Lautähnlichkeit von Palästina mit פְּלֶשֶׁת/Peleschet, dem Land der Philister, kombiniert. Laut Jacobson sei das Volk Israel in griechischen Augen Nachfahren eines gleichnamigen Helden, eines Gotteskämpfers (παλαιστής/palästes), gewesen.

Palästina als antijüdischer Begriff

Als Hadrian im Jahr 135 nach dem zweiten jüdischen Aufstand unter Schimon Bar Kochba die Provinz Judäa in Syria Palaestina umbenannte[5], habe der römische Kaiser – so David Jacobson – damit lediglich eine „Rationalisierung des Namens“ vorgenommen. Zudem hätte er damit der Tatsache Rechnung getragen, dass die römische Provinz sehr viel größer gewesen sei, als das biblische Judäa.

Allerdings führte Roms Kaiser nicht nur den Namen Palästina als politischen Begriff ein. Er gab auch dem biblischen Sichem den Namen Neapolis. Da Araber B und P nicht unterscheiden können, heißt die Stadt bis heute Nablus. Jerusalem wurde von Hadrian in eine Militärkolonie mit Namen Aelia Capitolina umfunktioniert. Infolgedessen wurde die Stadt nach der Eroberung durch die Araber im 7. Jahrhundert Ilia genannt. Auf dem Tempelberg errichtete Hadrian einen Jupiter-Tempel, an der Stelle der heutigen Grabeskirche ein Venus-Tempel. Bei Todesstrafe war Juden der Zugang zur Heiligen Stadt untersagt.

Deshalb ist es durchaus berechtigt, anzunehmen, dass der römische Kaiser nach dem Bar-Kochba-Aufstand den Widerstand des jüdischen Volkes und seine Verbindung zum Land Israel brechen wollte.[6] Jedenfalls trägt seit dieser Zeit der Begriff Palästina das Stigma, jeden jüdischen Anspruch auf ארץ ישראל/Eretz Jisrael auslöschen zu wollen.

In der rabbinischen Literatur begegnet der Name פְּלַסְטִינֵי/Pelastinei (= Παλαιστίνη/Palästine) äußerst selten.[7] 333 n.Chr. stellte der Pilger von Bordeaux fest: „Einst bewohnten die Hebräer Judäa, das bei uns Palästina genannt wird“.[8]

Das 19. Jahrhundert prägte christliche Bibelausgaben…

Reiseführer aus der zweiten Hälfte des 19. und der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts nannten das Gebiet zwischen Ägypten und dem Zweistromland Palästina. Damals war das allerdings ein geografischer Begriff, vergleichbar den Begriffen Schwarzwald, Alpen oder norddeutsche Tiefebene.

Gelehrte bezeichneten sich als Palästinaforscher. Der deutsche Theologieprofessor Gustav Hermann Dalman schrieb Bücher über „Arbeit und Sitte in Palästina“[9] oder den „Palästinensischen Diwan. Als Beitrag zur Volkskunde Palästinas“.[10] Er war Professor für Palästinawissenschaft in Greifswald und Herausgeber der Zeitschrift „Palästina-Jahrbuch“.

Aus dieser Zeit stammen die Bezeichnungen auf Landkarten in alten Lutherbibeln, die von „Palästina zur Zeit des Alten Testaments“, „Palästina zur Zeit des Neuen Testaments“ oder „Palästina aus der Vogelschau“ reden.[11] Die Privilegierte Württembergische Bibelanstalt in Stuttgart gab 1913 eine „Palästina-Bilder-Bibel“ heraus.

…und eine Übersetzung des Talmud ins Englische

Die 30-bändige hebräisch-englische Ausgabe des Babylonischen Talmuds, die zwischen 1960 und 1990 im Verlag Soncino Press in London erschien, gab den hebräischen Begriff ארץ ישראל/Eretz Jisrael nicht mit „Land of Israel“ wieder, sondern übersetzte konsequent „Palestine“.

Der Begriff Palästinenser in seiner heutigen Bedeutung für eine ethnische Gemeinschaft taucht in den Reiseführern des 19. und frühen 20. Jahrhunderts nicht auf. Die Araber – so Jesaias Press in seinem „Neuen Palästina-Handbuch“ von 1934 – „machen ungefähr drei Viertel der Bevölkerung aus und teilen sich in Madain (Städter), Fallachin (Fellachen, Bauern) und Beduinen (Wüstenbewohner, Nomaden).“[12] weiter

Netanjahu will im Wahlkampf verstärkt um Stimmen von Arabern werben — Fokus Jerusalem

UMM AL-FAHM, 03.01.2021 (TG) – Premierminister Benjamin Netanjahu plant eine starke Wahlkampagne, um arabische Wähler zu gewinnen. Das hat er bei einem Besuch in der arabisch-israelischen Stadt Umm al-Fahm bekannt gegeben. Netanjahu verstehe nicht, warum die arabischen Staatsbürger „kein Teil von Israels Erfolgsgeschichte sind“. Dies möchte der Regierungschef ändern. Er hofft auf zwei zusätzliche Sitze für seine Likudpartei durch arabische Wählerstimmen. Im arabischen Sektor wurden sein Besuch und seine Wahlkampagne…

Netanjahu will im Wahlkampf verstärkt um Stimmen von Arabern werben — Fokus Jerusalem

Europa: Versucht, das iranische Regime zu legitimieren

`Mit Blick auf die Zukunft hat Ayatollah Khomeini von seinen Hoffnungen gesprochen, der Welt zu zeigen, was eine echte islamische Regierung für ihr Volk tun kann´, schrieb Professor Richard Falk von der Princeton University zu Beginn der iranischen islamischen Revolution 1979.

• „Der EU scheinen ausschließlich das Atomabkommen und die Handelsbeziehungen zu kümmern. Sie behauptet, dass das Regime legitim sei und dass die Iraner keine Alternative zum Leben unter Tyrannei haben“. – Alireza Nader von New Iran, berichtet von Benjamin Weinthal, Fox News.
• „Die Tatsache, dass der Ayatollah seit seiner Machtergreifung in Teheran Tausende von Menschen hingerichtet hatte, darunter auch viele Schriftsteller und Dichter, hatte bei den westlichen Regierungen und der öffentlichen Meinung nur milde Rügen hervorgerufen. … Mit der Fatwa gegen Rushdie dachten wir, die ganze Welt würde sich gegen den Ayatollah mobilisieren und sein Regime zu einem internationalen Paria machen. Nichts dergleichen ist passiert.“ – Amir Taheri, ehemaliger Chefredakteur der führenden iranischen Zeitung Kayhan.
• Am schlimmsten ist, dass das höchste Gericht Europas nun die Idee der Blasphemie von Khomeini effektiv übernommen hat. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat kürzlich entschieden, dass die Verurteilung einer Österreicherin, die den Propheten des Islam „pädophil“ genannt hatte, nicht gegen ihre Meinungsfreiheit verstößt. Der Scharia-Stil der „Blasphemie“ ist inzwischen zu einer mächtigen Waffe geworden, um die freie Rede zu ersticken und zu unterdrücken.

Er war einer der vielen westlichen Intellektuellen, die in einer Mischung aus Missverständnis und Naivität das Regime von Ayatollah Ruhollah Khomeini unterstützten. Diese tauben westlichen Säkularisten erlagen dem Charme der iranischen Geistlichen, die gerade den 40. Jahrestag ihres Regimes gefeiert haben. Es ist nützlich, die Öffentlichkeit daran zu erinnern, dass Khomeini seine islamische Revolution aus Neauphle-le-Château heraus, einem Dorf 20 Meilen außerhalb von Paris, inszeniert hat.

„Es ist vielleicht der erste große Aufstand gegen globale Systeme“, bemerkte der französische Philosoph Michel Foucault damals über die iranischen Revolutionäre, die Schah Mohammed Reza Pahlevi gestürzt hatten. Auch viele amerikanische Beamte und Wissenschaftler sind in diese Falle der iranischen Revolution getappt. Andrew Young, der US-Botschafter bei den Vereinten Nationen unter der Carter-Administration, sagte, Khomeini sei ein „Heiliger“ und verglich seine Revolution im Namen des Islam mit der Bürgerrechtsbewegung der USA. Der amerikanische Botschafter in Teheran, William Sullivan, verglich den neuen iranischen Herrscher mit Gandhi, während der Berater von Präsident Carter, James Bill, bewundernd schrieb, dass Khomeini ein Mann von „makelloser Integrität und Ehrlichkeit“ sei. Das Ergebnis, wie US-Präsident Donald Trump kürzlich twitterte, war „40 Jahre Korruption. 40 Jahre Unterdrückung. 40 Jahre Terror. Das Regime im Iran hat nur #40YearsofFFailure produziert.“

Wir erleben jetzt wieder „den Verrat des Westens an iranischen Dissidenten“. Der Iran verhaftete im vergangenen Jahr mehr als 7.000 Menschen bei einer Razzia gegen Dissidenten, Demonstranten, Studenten, Journalisten, Anwälte, Frauenrechtler und Gewerkschafter, so Amnesty International. Die Menschenrechtsgruppe nannte das Vorgehen „eine schamlose Unterdrückungskampagne“. Nach neuen Dokumenten, die an die Medienbeobachtungsgruppe Reporter ohne Grenzen weitergegeben wurden, hat das iranische Regime in den drei Jahrzehnten zwischen der islamischen Revolution 1979 und 2009 mindestens 860 Journalisten inhaftiert oder hingerichtet.

„Die Akte ist ein Register aller Verhaftungen, Inhaftierungen und Hinrichtungen, die von den iranischen Behörden im Raum Teheran über drei Jahrzehnte durchgeführt wurden“, schrieb Reporter ohne Grenzen. Die Dokumente, die den Aufzeichnungen der 61.900 seit den 1980er Jahren inhaftierten politischen Gefangenen beigefügt wurden, sowie Beweise für ein Massaker im Jahr 1988, bei dem 4.000 politische Gefangene auf Befehl von Khomeini hingerichtet wurden. Laut dem Menschenrechtsaktivisten Geoffrey Robertson:

„Revolutionsgarden stiegen in die Gefängnisse hinab, und ein „Todeskomitee“ (ein islamischer Richter, ein Revolutions-Staatsanwalt und ein Geheimdienstbeamter) brauchte etwa eine Minute, um jeden Gefangenen zu identifizieren, ihn zum Mohareb (Feind Allahs) zu erklären und ihn zum Galgen zu führen, der im Gefängnissaal errichtet wurde, wo sechs auf einmal gehängt wurden“.

Warum hat Europa nie versucht, den Iran für diese Massenmorde zur Rechenschaft zu ziehen, von denen angenommen wird, dass sie von Khomeini aufgrund einer von Reporter ohne Grenzen angeprangerten Todesliste angeordnet wurden?

Das iranische Regime, das den Weltrekord an Hinrichtungen pro Kopf hält, verfolgte nicht nur Journalisten. Eine Wikileaks-Depesche ergab, dass die Islamische Republik Iran seit der Revolution von 1979 zwischen 4.000 und 6.000 Schwule und Lesben hingerichtet hat. Amnesty International schätzt, dass dort seit 1979 5.000 Schwule und Lesben hingerichtet wurden. Der jüngste Vorfall war, dass ein iranischer schwuler Mann vor einigen Wochen gehängt wurde. Alireza Nader von New Iran mit Sitz in Washington, D.C., sagte zu Fox News: „Die EU scheint nur das Atomabkommen und die Handelsbeziehungen zu kümmern. Sie behauptet, dass das Regime legitim sei und dass die Iraner keine Alternative zum Leben unter Tyrannei haben“.

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