Der Freispruch für Sucharit Bhakdi ist richtig. Doch die Befürchtung bleibt, dass die Justiz weiter für politische Zwecke instrumentalisiert wird.
Kurt Tucholsky war einer der brillantesten Kolumnisten der Weimarer Republik und ein wiederholter Kritiker des Justizsystems. Tucholskys Vorwurf: Die Justiz in der Weimarer Republik sei auf dem „rechten Auge“ blind, sie messe mit zweierlei Maß je nach politischer Zugehörigkeit. Damals ging es in den Urteilen scharf gegen links, milde gegen rechts. Ist es heute so viel anders, wenn man die Vorzeichen umdreht? Erst folgt das mediale Framing als “querdenkend” und “antisemitisch”, danach übernimmt die Justiz mit übersteigertem Verfolgungseifer, um dieses Etikett gerichtsfest zu zementieren.
Nirgendwo kann man straflos so viel Schaden anrichten wie in der Politik. Dagegen gibt es nur ein Mittel: Der Bürger muss selbst aktiv werden.
Demokratie kann viele Tode sterben. Lange dachte man, sie könnte vielleicht in der Säure der Beliebigkeit aufgelöst werden oder von einem plötzlichen Herztod in der Spaßgesellschaft ereilt werden. Betrachtet man, was gerade um uns herum passiert, drängt sich zunehmend der Verdacht auf, dass sie wohl am ehesten von falschen Freunden gemeuchelt wird, mit unendlich vielen kleinen Messerstichen. Am Ende weiß dann niemand, wer den tödlichen Stich herbeiführte, wie bei der Ermordung Cäsars. Die große Frage, die der Bürger für sich gerade beantworten muss, lautet: Wie rettet man eine sterbende Republik?
Dieser Befund mag für die Schweiz verwundern, wo für viele die Welt noch in Ordnung scheint. Doch schon ein Blick ins Nachbarland Deutschland zeigt, wie sich die Erosion der Demokratie vollzieht: Verengte Debattenräume, Ideologisierung des politischen Diskurses, Ausgrenzung Andersdenkender, der Rückbau von Gewaltenteilung, Rechtsstaat und des „Prinzips Verantwortung“ in der Politik. Noch schlimmer sieht es auf der Ebene der EU aus. Das „große Friedensprojekt“ schwenkt um auf ein Cheerleading für den Krieg. Die ohnehin nur umrisshafte Demokratie kippt in einen bürokratischen Autoritarismus. Es geht in Riesenschritten zu immer mehr Überwachung, Fremdbestimmung und zentralistischer Lenkung, flankiert von Lobbyismus, Vetternwirtschaft und Verleugnung westlicher Werte.
Die letzten drei Jahre haben einen seltenen Typus Mensch zum Vorschein gebracht, der Hoffnung macht. Zeit für eine Würdigung.
Während der Pandemie, mitten in der Zeit des größten Impfdrucks veröffentlichte der französische General Christian Blanchon eine Hommage an die Ungeimpften. Er bezeichnet sie als echte Superhelden, als Krieger des Lichts und als die Art von Kindern, auf die alle Eltern stolz wären. Denn sie taten, was andere nicht tun konnten und verkörpern damit das Beste der Menschheit. In seinen Worten:
„Du bist aus dem Stoff der Größten gemacht, die je gelebt haben, jener Helden, die unter den gewöhnlichen Menschen geboren wurden und in der Dunkelheit leuchten.“
Ich denke bei diesen Worten nicht nur an die Ungeimpften, sondern an alle, die sich im Angesicht geballter staatlicher und medialer Macht quer gestellt haben. An diejenigen, die gegen Coronamaßnahmen demonstriert und auf Bühnen das Wort ergriffen haben, stets unter der Gefahr verhaftet oder von der Polizei niedergerungen zu werden. Ich denke an diejenigen, die mit dem Grundgesetz spazieren gegangen sind, als das als verboten galt; an diejenigen, die lieber ihre Jobs aufgaben, als ihre Überzeugung zu verraten. An diejenigen, die ihre Kinder von der Schule genommen oder ihre Rechte juristisch verteidigt haben. An alle, die in dem Moment, als die Mehrheit „Ja“ gesagt hat, bei ihrem „Nein“ geblieben sind. Diese Menschen sind tatsächlich aus einem besonderen Holz geschnitzt und diese Holz ist ein krummes, nicht angepasstes, ungeschliffenes Holz. Diese Menschen haben ihren inneren Kompass über das Radargerät der Allgemeinheit gestellt und für ihr persönliches Bekenntnis zur Freiheit einen hohen Preis zahlen müssen: soziale Ächtung, Jobverlust, Bruch von Beziehungen.
Wieso bezahlen Sie für Lügen, Werbung und Propaganda? Hören Sie einfach auf damit.
Vor Kurzem ging ein Text der Deutschen Presse Agentur durch den Medien-Äther, den gut 200 Mainstream-Plattformen willfährig teilten, und zwar mit der immer ähnlich lautenden Überschrift: „Warum Querdenker meinen, recht gehabt zu haben“. Diese hatten zwar tatsächlich mit sehr vielem recht (womit eigentlich nicht?), aber im Artikel erfahren wir, dass dies im Nachhinein schlecht war, weil beispielsweise die Skepsis gegenüber der Impfung auf Bauchgefühl beruhte und nicht auf Daten und Fakten, während die Impfbefürwortung des Mainstreams auf, nun ja, reinem Opportunismus und Unterwürfigkeit beruhte, obwohl die Datenlage für die Impfung gruselig war. Will heißen: besser irren auf der (pseudo)wissenschaftlichen Grundlage des Mainstreams als intuitiv und auf Erfahrung gestützt richtig liegen.
Noch immer empfiehlt die Stiko die mRNA-Impfung für Schwangere. Kennt sie dieses Dokument?
Seit September 2021 empfiehlt die Ständige Impfkommission die Impfung von Schwangeren und stillenden Müttern gegen Covid. Auch die in den Mainstream-Medien beliebte Virologin, Melanie Brinkmann, hat sich immer wieder dafür stark gemacht. Die von ihr verbreitete Desinformation, dass der Impfstoff im Arm verbleibt und sich nicht im Körper verteilt und beispielsweise in den Eierstöcken ansammelt und auch nicht auf das ungeborene Kind übertragen wird, hat sie nie zurückgenommen. Dass das widerlegt ist, zeigen die Pfizer-Files, also Dokumente im Zusammenhang mit der Zulassung und den Tests des Comirnaty-Impfstoffs von Pfizer. Diese Dokumente wollte Pfizer ursprünglich für 75 Jahre wegsperren lassen, sie wurden jedoch freigeklagt.
Die Corona-Aufklärung stockt zwar, doch zu Bill Gates wird nun auch der Mainstream (wieder) hellhörig. Wann erfahren wir die ganze Wahrheit?
“Wir wussten ja nichts.” So lässt sich die vereitelte Corona-Aufklärung des Deutschen Bundestages zusammenfassen, der soeben einen Corona-Untersuchungsausschuss abgelehnt hat, den gerade nicht nur Wissenschaftler fordern. Doch schon diese Begründung ist falsch. Man wusste viel, man hatte die Erfahrung aus der Schweinegrippe, man hatte Pandemiepläne, die nie zur Anwendung kamen, man hatte Erfahrungswerte zur Impfstoffentwicklung sowie gesunden Menschenverstand. Doch man lügt sich jetzt aus der Verantwortung.
Im Kino der hollywoodianischen Prägung gibt es ein Genre, in dem der Außenseiter ein Held ist, nämlich im Katastrophenfilm. Ob Killerviren, Weltuntergänge oder Alieninvasionen: Stets darf hier ein Einzelner die Menschheit retten und bekommt am Ende Recht mit seiner Prophezeiung. In der Realität ist es gänzlich anders herum. Kassandra ist eine Ruferin in der Wüste, erst verschmäht, später ignoriert.
Kassandra: Ein menschliches Dilemma
Es ist bezeichnend für unsere Zeit, dass die Warnung vor Katastrophen in der fiktionalen Welt auf offene Ohren stößt, aber kaum in der realen Welt. Das hat umgekehrt fatale Folgen: Im Kino muss der Mensch Ignoranz überwinden, sonst geht der Plot nicht weiter. In der realen Welt kann die Ignoranz hingegen zum Sterbebett der Menschheit werden. Ist u.a. dieser Mechanismus daran schuld, dass die Menschheit in Passivität und Agonie verharrt, selbst wenn sie mit Bedrohungen konfrontiert ist? So schaut der Normalbürger der Menschheit im Kino bei der eigenen Rettung zu – in der realen Welt will sich hingegen niemand lächerlich machen. Der reale Tod wird dem Ego-Tod vorgezogen. Ein tödliches Dilemma. Man geht daran zu Grunde, was man nicht wahrhaben will.
In Zeiten größtmöglicher Verwirrung wird die Fähigkeit zum klaren Denken zu einem Überlebenstool.
Es sind doch immer wieder Lieder, die zur richtigen Zeit den richtigen Nerv treffen und einen ganz auf ihre Vibration einzustimmen vermögen. In den letzten Jahren war das für mich immer wieder dieses Gedicht des Theologen Lothar Zenetti, das von vielen Künstlern, u.a. Konstantin Wecker und Reinhard Mey, interpretiert wurde. Es ist eine Hymne auf den Eigensinn mit der unmissverständlichen Aufforderung, doch im Moment größter Verlassenheit auf die innere Stimme zu hören und danach zu handeln. Was die Mehrheit macht, ist eher als Kontraindikator einzustufen. Offenbar ist die Fähigkeit selbst zu denken, gerade wenn die Mehrheitsmeinung in eine andere Richtung weist, ein seltenes Phänomen; eher die Ausnahme als die Regel. Sonst bräuchte es keine Hymnen darauf. Warum ist diese Fähigkeit von so großer Bedeutung?
Gegen eine Revolution der Manager gibt es nur ein Gegenmittel: Die Revolution der Vielen.
Der Kampf um Freiheit ist ein unendlicher Prozess. In den nächsten Tagen erinnern sich Christen an die Hinrichtung eines konterrevolutionären Zimmermanns in dem von den Römern besetzten Palästina. Die Schweiz von heute gäbe es nicht, hätte man sich nicht der Fremdherrschaft durch die Habsburger entledigt. Die Tatsache, dass Deutschland de facto seit Kriegsende immer noch ein besetztes Land ist und als Vassallenstaat eines niedergehenden amerikanischen Imperiums keinem angenehmen Schicksal entgegengeht, ist vermutlich der schweigenden Mehrheit so unbekannt, wie die wahre Urheberschaft der Nordstream-Sprengung. Die Folgsamsten sind stets diejenigen, die sich für besonders frei halten.
Der Systemcrash ist beschlossene Sache. Was tun Sie?
Viele fragen sich gerade zu Recht: Ist es eine Tragödie? Oder ist es eine Komödie? Es ist, so meine ich inzwischen: Beides. Verkauft wird die Realität als Reality-Seifenoper mit flackernden medialen Bildern – Platons Höhle lässt grüßen – und mit uns allen in der ersten Reihe. Allerdings können wir den Kanal nicht wechseln. Das Programm läuft weiter und es ist nicht einmal ein neues Programm. Im Grunde ist es der Abklatsch des Programms von vor Hundert Jahren, ein alter Schinken, den kaum mehr jemand auf dem Schirm hat: Inflation, Krieg, Seuchen, Apokalypse, Autoritarismus. Doch mit einem Unterschied: Wir können zwar das Programm nicht ändern, aber wir können ein eigenes Programm machen. Und zwar ganz einfach. Nur ist das den meisten noch nicht bewusst. Dazu gleich.
Es gibt keine Erkenntnis für die Gegenwart ohne den Vergleich mit der Vergangenheit. Warum Deutschlands Erinnerungskultur eine leere Hülle geworden ist.
Anfang des Jahres bekam die Komponistin Inna Zhvanetskaya Post von einem deutschen Gericht. Man teilte ihr mit, dass sie in eine Psychiatrie eingewiesen und dort gegen Corona zwangsgeimpft werden soll. Frau Zhvanetskaya ist eine ukrainische Jüdin, Jahrgang 1937. Der Beschluss konnte zwar inzwischen gerichtlich aufgehoben werden, doch ein Schockmoment bleibt: Die Zwangsimpfung einer Jüdin in Deutschland weckt zu Recht böse Erinnerungen an die Vergangenheit.
Doch, Moment: Diese Erinnerung darf ja gar nicht geweckt werden. Sie ist verboten. Denn natürlich hat nichts mit nichts etwas zu tun, hier beispielsweise die Vergangenheit mit der Gegenwart. Und es geht noch weiter: Wenn heute die Holocaustüberlebende Vera Sharav auf Demonstrationen und in Reden die Einhaltung des Nürnberger Kodexes anmahnt, der medizinische Menschenversuche ohne Einwilligung verbietet, sowie Parallelen zieht zwischen Handlungen des NS-Regime und den Exzessen der Corona-Politik, dann steht sie damit mit einem Bein im Gefängnis. Sie könnte wegen Volksverhetzung und Verharmlosung des Holocaust angeklagt werden. Perverse Pädagogik: Die Nachfolger der Täter belehren die Opfer über den Umgang mit dem eigenen Verfolgungsschicksal.
Wir erleben gerade ein groß angelegtes soziales Experiment, das zu entgleiten droht. Die Glaubwürdigkeit der Politik ist das erste Opfer.
Krisen fallen nicht unbedingt vom Himmel, viele sind hausgemacht. In Sachen Corona kommt gerade schleppend eine Art Aufklärung in Gang. Hierbei stellt sich auch die Frage: Was konnte man wann wissen? Woran krankte die Reaktion der Gesellschaft auf Corona? In diesem Archiv-Text, der im Juni 2020 in der NZZ erschienen ist, habe ich thematisiert, dass wir prinzipienvergessen geworden sind. Wenn Prinzipien nur so lange gelten, wie sie opportun ist, schaufelt sich die Politik das eigene Grab für ihre Glaubwürdigkeit. Eine Gesellschaft ohne Prinzipientreue ist wie ein Schiff auf hoher See ohne Kompass.
Was bedeutet eigentlich Corona-Unrecht? Eine strafrechtliche Beurteilung von Karl Lauterbach.
Es gehört zur Perversion der Zeit in der wir leben, dass aktuell ein Bundeswehrsoldat wegen Ablehnung der Covid-19-Impfung zu einer Geldstrafe von 4500 Euro verurteilt wird, und auch seinen Dienst nicht mehr verrichten darf, während diejenigen, die zur Impfung drängten, diese durchführten (Ärzte) oder politisch für schwere Impfschäden und Todesfälle verantwortlich sind, noch frei herumlaufen dürfen und ihre Berufe und Ämter unbehelligt weiter ausführen. Vor kurzem hat selbst Karl Lauterbach zugegeben, dass die Impfung zu schweren bleibenden Schäden führen kann, was ihm nach eigener Aussage sogar die ganze Zeit über bewusst gewesen war, und das, obwohl er die Impfung lange gerne als „nebenwirkungsfrei“ darstellte und die Impfschäden herunterspielte.
…“das Fell für die Trommel liefern sie selber.“ Warum durch Widerstand ein neuer Gesellschaftsvertrag entsteht.
Können Sie sich noch an die Unterzeichnung ihres letzten „Gesellschaftsvertrages“ erinnern? Haben Sie gar die Kopie aufbewahrt? Seltsam, ich auch nicht. So wie Ihnen und mir geht es allen. Denn es gab niemals einen Gesellschaftsvertrag, mit dem die Bürger den Staat erfunden hätten, zum Schutz vor dem bösen Nachbarn oder dem Wolf im Menschen. Auch wenn das die politische Philosophie eines Hobbes, Locke, Kant oder Rousseau gerne so hätte. Die Legitimität des Staates beruht auf philosophischer Ebene auf einer bloßen Vertragsfiktion.
200 Journalisten bekamen in Deutschland fast 1,5 Millionen Euro von der Regierung. Wenn systemische Korruption zur Selbstverstümmelung der Pressefreiheit wird.
Der Journalismus befindet sich in einer Dauerkrise. Im Kern handelt es sich um eine selbstverschuldete Vertrauenskrise. Der Leser und Zuschauer traut seinen Augen und Ohren nicht mehr, wenn er Mainstream-Zeitungen liest oder öffentlich-rechtliche Programme anschaut. Je nach Umfrage vertraut etwa die Hälfte der Befragten den Medien noch. Unter jüngeren Menschen misstrauen bis zu zwei Drittel der Befragten den Medien. All das ist auch für Journalisten keine Überraschung. In einer Umfrage von 2022 bestätigten gut 65% der Medienvertreter diesen Vertrauensverlust. Im Vorjahr waren es noch knapp 55%.
Die Wahrheit gewinnt langsam, aber am Ende unerbittlich. Gehen den Großlügen schlicht irgendwann die Helfershelfer aus?
Wir leben in einer Zeit der Dauerlüge. Es gibt darin Großlügen, Kleinlügen, Stützlügen, Notlügen, A-Lügen, B-Lügen, C-Lügen, Notlügen, die ineinander verzahnt sind und ein Lügendickicht geworden sind. Immer mehr Lügenschichten, die übereinander gelegt sind, sich ablagern und verfestigen werden zum Fundament dessen, was wir für „Realität“ halten sollen. Hannah Arendt beschrieb in „Wahrheit und Lüge in der Politik“, dass durch die Lüge der Orientierungssinn verloren geht. Der Orientierungssinn der Bürger, aber auch der Politiker. Die große Frage ist, wie sich das Lügengeflecht auflöst: abrupt und brutal oder langsam und quälend?
Ob Migrantengewalt, Impfnebenwirkungen oder Pipelinesprengung: Je größer ein Skandal, desto eher wird er beschwiegen. Leben wir in einer Gesellschaft von Feiglingen?
Wenn man die Vitalität einer demokratischen Gesellschaft messen müsste, würde man unweigerlich bei der Messung ihrer Gesprächsintensität landen. Gespräche, Diskussionen, gesitteter Streit ohne Rücksicht auf Tabus ist das A und O der freien Gesellschaft, das Lebensblut in ihren Venen. Immer wenn Themen totgeschwiegen oder Sprechtabus aufgebaut werden, stirbt der demokratische Geist ein stückweit und damit die Freiheit. Wer die gesellschaftliche Schweigespirale stützt, stürzt die Gesellschaft in die Winterstarre – der alsbald die Todesstarre folgt. Freie Gesellschaften bauen sich so ihre Gefängnisse selbst – und am Ende will es niemand gewesen sein. Dabei war es jeder, der seinen Mund nicht aufbekommen hat.
Gegen Totalitarismus jeder Form hilft nur der Aufbau von parallelen Strukturen oder die Möglichkeit einer Insel. Sind Freie Privatstädte eine Alternative?
Dies ist Teil 5 und Abschluss der Serie “Morgenröte der Freiheit”. Lesen Sie hier auch Teil 1, Teil 2, Teil 3 und Teil 4.
Hand aufs Herz: Wenn der totalitäre Wind, der spätestens mit den massiven Corona-Maßnahmen für jeden spürbar geworden ist, bleibt und wieder stärker wird: Was werden Sie dann tun?
Denken wir mal kurz voraus: Ihr CO2-Konto ist im Minus, der Impfstatus zeigt immer noch viermal umgeimpft an, auf Social Media sind Sie längst gelöscht und ihre Nachbarn, Freunde und Kollegen glauben immer noch daran, in der besten aller Welten zu leben, auch wenn sich alle nur 15 Minuten von ihrem zur „Smart-City“ umgebauten Wohngefängnis wegbewegen können und Insekten essen müssen. Wenn alle Veränderung im Hier und Jetzt gescheitert ist, bleibt vielleicht nur noch die Möglichkeit des Neuanfangs, dort wo das noch möglich ist. Sofern man noch wegkommt.
Republikflucht 2.0
Es gibt viele Möglichkeiten des Widerstands gegen totalitäre Systeme. Die erfolgreichste war der Aufbau von parallelen Strukturen in Zeiten des Sowjetkommunismus in Ländern wie der Tschechoslowakei, Polen oder Rumänien. Wenn man das System nicht politisch bekämpfen kann und es selbst nicht auf Macht abgesehen hat, bleibt nur die Möglichkeit, sich durch parallele Märkte, Bildungsmöglichkeiten, Kultureinrichtungen eine eigene kleine Welt aufzubauen, um als Mensch nicht zugrunde zu gehen. Die zarten Pflänzchen der parallelen Strukturen waren am Ende das Netz des Widerstands, der den Sowjetkommunismus von Innen heraus erst unterwanderte und dann zerstörte. Wer parallele Strukturen errichtet, geht in den Wettbewerb um das beste freie Leben über. Und leuchtet noch dazu durch eigenes Beispiel den Weg in die Zukunft hinein.
Erst Schutzschilde gegen ein angebliches Killervirus, jetzt Bauernopfer im USA-Russland-Krieg: Wir leben in einer toxischen Beziehung, in der Schlussmachen verboten ist.
Zu einem Kult gehören Hohepriester, ein Heilsversprechen und Gläubige. Wenn das Ganze als Geschäft betrieben wird, und das ist oft der Fall, ist der Guru ein Verkäufer, die Gläubigen sind Kunden und das ganze ist ein Betrug: das Heilsversprechen existiert gar nicht. Im Gegenteil: das Heilsversprechen ist oft die Maskerade für den Schaden. In krassen Kulten ist die Beziehung zwischen Guru und Anhängern ein Missbrauchsverhältnis, aus dem es nicht leicht ist, einen Ausweg zu finden.
Auch das Staat-Bürger-Verhältnis ist zu einem Kult verkommen, einem Kult von besonderer Art. Egal ob Corona oder Krieg: Wir sind als Bürger in einem Missbrauchsverhältnis zum Staat eingespannt. Wir sind Leidtragende einer Politik, der wir selbst dann nicht gänzlich entkommen können, wenn wir nicht an den Hokuspokus glauben, der uns erzählt wird. Das Mantra der Gläubigen lautet: “Solidarität”.
Wer eine echte Aufarbeitung will, muss erst an diesem Buch vorbei. Eine Rezension.
Ach Corona, was soll man da noch schreiben, denken viele. Die Pandemie ist doch ohnehin vorbei. Nun ja, das hätten vor allem diejenigen gerne, die sich mit extremen Aussagen über Kritiker der Coronapolitik den Herrschenden andienten und nun täglich blamierter dastehen, je mehr das Narrativ zerfällt. Der Soziologe Marcus Klöckner und der Rubikon-Herausgeber Jens Wernicke haben die schlimmsten Entgleisungen für die Nachwelt dokumentiert und kommentiert, nebst einem Vorwort von Urike Guérot und einem Nachwort von Tom-Oliver Regenauer.
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