WASHINGTON – Ausländer mit einer Corona-Impfung können Medienberichten zufolge ab dem 8. November wieder in die USA einreisen. Der Sender CNN und die Webseite «The Hill» berichteten unter Berufung auf einen Tweet vom Assistenz-Regierungssprecher Kevin Munoz von der Öffnung der Grenzen. Munoz schrieb am Freitag bei Twitter: «Die neue Reiserichtlinie der USA, die eine Impfung…
BERLIN – SPD, Grüne und FDP gehen mit einem zwölfseitigen Ergebnispapier ihrer Sondierungen in Verhandlungen über eine Ampel-Koalition, wenn auch die Parteigremien vorher zustimmen. Ein Blick in das Papier der Koalitionäre lässt ahnen, dass der alte Wahlspruch, nachdem es immer auch noch schlimmer kommen kann, hier bestätigt werden könnte. Ein Überblick über die ersten «Vorfestlegungen»:…
BERLIN – Die Corona-Impfquote in Deutschland steigt langsam, aber stetig. In Deutschland sind nun 65,6 Prozent der Bevölkerung vollständig gegen das Coronavirus geimpft, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Freitag hervorgeht. Die Quote unter den Erwachsenen liegt bei 76,2 Prozent. Mindestens einmal gegen das Virus geimpft sind demnach 68,8 Prozent aller Bürger und…
ROM – Heute endet ein Kapitel der italienischen Luftfahrtgeschichte: Am späten Abend soll der letzte Flug der Airline Alitalia von Sardinien nach Rom fliegen. Laut Plan werde die Maschine aus Cagliari um 23.10 Uhr am Hauptstadtflughafen Rom-Fiumicino erwartet, erklärte ein Alitalia-Sprecher auf Nachfrage. Mit dem letzten Flug geht die Linie außer Betrieb. Am Freitag will…
Wenn das Geld knapp wird, drucken wir halt neues – das alte sozialistische Leitmotto funktioniert – wie wir in der EU sehen – auf großer multinationaler Ebene immer. Bei vergleichsweise reichen Ländern wie Deutschland kann man sich auch eine zeitlang durchwurschteln, aber eben nicht auf Dauer. Und jetzt stehen wir alle vor einer Zeitenwende –…
Der Beitrag +++Der VW-Konzern denkt über den Abbau von 30.000 Stellen in Deutschland nach+++Das sagte Vostandschef Herbert Diess gegenüber dem “Handelsblatt”+++ erschien zuerst auf The Germanz.
von CHRISTIANE JACKE WASHINGTON – Kamala Harris sitzt in einem prunkvollen Raum in ihrem Amtsgebäude gleich neben dem Weißen Haus. Von der verzierten Decke hängen Kronleuchter, hinter der US-Vizepräsidentin prangt ein gewaltiger goldgerahmter Spiegel an der Wand. Um den wuchtigen Tisch in der Mitte des Raums hat die Demokratin mehrere Kabinettsmitglieder versammelt, andere Vertreter von…
von PROF. DR. DAVID ENGELS WARSCHAU/BRÜSSEL – Nach mehrmaligem Aufschub hat das polnische Verfassungsgericht am 7. Oktober endlich entschieden, daß dem Europäischen Gerichtshof (EUGh) in den Fällen, in denen er versucht, in die polnische Verfassung einzugreifen, kein prinzipieller Vorrang vor Letzterer einzuräumen ist, und damit den Weg für ernste Auseinandersetzungen zwischen Warschau und Brüssel geebnet.…
von KLAUS KELLE ERFURT – Die Thüringer CDU war einmal die dominierende politische Kraft im Freistaat, ausgestattet mit absoluten Mehrheiten mit Abonnement auf den Gewinn der allermeisten Direktwahlkreise für ihre Kandidaten bei Bundestags- und Landtagswahlen. Das ist Geschichte. Ganze 16,9 Prozent der Wähler in Thüringen kreuzten bei der Bundestagswahl am 26. September mit ihrer Zweitstimme…
WIEN – Mit dem Rücktritt von Sebastian Kurz (ÖVP) vom Amt des Bundeskanzlers ist die Regierungskrise in Österreich beendet. Die Grünen als Koalitionspartner der konservativen ÖVP erklärten, das Bündnis nun fortsetzen zu wollen. Die Grünen hatten dem von Korruptionsvorwürfen schwer belasteten Kanzler mit einem Misstrauensvotum gedroht. Nachfolger von Kurz wird Außenminister Alexander Schallenberg. Der 52-Jährige…
SAARBRÜCKEN – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer verzichten auf ihre Bundestagsmandate. Das teilten die beiden CDU-Politiker am Samstag in Saarbrücken mit. Sie machen damit den Weg frei für Nadine Schön und Markus Uhl, die dann als Nachrücker von der CDU-Landesliste in den Bundestag kommen. Die SPD hatte bei der Bundestagswahl am 26. September…
ROM – Bei Protesten gegen die Corona-Politik der italienischen Regierung ist es in Rom zu schweren Ausschreitungen gekommen. Mehrere Tausend Demonstranten zogen am Samstag durch die Straßen der Hauptstadt und gerieten immer wieder mit der Polizei aneinander. Es kam zu heftigen Zusammenstößen, die Ordnungskräfte setzten Schlagstöcke, Pfefferspray und Wasserwerfer ein. Die Demonstranten versuchten, Absperrungen zu…
BUDAPEST – Als bisher einziges EU-Land stellt sich Ungarn hinter das jüngste Urteil des polnischen Verfassungsgerichts, wonach Teile des EU-Rechts nicht mit der Verfassung vereinbar seien. Der Entscheid sei Folge einer «schlechten Praxis der europäischen Institutionen», heißt es in einem Regierungsbeschluss, den der konservative Ministerpräsident Viktor Orban unterzeichnete und aus dem die staatliche Nachrichtenagentur MTI…
WIEN – Zur Vorbereitung einer Vier-Parteien-Koalition gegen Österreichs Kanzler Sebastian Kurz sind die österreichischen Sozialdemokraten nach Medien-Informationen bereit, auf die rechte FPÖ zuzugehen. Das bisherige selbstauferlegte Verbot einer Zusammenarbeit auf Bundesebene könne kippen, schreibt die Zeitung «Die Presse». «Der gemeinsame Kitt ist, mit dem System Kurz aufzuräumen und wieder Stabilität und Sauberkeit ins Land zu…
BERLIN – Eine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP als nächste Bundesregierung wird immer wahrscheinlicher. Viele FDP-Funktionäre können deswegen schon jetzt vor Kraft kaum laufen. Die Parteistrategen bemühen sich redlich, die Basis dieses Erfolgs als selbstgemacht darzustellen.
Im Ergebnis führt FDP-Vorsitzender Christian Lindner nun Koalitionsverhandlungen mit Annalena Baerbock und Robert Habeck. Noch vor wenigen Wochen hätte man dies als Treppenwitz der Geschichte abgetan. Und sogar in der zukünftigen Berliner Landesregierung könnte der vor allem für parteiinterne Intrigen bekannte Hauptstadtverband der Freidemokraten einen Teil ausmachen. Unter einer als Plagiatorin überführten sozialdemokratischen Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey, gegen die nur Tage zuvor noch Gift und Galle versprüht wurde, will die FDP dann die Mangelwirtschaft der failed city verwalten.
Sowohl FDP als auch Bündnis 90/Die Grünen bieten nach der Wahl alles auf, was die hohe Kunst der politischen Kommunikation hergibt. Ein geschickt choreografiertes Selfie, zur gleichen Zeit und mit demselben Text in liberalen und grünen Social-Media-Kanälen gepostet, macht vielen Deutschen nach 16 Jahren lähmender Merkel-Herrschaft Hoffnung auf Veränderung. Alles was anders ist, ist gut, lautet das Motto, das Konservative wie Linke dieser Tage eint. Das sagt viel über den Zustand dieses Landes aus.
Bei der sechsten Schwarmkonferenz rund um diesen Blog drehte sich am vergangenen Wochenende in Essen alles um die Frage: Was machen wir jetzt? 400 Freunde waren teilweise sechs Stunden lang mit dem Auto oder dem Zug kreuz und quer durch Deutschland gefahren, um dabei zu sein. Alle Plätze belegt. Ausverkauft. Auffallend viele neue Gesichter waren…
BERLIN – Die Ständige Impfkommission (Stiko) erweitert ihre Empfehlungen für Corona-Auffrischimpfungen in der Pandemie stark. Der Rat zu einer weiteren Impfung richtet sich an alle Senioren ab 70, Pflegepersonal und medizinisches Personal. Zudem sollten Menschen, die den Impfstoff von Johnson & Johnson bekommen hatten, demnach eine zweite Impfung erhalten. Die Empfehlungen gehen nun für eine…
ROM – Bundeskanzlerin Angela Merkel ist zu einer Privataudienz bei Papst Franziskus im Vatikan empfangen worden. Die scheidende Kanzlerin und ihre Ehemann Joachim Sauer kamen am Donnerstagmorgen in den Apostolischen Palast, wo unter Ausschluss der Öffentlichkeit ein Gespräch mit dem katholischen Kirchenoberhaupt stattfand. Für Merkel war dies die fünfte Privataudienz mit Franziskus, den die 67-Jährige…
WASHINGTON – Ein Gericht in Texas hat das extrem strenge Abtreibungsgesetz des Bundesstaats vorübergehend gestoppt. Es gab einer Klage der US-Regierung von Präsident Joe Biden statt, die den Bundesstaat wegen des strikten Gesetzes verklagt hatte. Mit Inkrafttreten der Regelung seien Frauen unrechtmäßig daran gehindert worden, Kontrolle über ihr Leben auszuüben, hieß es in der Urteilsbegründung.…
Diese Vorwürfe haben das Potential, die Kanzlerschaft von Sebastian Kurz abrupt zu beendet. Fahnder haben heute das Kanzleramt, die ÖVP-Zentrale, das österreichische Finanzministerium und ein Medienhaus durchsucht. Bei den Ermittlungen geht es um Bestechung und Untreue. Angeblich gibt es Hinweise, denen zufolge mit Steuergeldern positive Berichterstattung dieses Medienunternehmens und manipulierte Umfragen eines Meinungsforschungsinstitutes bezahlt wurden.…
