Lockdown sinnlos – kein Unterschied zu Schweden

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Ex-Polizist packt aus: Es brodelt

Impfpflicht, Impfausweis – alles in Planung? — Home

Sachsen Ministerpräsident Michael Kretschmer: „Wenn sechzig, siebzig Prozent geimpft seien, dann könne man nochmal über die Impfpflicht reden.“ / EU-Impfausweis in Planung.

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Kretschmer schließt Impfpflicht nicht aus

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer hat vor der Ministerpräsidentenkonferenz am 3. März eine Corona-Impfpflicht nicht ausgeschlossen und gefordert, den Impfstoff von Astrazeneca für Erwachsene jeden Alters freizugeben.

Momentan lehne er eine Impfpflicht ab, sagte Kretschmer der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Denn: „Es ist eine psychologische Frage: Immer dann, wenn ich über Zwang spreche, machen Menschen zu, die ansonsten noch erreichbar wären. Deswegen ist jetzt der falsche Zeitpunkt für diese Debatte.“

In einigen Monaten will er seine Position überdenken. „Reden wir mal Ende des Sommers darüber. Möglicherweise stellt sich diese Frage dann neu.“ Wenn sechzig, siebzig Prozent geimpft seien, dann könne man nochmal über die Impfpflicht reden. „Bis dahin werden wir eine ganze Menge erlebt haben.“

Damit weicht Kretschmer von der Linie der Bundeskanzlerin und des Bundesgesundheitsministers ab, die eine Impfpflicht kategorisch ablehnen. Zu einer Freigabe des Astra-Zeneca-Impfstoffs sagte Kretschmer: „Darüber hinaus sollte die Priorisierung für Astrazeneca zügig aufgehoben werden.“ Die Priorisierung sei ein Mittel der Mangelverwaltung. „Jetzt sehen wir, dass mehr davon vorhanden ist, als kurzfristig verimpft werden kann. weiter

Die Zombiefizierung Deutschlands

Die Lüge vom umweltfreundlichen E-Auto — Home

Nur weil sie auf der Straße kein CO2 ausstoßen bedeutet dies nicht, dass E-Autos umweltfreundlicher sind. Schon mit kleiner Batterie muß man Zig-Tausend Kilometer fahren, um den Nachteil eines Verbrenners aufzuholen.

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Israel: Geimpfte kriegen Grünen Pass

Mit einem sogenannten Grünen Pass dürfen Geimpfte unter anderem Fitness-Studios, Hotels, Theater oder Sportereignisse besuchen.

Israel hat am Sonntag Erleichterungen für Bürger eingeführt, die gegen das Coronavirus geimpft oder nach einer Erkrankung genesen sind. Mit einem sogenannten „Grünen Pass“ dürfen sie unter anderem Fitness-Studios, Hotels, Theater oder Sportereignisse besuchen.

Gesundheitsminister Juli Edelstein schrieb auf dem Nachrichtendienst Twitter, mehr als 3,2 Millionen Israelis könnten ab sofort diese Vorteile genießen. Ziel sei es, die Wirtschaft im Land wieder anzukurbeln. »Der Grüne Pass öffnet das Land schrittweise wieder«, sagte Regierungschef Benjamin Netanjahu. weiter

Lambrecht will Sperrung von Nutzerkonten von Hetzern

Christine Lambrecht (SPD) warnt in der aktuellen Ausgabe des SPIEGEL vor »immer neuen Wellen des Hasses« in sozialen Netzwerken wie Facebook, YouTube oder Twitter.

Als Gegenmaßnahme fordert die Bundesjustizministerin, dass Unternehmen einzelne Nutzerkonten sperren, die wiederholt strafbare Inhalte verbreiten. »Account-Sperren gegen notorische Hetzer sind ein wichtiger Schritt, um Drohungen und Diffamierungen im Netz den Raum zu nehmen«, so Lambrecht im SPIEGEL. Lambrecht unterstützt damit einen Vorschlag, der sich im geplanten europäischen Gesetz zur Regulierung digitaler Plattformen findet, dem Digital Services Act.

Bisher gibt es keine gesetzliche Regelung für Social Media-Unternehmen, die diese zu Account-Sperren verpflichtet. Das von Lambrechts Haus vorgelegte deutsche Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität stockt hingegen. Der Bundesrat hatte eine für das Gesetz wichtige Regelung zur Bestandsdatenauskunft abgelehnt. weiter

Ist RWE für Blackout in Texas mitverantwortlich? — Home

RWE ist einer der großen Windenergie-Player in Texas. Wegen Wetter stehen die Räder still. Der Schaden: Hunderte Millionen, weil sich das Unternehmen verzockt hat.

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Strom-Katastrophe in Texas – bald auch in Deutschland?

Der Lockdown geht weiter – sagt der Tierarzt, diese Sprüche kennen wir

RKI fürchtet Wendepunkt – Plädoyer gegen Lockerungen

RKI-Chef Lothar Wieler sieht Deutschland an einem möglichen „Wendepunkt“ – und plädiert gegen Lockerungen.

Die Corona-Neuinfektionszahlen in Deutschland würden nicht mehr wie in den letzten Wochen sinken, sondern eher stagnieren, in einigen Regionen stiegen sie sogar, sagte Wieler am Freitag in Beisein des Bundesgesundheitsministers vor Journalisten in Berlin. Ob dies an den Virus-Mutationen liege, wisse man jedoch noch nicht.

Die zuerst in Großbritannien entdeckte Virus-Variante B117 breite sich allerdings „rasant“ aus. „B117 ist noch ansteckender und wahrscheinlich auch gefährlicher“, sagte Wieler. Man müsse sich darauf einstellen, dass die Bekämpfung der Pandemie dadurch schwieriger werde. weiter

Ethikrat sieht moralische Pflicht zur Impfung: Jede Dosis muss in einen Arm

Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrats, Alena Buyx, hat sich gegen eine staatlich vorgeschriebene Impfpflicht in Deutschland ausgesprochen – sieht die Bevölkerung aber in der Verantwortung.

„Gibt es eine moralische Pflicht, sich impfen zu lassen? Ja“, sagte sie dem „Spiegel“. Buyx ist seit vergangenem Mai Vorsitzende des Deutschen Ethikrats.

Das Gremium hatte sich jüngst gegen die Rückgabe von Freiheitsrechten für bereits Geimpfte ausgesprochen. Solange nicht klar sei, ob die Geimpften noch ansteckend sein können, sei die Debatte verfrüht. Buyx verteidigte die Empfehlung erneut. Neben der Frage der Ansteckungsgefahr gehe es gerade bei Restaurantöffnungen und Lockerungen im Kulturbereich auch um die Frage, ob überhaupt Personal bereitstehe.

„Geschlossene Systeme gibt es aber fast nur im Pflegeheimen“, sagte die Wissenschaftlerin. In Gaststätten arbeiteten hingegen Menschen, die erst spät in der Impfreihenfolge dran seien.

In der Debatte um die Vergabe von Restdosen sprach sich Buyx für eine breite Verteilung aus: „Jede Dosis muss in einen Arm.“ weiter

Jetzt brechen die Lieferketten

Nie wieder Schnee: Die Klima-Lügen des SPIEGEL — Home

Wenn Corona vorbei ist wird der politisch-mediale Komplex wieder Klima-Alarm ausrufen. Allen voran der SPIEGEL. Das hat er früher auch schon getan, allerdings hat das Blatt vor einer neuen Eiszeit gewarnt.

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Berlin: 1000 Euro Strafe für Interview mit MMnews

Weil er am Rande einer Corona-Demo MMnews ein Interview gab, erhielt Publizist Uli Gellermann ein Bußgeld von 1000 Euro. Die Abstandsregel wurde angeblich nicht eingehalten. Ein Video dokumentiert das Vorgehen der Polizei.

Dass die Berliner Polizei auf Kommando ruppig wird, ist bekannt. Dass die Berliner Justiz jetzt auch gnadenlos gegen Verteidiger des Grundgesetzes vorgeht, hat eine neue Stufe erreicht: Uli Gellermann soll sich „im bewussten und gewollten Zusammenwirken mit 140 Personen“ am 11. 4. 2020 auf dem Rosa-Luxemburg-Platz ohne Maske und Mindestabstand aufgehalten haben. Das soll ihn jetzt 1.000 Euro kosten. Man will die Gegner des Corona-Regimes arm strafen. weiter

Michael Mross: Deutschlands Börsenbuch — Home

Neue unerfahrene Anleger stürmen die Börse. Viele werden herbe Verluste erleiden, weil sie die Tücken der Finanzmärkte nicht kennen – warnt Michael Mross in seinem Werk „Deutschlands Börsenbuch“.

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Geheimplan für Dauer-Lockdown?

Angeblich plädieren Merkels Berater für eine No-Covid-Strategie. Auch Söder hat sich im ZDF entsprechend geäußert. Plant die Regierung den Dauerlockdown?

Das Kanzleramt führt Deutschland in einer Dauer-Lockdown berichtet die BILD (Bezahl). Das Blatt beruft sich auf diverse Merkelberater,  die eine No-Covid-Strategie befürworten. Kanzleramtschef Braun sagte in der  BILD: „Ich möchte, dass wir deutlich unter die 35 kommen.“ weiter

Gamestop: Game over — Home

Der von Medien falsch dargestellte, angeblich siegreiche Krieg der Kleinanleger gegen Hedgefonds führte tatsächlich zu Millonenverlusten der kleinen Möchtegernhelden. Die Hedgefonds haben sie oben abgefischt. Ein historisch einmaliger Manipulationsskandal.

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Weidel: Merkels Lockdown forever Offenbarungseid für Demokratie — Home

Alice Weidel: „Trotz sinkender Inzidenz-Werte, einer immer mehr in Schieflage geratenden Wirtschaft und einer nahezu bereits daniederliegenden Bildung will Kanzlerin Merkel an ihrem bisherigen Corona-Kurs offenbar weiter unbeirrt festhalten.“

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Justizministerium will härtere Gangart gegen Telegram

Anmerkung: Sie merken, die Eliten, die Luft wird dünner für sie. Wir sind nämlich immer noch da!

Das Bundesjustizministerium kündigt ein härteres Vorgehen gegen Messenger-Dienste an.

„Hassrede belastet nicht nur das Vertrauen in die digitale Kommunikation, sie kann auch das Fundament unserer Demokratie und Gemeinschaft angreifen“, sagte Staatssekretär Christian Kastrop dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe). Auf Worte folgten oft Taten.

„Deshalb müssen auch digitale Brandstifter entschieden zur Rechenschaft gezogen werden.“ Schärfer reguliert werden sollen künftig Messenger-Dienste wie Telegram, die bislang nicht vom sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) erfasst sind. weiter

GR, Israel: Reisen nur noch mit Impfung

Gegen das Coronavirus geimpfte Griechen und Israelis sollen schon bald im jeweils anderen Land uneingeschränkt Urlaub machen können.

Die Regierungen beider Länder schlossen ein Tourismusabkommen, durch das eine Art Impf-Korridor zwischen beiden Ländern geschaffen werden soll. „Wir müssen jenen das Reisen erleichtern, die einen Impfnachweis vorlegen können“, sagte der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis auf einer Pressekonferenz mit seinem israelischen Kollegen Benjamin Netanyahu in Jerusalem. weiter