Gipfelstürmer

„Bin recht überzeugt, dass bei den aktuellen Lützerath-Protesten wieder viel mit Agent Provokateuren gearbeitet wurde. Aus pragmatischen Gründen: Ist preiswerter. Erfolgt eine Eskalation auf Seiten der Protestler, kann die Polizei härter durchgreifen und der Einsatz ist schneller vorbei. So wurde schon immer gearbeitet“. Für alle die sie noch nicht kennen, eine sehenswerte Doku, die zum Basiswissen des Einsatzes von Agent Provokateuren auf Demos gehört: „Gipfelstürmer – Die blutigen Tage von Genua“ (2002). (https://www.youtube.com/watch?v=vxXLzybu0Fw) Nach diesem Film über die Proteste beim G8-Gipfel 2001 in Genua hat man eigentlich keine Fragen mehr. Ich selbst habe Agent Provokateure live in Aktion beim Castor 2011 erlebt. Eine friedliche Familiendemo auf einem Acker, plötzlich tauchten 50 Vermummte auf, die begannen, Steine und Flaschen zu werfen. Die Polizei räumte umgehend.Basiswissen BRD – auch wenn die Doku (https://www.youtube.com/watch?v=vxXLzybu0Fw) in Italien spielt. Hier ist es 1:1 das gleiche.“

Quelle: Aya Velázquez via Telegram

The Great Narrative: Parlamentssturm, Klappe die xte

Sieht nach demselben „Drehbuch“ aus, das in den USA beim Sturm aufs Kapitol angewandt wurde. – Uriel Mann

Wenn die Lage so schnell wieder im Griff ist, dann war sie gewollt. Genau wie am Reichstag, genau wie am Kapitol. Ich gratuliere Lula da Silva zu den gelungenen Bildern für die Festigung seiner Macht.

Und welch ein ikonischer Parlamentssturm! Klaus Schwab gefällt das. Und die Guten hierzulande kommen sofort mit dem Narrativ, mit dem sie kommen sollen: Trumpismus ist ein globales Problem, unsere Demokratie ist in Gefahr von rechts, alle Rechten auf der Welt sind Faschisten.

Disclaimer: Ich persönlich bin für Lula als kleineres Übel – sehe aber, welches Spiel nach welchem Muster hier mal wieder gespielt wird. Die Bolsonaro-Demonstranten haben genervt – es brauchte ein sichtbares Zeichen, sie ein für allemal zu diskreditieren. – Aya Velázquez via Telegram

allesaufdentisch.tv

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Mit zunehmender Sorge beobachten wir die Entwicklung des politischen Handelns in der Corona-Krise. Viele ExpertInnen wurden bisher in der öffentlichen Corona-Debatte nicht gehört. Wir wünschen uns einen breit­gefächerten, fakten­basierten, offenen und sachlichen Diskurs und auch eine ebensolche Auseinander­setzung mit den Videos.

Der Sturm auf den Reichstag – Chronik einer Psy-Op

Von Aya Velázquez

Am 29. August 2020 wurden in Berlin die Treppen des Reichstages von Reichsbürgern gestürmt. Das Event hatte weitreichende politische Folgen: Es wurde als “Angriff auf die Demokratie” gewertet, und die am gleichen Tag stattfindende, weitgehend friedliche, maßnahmenkritische Demo auf der Straße des 17. Juni vollständig damit assoziiert. Infolgedessen konnten dem Querdenken-Label zugerechnete Personen vom Verfassungsschutz beobachtet und im Bewusstsein der Öffentlichkeit als demokratiefeindliche Rowdys verankert werden. Eine juristische Aufarbeitung des Reichstagssturms blieb bis heute weitgehend aus. Lediglich drei Protagonisten wurden rechtskräftig verurteilt. Für staatliche Akteure gab es keinerlei juristische Konsequenzen. Kritische Stimmen sind der Ansicht, beim Sturm auf den Reichstag habe es um eine staatliche Inszenierung gehandelt. Was ist dran an den Vorwürfen? Fakt ist: Der Sturm auf den Reichstag wirft bis heute Fragen auf, und geht mit dem nun angeblich vereitelten Reichsbürger-Coup gewissermaßen in die zweite Staffel. Die vorliegende Recherche ist der Versuch einer zeithistorischen Aufarbeitung, basierend auf einer Analyse von Zeugenaussagen, Video- und Quellenmaterial.

Im Maschinenraum des Heinz Bude

Starker Artikel von Aya Velázquez über ein ehemaliges Mitglied der COVID-19 Task Force des Bundesministerium des Inneren:

“Verantwortliche der Maßnahmenpolitik sind zu keiner Evaluation, geschweige denn einem Schuldeingeständnis fähig. Hermetisch abgeschlossene Weltbilder der eigenen Blase und das Fehlen kritischer Berichterstattung ermöglichen es, bis heute in falschen Narrativen zu verweilen und sich von jedweder Verantwortung freizusprechen.”

Ein ehemaliges Mitglied der COVID-19 Task Force des Bundesministerium des Inneren rechtfertigt die Pandemiemaßnahmen – mit verstörender Rhetorik

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Don’t Panic!

Ein kurzer Essay zum allgegenwärtigen Krieg auf unser Bewusstsein

Eigentlich möchte ich mich zum heute in Kraft getretenen neuen Infektionsschutzgesetz schon gar nicht mehr äußern. Auch zum Corona-Regime nicht, und seinem mit Phrasen wie „Gemeinschaftsschutz“ und „Solidarität“ verbrämten Alltagssadismus. Ich möchte das tägliche Fear Porning und die autoritäre, obszöne Clownshow, der wir ausgesetzt sind, eigentlich nur noch ignorieren. Doch die mediale Shit-Show prasselt in scheinbarer Unausweichlichkeit täglich neu auf uns ein und fordert ihren Tribut: Sie zwingt uns, sich immer wieder wieder neu mit ihr zu befassen – gleich einem hässlichen, selbstverliebten Golem, der sich im kollektiven Entsetzen der Menschen widerspiegelt.
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Bildungsferner Journalismus

Hauptstadtkorrespondentin Petra Pinzler saß im maskenlosen Regierungsflieger. Nach dem Shitstorm verfasst sie dazu in der ZEIT einen Kommentar, der vor Ignoranz und Empathielosigkeit nur so strotzt

Petra Pinzler ist “Hauptstadtkorrespondentin” bei der ZEIT und bezeichnet sich vorsichtshalber lieber selbst als embedded journalist, bevor andere dies tun. Frau Pinzler war beim maskenlosen Regierungsflug nach Kanada dabei und sieht sowohl in dem Flug, als auch ihrer eigenen Maskenlosigkeit dabei kein Problem. Sie ist nicht in der Lage, zu erkennen, dass es beim aktuellen sogenannten “Maskengate” um weit mehr geht als nur um Masken: Es geht um die Frage sozialer Gerechtigkeit, um die Kraft von Symbolen, um Recht und Gesetz, das im Rechtsstaat für alle zu gelten hat – und um die Normalisierung eines Neofeudalismus, dessen Zeuge wir gerade werden. Um all diese Implikationen zu verstehen, ist Frau Pinzler – man muss es leider so klar sagen – zu ungebildet. Wir leisten uns eine Presse, die weniger von der Welt versteht als jedes Grundschulkind, und so regierungsnah ist, dass sie nicht an dem Ast sägen kann, auf dem sie selbst sitzt.

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„Freiwillig“

Jenseits des Gesetzes: Viele deutsche Schulen setzen trotz des offiziellen Endes der Masken- und Testpflicht weiterhin Corona-Maßnahmen um – mithilfe eines Appells an die „Freiwilligkeit“

Seit April 2022 kann gemäß der neuen Corona-Schutzverordnung in deutschen Schulen das Tragen von Masken nicht mehr verpflichtend angeordnet werden. Im Juni 2022 fiel schließlich auch die Testpflicht. Ein Realitätscheck zeigt: An vielen Schulen, insbesondere Gymnasien, wird weiterhin Maske getragen und getestet. Zwar ist den Schulen bis auf wenige Ausnahmen bewusst, dass ihnen rechtlich die Hände gebunden sind, Maßnahmen zu verordnen. Etwaige Verstöße können dem Schulamt gemeldet werden. Jedoch setzen viele Schulen neuerdings auf „Freiwilligkeit“: Die Schüler mögen doch bitte, im Sinne von Vernunft und Solidarität, weiterhin „freiwillig“ Maske tragen und sich testen lassen. Schulische Empfehlungen dieser Art sind zwar legal, aber nicht legitim: Sie erzeugen einen Gruppendruck, dem sich viele Schüler nur schwer entziehen können.

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ES GIBT EIN NEUARTIGES ARCHIV – DAS SOCIAL ENGINEERING ARCHIV. EIN INTERVIEW MIT AYA VELÁZQUEZ

Noch ein Archiv? Wer braucht denn so etwas? Wir brauchen es und es kommt genau zur richtigen Zeit! Das erste digitale Archiv auf Telegram zu diesem Thema stammt von Aya Velázquez.

Velázquez ist freie Journalistin. Sie veröffentlicht ihre journalistischen Arbeiten in ihrem Substack-Blog und kommentiert das politische Tagesgeschehen auf Telegram und Twitter.

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Die Saalfeld-Falle

Retrospektives Interview mit einem Querdenken-Aussteiger über den berüchtigten Besuch von Querdenken beim „König von Deutschland“

Der Begriff „Querdenker“ stand einstmals für freies, unkonventionelles Denken. In den letzen zwei Jahren ist er zu einem politischen Kampfbegriff mutiert, der sämtlichen Kritikern der Corona-Maßnahmen übergestülpt wurde, um diese mundtot zu machen. Maßgeblich zu dieser Entwicklung beigetragen hat die Stuttgarter Organisation „Querdenken 711“ um deren Initiator Michael Ballweg. Der Organisation werden unter anderem intransparente Spendenflüsse auf Ballwegs Privatkonto, sowie Verbindungen zu Rechtsextremen wie Nikolai Nerling und der Reichsbürger-Bewegung vorgeworfen. Wie gelang es einer einzelnen Organisation, einen ehemals positiv konnotierten Begriff so zu vereinnahmen und dafür zu sorgen, dass alle Menschen in Deutschland, die Regierungsmaßnahmen kritisieren, darunter subsumiert und einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz zugeführt werden konnten? Das Treffen in Saalfeld stellt für viele ehemalige Aktivisten das Ende von Querdenken dar. Um zu verstehen, wie die Opposition in Deutschland an die Wand gefahren wurde, muss die Causa Saalfeld aufgearbeitet werden.

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Deutschland, warum?

Ein persönliches Manifest einer Mutter gegen die Kindermaskierung in Deutschland

Halleluja, die Kinder müssen endlich keine Masken mehr tragen! Noch vor wenigen Tagen ist ein Kind aus der Schule meines Sohnes nach sieben Schulstunden mit Maske in Ohnmacht gefallen und musste mit dem Krankenwagen abgeholt werden. Mein Sohn hat sich erst gar nicht getraut, mir davon zu erzählen, weil er schon weiß, wie sehr mich das jedes Mal mitnimmt – und ich austicke vor Wut.

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Das Disziplinarverfahren

Im Mai 2020 führte ein „Fehlalarm-Papier“ aus dem BMI zu einem nationalen Medienskandal. Knapp zwei Jahre später stand der Beamte Stephan Kohn dafür vor Gericht. Ein Prozessbericht und Portrait.

Knapp zwei Jahre nach dem sogenannten „Fehlalarm-Papier“ des Beamten Stephan Kohn, das im Mai 2020 zu einem medialen Großereignis und Kohns Suspendierung geführt hatte, wurde am 16. März 2022 das lang anberaumte Disziplinarverfahren gegen ihn geführt. Klägerin war die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium des Inneren (BMI). Kohns Verteidigung übernahm kein Geringerer als Gregor Gysi. In der Entscheidung wurde Stephan Kohn der Beamtenstatus aberkannt. Der ausschlaggebende Vorwurf lautete aus Ministeriumssicht, dass er den offiziellen BMI-Briefkopf verwendet und damit den Anschein erweckt hatte, es handele sich um ein offizielles Dokument seines Referats, statt seiner eigenen, persönlichen Sichtweise. Eine Verletzung des Dienstwegs ist in Deutschland kein Kavaliersdelikt.

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Die Causa Kupferzell: Herausgabe der Rohdaten abgelehnt

Das RKI führte 2020 eine große Seroprävalenzstudie an vier „Corona Hotspots“ durch. Abschließende Ergebnisse blieben bislang aus. Zwei IFG-Anfragen wurden mit einer vielsagenden Begründung abgelehnt.

„Corona Monitoring Lokal“ – so lautete der Name eines ambitionierten Forschungsprojekts des RKI, das 2020 an vier Standorten durchgeführt wurde, um Erkenntnisse über die Grundimmunität der Bevölkerung zu gewinnen. Seitdem ist es seitens des RKI auffallend ruhig um die in Aussicht gestellten Ergebnisse geworden: Die Daten der zweiten Folgestudie in Kupferzell im Herbst 2020 wurden zwar für das erste Quartal 2021 angekündigt, liegen aber bis heute nicht vor. Das RKI verweist darauf, dass sich die Daten im Moment noch “in der Auswertung“ befänden. In der Auswertung – seit 16 Monaten? Inzwischen mehren sich kritische Stimmen auf Twitter, die seitens des RKI eine Herausgabe der Daten fordern. Zwei IFG-Anfragen wurden gestellt: Eine über die Plattform „FragDenStaat“, die andere auf juristischem Weg. Nach wochenlangem Schweigen hat das RKI nun detailliert zur Causa Kupferzell Stellung bezogen und eine Herausgabe der Daten abgelehnt. Eine der Begründungen lässt aufhorchen: “Vorzeitig herausgegebene Daten” könnten – so im Wortlaut: „bevorstehende behördliche Maßnahmen vereiteln“. Die Formulierung wirft Fragen auf: Um welche „bevorstehenden behördlichen Maßnahmen“ könnte es wohl gehen, und sollen behördliche Maßnahmen im Idealfall nicht auf ebenjenen wissenschaftlichen Daten beruhen?

Ein Zwischenbericht über eine unvollendete Antikörper-Studie des RKI, die Rätsel aufgibt.

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