Der Wolf im Schafspelz

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Luisa Neubauer sagt, sie habe doch nur über ein Buch gesprochen.

„Die Grünen waren nie eine pazifistische Partei“ – schon 2014 hervorgehoben

Katrin Göring-Eckardt:Die Grünen haben pazifistische Wurzeln, sie waren aber noch nie eine pazifistische Partei. Selbst ganz am Anfang gab es schon Strömungen, die mit der reinen Lehre des Pazifismus nichts anfangen konnten. Auch Hans-Christian Ströbele, bekanntlich Gründungsmitglied, bezeichnet sich nicht als Pazifist. Wir Grüne beschäftigen uns schon lange damit, unter welchen Umständen wir Militäreinsätze befürworten. Darüber wollen wir vor dem Hintergrund der neuen außenpolitischen Bedingungen diskutieren.

ZEIT ONLINE: Ihre Überlegungen zum Einsatz von Bodentruppen im Rahmen eines UN-Mandats sind als wohlfeil kritisiert worden: Sie wüssten genau, dass es dieses Mandat niemals geben wird. Ist das so?

Göring-Eckardt: Nein. Ich bin der Überzeugung, dass es endlich mehr humanitäre Hilfe, aber eben auch militärische Mittel braucht, um den IS zu stoppen. Die Bundesregierung hat bisher nur Waffen an die Kurden geliefert und sich sonst fein rausgehalten. Jetzt plant sie, deutsche Ausbilder in die Region zu schicken und will dabei übrigens das Parlament bewusst umgehen. Sie handelt also nur scheinbar. Um ein UN-Mandat muss man kämpfen: Ich fordere Außenminister Frank-Walter Steinmeier auf, das endlich zu tun. Es ist nicht ausgeschlossen, dass man Russland und China dazu bekommt, einem solchen militärischen Vorgehen gegen den IS zuzustimmen.

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Klarheit / Über die Grünen

Top Statement über die Grünen. 👏🏻👏🏻👏🏻 pic.twitter.com/sRq1DSmjci

— 𝕿𝖍𝖊𝕽𝖊𝖆𝖑𝖎𝖘𝖙 (@Great82er) May 27, 2022

Grüne Extremisten: Sie regieren Deutschland und hassen die Deutschen

Die deutschlandfeindlichen, gegen die Existenz der eigenen Bevölkerung gerichteten Äußerungen etlicher Grüner wären für sich betrachtet allemal Grund genug, diese Partei – weitaus eher als die AfD – zum Beobachtungsfall für den Verfassungsschutz zu machen. Spitzenvertreter der Partei, vor allem aber der Nachwuchs zeigen einen Radikalisierungsgrad, der mit der freiheitlich-demokratischen Ordnung des Grundgesetzes nicht vereinbar ist.

“Weiße Menschen rauskehren”

“Eklige, weiße Mehrheitsgesellschaft”: Bekannt ist noch der Fall der zwanzigjährigen Sarah-Lee Heinrich, die vergangenen Oktober zur Co-Vorsitzenden der „Grünen Jugend” gewählt wurde. Im Kontext ihrer Wahl kamen verstörende Aussagen von ihr an die Öffentlichkeit, die sie bei Twitter getätigt und unvorsichtigerweise nicht vor ihrer Wahl gelöscht hatte, wie Wochenblick berichtete. So hatte sie ihren Vorsatz bekundet, sich „irgendwann einen Besen nehmen und alle weißen Menschen aus Afrika raus kehren“  zu wollen. 

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Grüne nutzen Personalausfälle in Kliniken durch Coronaregeln als Begründung für Impfpflicht

Um die eigenen Forderungen für den gesetzlichen Impfzwang zu begründen, setzt man bei den Grünen auf genau die Probleme, die die eigene Politik erst verursacht hat: Weil durch Quarantäneregeln und nicht zuletzt die einrichtungsbezogene Impfpflicht der Personalmangel in den Kliniken verschärft wird, soll die allgemeine Impfpflicht her. Sinn? Den suchen Sie hier vergeblich.

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Kriegsgeile Grüne wollen den Deutschen den Gashahn so schnell wie möglich abdrehen — Jouwatch

Berlin – Mit aller Macht wollen die Grünen Russland für alle Zeiten von Europa abkoppeln und sich lieber mit den Islamisten dieser Welt verbünden. Da ist ihnen Putin gerade recht gekommen. Außerdem – sozusagen als positiver Nebenaspekt – wünschen sich die Grünen wohl, dass die Deutschen hungern und frieren. Anders ist dieser Vorstoß wohl nicht…

Kriegsgeile Grüne wollen den Deutschen den Gashahn so schnell wie möglich abdrehen — Jouwatch

Grüner Dahmen prophezeit Killermutante für den Herbst und fordert schnellen Impfzwang

Während im Zuge von Karl Lauterbachs stetigen Fehlprognosen aktuell wieder „#Lauterbachluegt“ auf Twitter trendet, versucht der Grüne „Gesundheits“politiker Janosch Dahmen sich als Klon des umstrittenen Panikministers: In einem Gastartikel in der FAZ fabuliert er von einer neuen Corona-Variante im Herbst, die ganz sicher alle bisher dagewesenen Mutanten in puncto Gefährlichkeit in den Schatten stellen wird. Retten kann uns nach Dahmens Ansicht – wie sollte es auch anders sein – nur der gesetzliche Impfzwang.

Ein Kommentar von Vanessa Renner

Man sollte im Zuge des Ukraine-Kriegs nicht den Fehler machen, das unliebsame Covid-Thema aus den Augen zu verlieren. Während das Volk sich nämlich brav in fremde Flaggen hüllt und dem Pathos der „Zeitenwende“ auf den Leim geht, werden dieselben Agenden wie zuvor weiter vorangetrieben – außerhalb des Blickfelds des Bürgers, der sich so außerordentlich gut darin gefällt, seine Welt in Blau-Gelb zu hüllen (und der dabei alles andere ausblendet).

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»Spalter|Schläger|Hetzer – Gewalt gegen Andersdenkende«

Außenministerin Baerbock: Abkehr von Julian Assange

Wertegeleitete Außenpolitik konkret: Kurz vor der Wahl forderte das Team der Grünen-Politikerin die Freilassung des Journalisten Assange. Eine aktuelle Antwort ihres Ressorts fällt deutlich anders aus

Es war mit Joseph „Joschka“ Fischer passenderweise ein Parteifreund der amtierenden Außenministerin Annalena Baerbock, der einst feststellte: „Das Amt verändert den Menschen schneller als der Mensch das Amt.“ Selten hat eine Führung des Auswärtigen Amtes dieses Bonmot so eindrucksvoll zu bestätigen vermocht, wie die Amtsinhaberin mit Blick auf einen der prominentesten politischen Gefangenen in Europa: den Journalisten und Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange.

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Sehenswert!: Die Antifa-Republik (JF-TV THEMA) — DJTrumpGermany

Der Gesetzesentwurf zur Impfpflicht

Abgeordnete legen Gesetzentwurf für Impfpflicht ab 18 vor 

Abgeordnete von SPD, Grünen und FDP haben einen konkreten Gesetzentwurf für eine Impfpflicht ausgearbeitet. Demnach müssen ab 1. Oktober alle Erwachsenen drei Impfungen oder einen Genesenenstatus vorweisen können. Krankenkassen wollen die Impfpflicht nicht durchsetzen. 

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Quelle:

Grüne wollen 200-Euro-Reparatur-Zuschuss für Elektrogeräte – auf Kosten der Steuerzahler versteht sich — Jouwatch

Berlin – Wieder einmal so eine schrottreife Idee von den Grünen: Um das Aufkommen von Elektroschrott zu verringern, fordern führende Fachpolitiker der Grünen einen staatlichen (!) Verbraucher-Zuschuss für die Reparatur von Elektrogeräten. Verbraucher sollten schon beim Kauf erkennen können, ob und wie ein Produkt repariert werden kann, sagte die Grünen-Verbraucherschutzexpertin Tabea Rößner der „Bild“ (Freitagausgabe).…

Grüne wollen 200-Euro-Reparatur-Zuschuss für Elektrogeräte – auf Kosten der Steuerzahler versteht sich — Jouwatch

Eckpunkte der Grünen

Janosch Dahmen via Twitter:

Wir sind mit dem Gesetzentwurf für eine allgemeine und befristete #Impfplicht einen Schritt weiter. Das sind die Eckpunkte mit Blick auf Ziele, Ausgestaltung, Umsetzung sowie der Erwartungen an die Bundesregierung bezüglich der laufenden Impfkampagne:

Nancy Faeser zerstört Sicherheit, Wohlstand und Freiheit!

Klarheit

Wehret den Anfängen

Der neue Grünen Chef Nouripour möchte mit dem Grundgesetz vereinbare Teile der Scharia einführen.

Die Farbe dieser Partei ist die gleiche wie die des Islams. Grün.

Irgend wann dann auch Homosexuelle töten und Gliedmaße abschneiden? Wehret den Anfängen! pic.twitter.com/wPwoquqVBy

— Ali Utlu 🏳️‍🌈 (@AliCologne) January 29, 2022

Habeck lässt Traum vom Eigenheim für Tausende zerplatzen – seine Begründung ist grotesk

Der wahre Grund: Abschaffung von Privateigentum

Ausgerechnet die Klimakoalition hat die KfW-Förderkredite für energiesparende Gebäude ohne Vorwarnung gestoppt. Viele Familien wissen nun nicht, ob sie ihren Traum vom eigenen Heim noch verwirklichen können. Die Begründung des verantwortlichen Klima- und Wirtschaftsministers Robert Habeck ist geradezu grotesk.

Kein Scherz: Ausgerechnet die rot-grün-gelbe Klimakoalition stoppt die Förderkredite für energiesparende Gebäude – und das von jetzt auf gleich. Ohne Vorwarnung hat Klima- und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) das noch von der Großen Koalition gestartete Programm eingestellt.

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Werden wir von einer kriminellen Bande regiert? Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Grünen-Vorstand — Jouwatch

Berlin – Die Berliner Staatsanwaltschaft hat laut eines Berichts des „Spiegel“ Ermittlungen gegen alle sechs Mitglieder des Bundesvorstands der Grünen eingeleitet – darunter die Bundesvorsitzende der Partei, Außenministerin Annalena Baerbock, und ihren Co-Vorsitzenden, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. Der Vorwurf: Untreue zum Nachteil ihrer eigenen Partei. Hintergrund sind Corona-Sonderzahlungen in Höhe von jeweils 1.500 Euro, die die…

Werden wir von einer kriminellen Bande regiert? Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Grünen-Vorstand — Jouwatch

ANTIFA heute in HH

Im Antifa-Block wird Pyrotechnik gezündet. #hh1501 pic.twitter.com/vsu6KDnLNx

— finn andorra (@finnandorra) January 15, 2022

Wenn Regierungsschwurbler*Innen von Abstand sprechen !?