Monatsarchiv: Dezember 2024

Euphorie nach Assads Ende: Auch als Diktator Gaddafi gestürzt war, wurde gejubelt…

11 Mittwoch Dez 2024

Posted by in Ansage, Künstle

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Deutschland Straßen und Medien sind voller Begeisterung über die Eroberung Syriens durch islamistischen Rebellen, die den Diktator Assad samt seiner Familie in die Flucht schlugen. Kann das Land nun unter einer islamistischen Herrschaft aufblühen? Dass die siegende HTS auf der internationalen Terrorliste stand, scheint weiter nicht zu stören. Packen jetzt also eine Million Syrer in Deutschland bereits ihre Koffer und werden die nächsten zwei Wochen wieder nach Hause zurückkehren? Passen würde es zeitlich ja– denn ,it Weihnachten können sie sowieso nichts anfangen.

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Baerbock kündigt acht Millionen Euro Hilfe und „Zusammenarbeit“ mit Islamisten-Terrormiliz an

11 Mittwoch Dez 2024

Posted by in Apollo News

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In einer Presseerklärung stellte Außenministerin Baerbock die neue Syrienpolitik vor. Sie versprach acht Millionen Euro Soforthilfe und kündigte an, dass Beziehungen zur Islamisten-Miliz HTS aufgenommen werden.

Außenministerin Annalena Baerbock legte am Mittwochmittag in einer Pressekonferenz dar, wie die zukünftige Syrienpolitik Deutschlands aussehen soll. Sie stellte acht Handlungsmaßnahmen beziehungsweise Forderungen vor, unter anderem nach einem friedlichen Machtwechsel. „Alle Minderheiten und politischen Gruppen” sollten sich an einen Tisch setzen und über den Waffenstillstand verhandeln. Das langfristige Ziel seien freie Wahlen.

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Nächste juristische Klatsche für Anschwärz-Agentur: „So Done“-Anwalt Brockmeier abgemahnt

11 Mittwoch Dez 2024

Posted by in Julian Reichelt / Nius

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Die Reihe der juristischen Klatschen für die Anschwärz-Agentur „So Done“, die mit Künstlicher Intelligenz (KI) nach vermeintlich beleidigenden Kommentaren und Beiträgen das Netz absucht und so Tausende Anzeigen auslöst, hören nicht auf: Diesmal hat ein Gericht gegen „So Done“-Anwalt Alexander Brockmeier eine einstweilige Verfügung ausgesprochen.

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Offenes Geheimnis

11 Mittwoch Dez 2024

Posted by in tw24

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Während die UNRWA, das berüchtigte »Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten«, am Wochenende ihr hoffentlich letztes Gründungsjubiläum beging, bestätigte die New York Times in einem ausführlichen Artikel israelische Vorwürfe, nach denen viele »Schulen« der Organisation in Gaza von Mitgliedern der Hamas oder des Islamic Jihad geleitet, ihre »zivilen« Einrichtungen gezielt von den Terroristen als Unterschlupf genutzt wurden.

Die Tageszeitung hat dazu Dokumente, die ihr von Jerusalem zur Verfügung gestellt worden waren, mit Material aus weiteren Quellen abgeglichen und kommt nicht »nur« zu dem Schluß, daß die israelischen Angaben den Tatsachen entsprechen, sondern bescheinigt dem UN-»Hilfswerk« ebenso wie den Vereinten Nationen einen ausgesprochenen Unwillen, Vorwürfen nachzugehen, die UNRWA in Gaza sei von islamistischen Terroristen unterwandert worden.

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Mensch und Person von Anfang an

11 Mittwoch Dez 2024

Posted by in Corrigenda

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Dass Abtreibungsbefürworter den Status des Embryos herunterspielen wollen, ist kein Zufall. Denn von diesem Status hängt alles ab. Warum es bei der ethischen Debatte um Abtreibung vor allem auf die Frage ankommt, was der Embryo ist.

Deutschland diskutiert wieder über Abtreibung. Trotz Scheiterns der Ampelkoalition drängen Abgeordnete aus den Regierungsparteien SPD und Grünen auf eine Neuregelung des Paragrafen 218 des Strafgesetzbuches (StGB): Wenn es nach den „Reformern“ geht, sollen Schwangerschaftsabbrüche bis zur zwölften Woche nach der Empfängnis nicht mehr nur unter bestimmten Bedingungen straffrei, sondern „rechtmäßig“ sein.

Die entscheidende philosophische Frage lautet: Wäre eine solche juristische Neubewertung auch rechtens im höheren, moralischen Sinne? Mit anderen Worten: Sind Abtreibungen aus ethischer Sicht gerechtfertigt?

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Werden die syrischen Rebellen Israel angreifen?

11 Mittwoch Dez 2024

Posted by in Israel heute

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Der Westen ist damit beschäftigt, alten ISIS- und Al-Qaida-Terroristen einen neuen Anstrich zu verpassen, aber ihre Anhänger geben zu verstehen, dass sie nicht vorhaben, in Damaskus Halt zu machen.

Abu Mohammed al-Julani, der Anführer der erfolgreichen Übernahme Syriens durch die Rebellen, ist damit beschäftigt, mit Hilfe der westlichen Mainstream-Medien sein Image in das eines „Gemäßigten“ umzuwandeln. Einige seiner (direkt oder indirekt) unterstellten Kämpfer lassen jedoch durch aufgezeichnete Drohungen gegen Israel und die Juden ihre wahren langfristigen Absichten durchblicken.

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Neue Details – wie Habecks Ministerium den Atomausstieg schönrechnen ließ

11 Mittwoch Dez 2024

Posted by in Blackout / Energiewende

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Dezember 11, 2024

Der Untersuchungsausschuss zur Kernenergiepolitik bringt ans Licht, wie das Wirtschaftsministerium unter Robert Habeck den Atomausstieg schönrechnen wollte. Interne Dokumente zeigen, dass das Ministerium massiv Einfluss auf die Ergebnisse eines Stresstests der Stromnetzbetreiber nahm, um das politisch gewünschte Ergebnis zu sichern. Diese Eingriffe werfen schwerwiegende Fragen zur Unabhängigkeit der beteiligten Institutionen auf (Cicero: 04.12.24).

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Merz will Heizgesetz kippen, hält aber an den Grenzwerten fest – Öl und Gas scheidet damit aus

11 Mittwoch Dez 2024

Posted by in Blackout / Energiewende

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Dezember 11, 2024

In der ARD-Talkshow Maischberger am 4. Dezember bezog Friedrich Merz klar Stellung zum Heizungsgesetz. Obwohl der CDU-Kanzlerkandidat die Abschaffung des Gesetzes verspricht, hält er an den strengen CO₂-Grenzwerten fest. Diese Vorgaben führen zwangsläufig dazu, dass Öl- und Gasheizungen langfristig nicht mehr möglich sein werden. Seine Kritik richtet sich weniger gegen das Gesetz an sich, sondern vor allem gegen die Kommunikation von Wirtschaftsminister Robert Habeck, die laut Merz für Verunsicherung in der Bevölkerung gesorgt hat (focus: 05.12.24).

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Netanjahu wegen Bestechungsvorwürfen vor Gericht: „Ich komme nie dazu, Zigarren zu rauchen, und ich hasse Champagner“

11 Mittwoch Dez 2024

Posted by in Israel Fokus Jerusalem

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Dieser Prozess ist eine „Chance, diese lächerlichen Anschuldigungen zu widerlegen“, so Premierminister Benjamin Netanjahu vor dem Bezirksgericht Jerusalem am Dienstag. Dort sagte er als erster amtierender Premierminister in der Geschichte Israels in einem öffentlichen Korruptionsprozess aus.

Netanjahu kritisierte den Zeitpunkt des Prozesses, da sich Israel im Krieg befindet: „Ich bin der Premierminister und leite ein Land und die israelischen Streitkräfte während eines Krieges.“ Er „dachte, das Gericht hätte [seine] Zeit besser einteilen können, als [ihn] dreimal pro Woche aussagen zu lassen.“

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