„Fall Latzel“: Oberlandesgericht hebt Freispruch auf

Das Hanseatische Oberlandesgericht Bremen hat den Freispruch des Pastors der Bremer St.-Martini-Gemeinde, Olaf Latzel, aufgehoben. Das ist das Ergebnis einer Revisionsverhandlung am 23. Februar.

Das Landgericht Bremen hatte den Pastor am 20. Mai 2022 vom Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen. Der Fall muss jetzt vor einer anderen Kammer des Landgerichts neu verhandelt werden. Mit dem Freispruch war das erstinstanzliche Urteil gegen Latzel gekippt worden. Darin hatte ihn das Amtsgericht Bremen am 25. November 2020 wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 8.100 Euro (90 Tagessätze) verurteilt.

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Was steht in den Justizreform-Gesetzesvorschlägen, über die am Montag abgestimmt wird? Eine Erklärung. — abseits vom mainstream – heplev

Das neue Gesetz würde den Obersten Gerichtshof darin einschränken Klagen anzunehmen, Artikel zu Grundlagengesetzen zu begutachten. Die Richter werden sich nicht mit der Gültigkeit von Grundlagengesetzen beschäftigen können. Michael Starr, Jerusalem Post, 20. Februar 2023 [Vorbemerkung: Das Gesetz wurde in erster Lesung am Montag angenommen.] MK Benny Gantz in einer chaotischen Sitzung des Knessetausschusses zu […]

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Wie wurde aus den Grünen eine Partei der Kriegstreiber? — Krisenfrei

Seit dem Artikel des Enthüllungsjournalisten Seymour Hersh [1], der aufdeckte, dass die USA hinter der Zerstörung der Nord-Stream-Pipelines stecken, sind die deutschen Medien merkwürdig still. Von Connor Gallagher (free21 Dieser Text wurde zuerst am 10.02.2023 auf http://www.nakedcapitalism.com unter der URL

Wie wurde aus den Grünen eine Partei der Kriegstreiber? — Krisenfrei

Die Kriegshexen – bis alles in Scherben fällt — Die Freie Meinung

Frauen in der Politik machen die Politik besser? Weit gefehlt, sie machen Politik gefährlicher. Menschenleben retten mit immer mehr Waffen, so die Devise der deutschen Außenministerin. Rüstungslobbyistin Strack-Zimmermann will immer mehr und schwerere Waffen in die Ukraine liefern und von der Leyen will die Waffenbrüderschaft mit Selenskij. Alle drei sind willige Befehlsempfänger der Administration Biden…

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Israel nimmt Terroristen ins Visier, Palästinenser Zivilisten — abseits vom mainstream – heplev

First One Through, 29. Januar 2023 Der „Kreislauf der Gewalt“ im heiligen Land geht weiter, in eine Phase, die auf unangemessene Weise Ähnlichkeiten vermittelt. Letzte Woche waren die Israelischen Verteidigungskräfte hinter einer Terrorzelle in Jenin her, die Anschläge auf Israelis plante. Das Feuergefecht hatte neuen tote Palästinenser zur Folge, sieben davon Terroristen. Stunden später erschoss […]

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Doppelmoral grüner Bauernpolitik – Punkt.PRERADOVIC mit Anthony Lee

Horror in Berlin: 5-Jährige wurde in Park erstochen – Menschen fürchten um ihre Kinder

Schon wieder eine unfassbar grausige Tat in Berlin: Ein zuvor als vermisst gemeldetes 5-jähriges Mädchen wurde Dienstag Nachmittag in Pankower Bürgerpark leblos aufgefunden, kurze Zeit später verstarb es im Krankenhaus. Man fand eine Stichverletzung und geht von einem Tötungsdelikt aus. Der festgenommene Tatverdächtige ist der Babysitter des Kindes. Sowohl Täter als auch Opfer haben deutsch-türkische Wurzeln. In der Bevölkerung herrscht große Betroffenheit. Die Menschen fürchten zunehmend im ihre eigene Sicherheit – und ganz besonders um die ihrer Kinder.

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Nancy Faeser behauptet: Flüchtlinge sind für Wohnungsmarkt kein Problem — Tichys Einblick

Außerdem habe es das Wohnraum-Problem auch schon vor der Flüchtlingskrise gegeben, und auf die Preissteigerung in den Ballungsgebieten wirke sich die Unterbringung der Geflüchteten „überhaupt nicht aus“.Der Beitrag Nancy Faeser behauptet: Flüchtlinge sind für Wohnungsmarkt kein Problem erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Nancy Faeser behauptet: Flüchtlinge sind für Wohnungsmarkt kein Problem — Tichys Einblick

Große Trauer um den sanften Biologen Clemens G. Arvay

Clemens G. Arvay, Biologe, Buchautor, Musiker und Vater eines Sohnes ist nicht mehr am Leben. Am 18. Februar 2023 setzte der scheue Wissenschaftler, der zuletzt an seiner Dissertation arbeitete, seinem Leben ein Ende. Er wurde nur 42 Jahre alt.

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Iran wird zum globalen Drohnenhersteller — Mena-Watch

709 weitere Wörter

Iran wird zum globalen Drohnenhersteller — Mena-Watch

Mabuela Schwesig in Bedrängnis – Finanzbeamtin verbrannte Steuer-Erklärung ihrer Klimastiftung — +++ Heck Ticker +++ Heck Ticker +++

von Thomas Heck…Wir werden von korrupten Politikern regiert, unterstützt von einer korrupten Verwaltung, wo der Filz in allen Ecken sitzt. Ein besonders widerliches Exemplar von Korruption sitzt in Mecklemburg-Vorpolen.Nicht nur verloren, sondern verbrannt – neue Details im Steuerkrimi um die sogenannte „Stiftung für Klima- und Umweltschutz“ bringen Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin

Mabuela Schwesig in Bedrängnis – Finanzbeamtin verbrannte Steuer-Erklärung ihrer Klimastiftung — +++ Heck Ticker +++ Heck Ticker +++

Deutscher Staat trotz Atomausstieg an schwedischen Atomkraftwerken beteiligt — Blackout News

Während Deutschland mit dem beschlossenen Atomausstieg im April die letzten drei Kernkraftwerke stillgelegt, ist der deutsche Staat über den Energieversorger Uniper mittlerweile an drei Atomkraftwerken in Schweden beteiligt. 630 weitere Wörter

Deutscher Staat trotz Atomausstieg an schwedischen Atomkraftwerken beteiligt — Blackout News

Stromnetz in der Schweiz am Limit: Überlastung zwingt Kraftwerke zur Produktionseinschränkung — Blackout News

Auch in der Schweiz ist es immer häufiger erforderlich, die Stromproduktion einzelner Kraftwerke zu drosseln, um eine Überlastung der Hochspannungsnetze zu vermeiden. Die Schweiz kämpft mit dem gleichen Problem wie Deutschland, der Ausbau des Stromnetzes kommt nicht schnell genug voran ( 550 weitere Wörter

Stromnetz in der Schweiz am Limit: Überlastung zwingt Kraftwerke zur Produktionseinschränkung — Blackout News

Das Comeback des Diesels bei Dienstwagen — Blackout News

Zum Jahresbeginn hat die Regierung die Kaufprämie für Plug-in-Hybride gestrichen. Diese Modelle verlieren dadurch massiv an Attraktivität, insbesondere bei Dienstwagen. Flottenbetreiber ziehen deshalb entweder reine Elektroautos vor oder stellen ihren Fuhrpark wieder auf Fahrzeuge mit Dieselmotoren um. 402 weitere Wörter

Das Comeback des Diesels bei Dienstwagen — Blackout News

Am 24. Februar 2022 griff Russland die Ukraine an — Der Papa bloggt das schon

von Albrecht Künstle   Eigentlich wollte Putin nur die Kiewer Regierung „austauschen“ Hier einige Daten der Vorgeschichte des Kriegs in der Ukraine Auch die beiden Weltkriege brachen nicht aus wie ein Vulkan   Der 24.02.2022 wird wohl jedem Europäer in Erinnerung bleiben. Es war ein Donnerstag im wahrsten Sinne des Wortes. Russische Truppen griffen die…

Am 24. Februar 2022 griff Russland die Ukraine an — Der Papa bloggt das schon

The Deification of Jihadist Hate and Violence — Raymond Ibrahim

The Stream One of the most overlooked aspects of Islamic jihad is its utterly ruthless and destructive nature. Consider the ongoing slaughter and terrorization of Christians in the Democratic Republic of Congo.  24 weitere Wörter

The Deification of Jihadist Hate and Violence — Raymond Ibrahim

Wie eine Gesetzesvorlage der Knesset zu israelischem Gesetz wird — abseits vom mainstream – heplev

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Chaim Lax, 4. Januar 2023 Während die Medien ihren Fokus auf die israelische Innenpolitik legen und poltische Analysten und Kommentatoren in Israel und weltweit weiter dafürhalten, was für Israels Regierung und gesetzgebende Gewalt ansteht, ist es wichtig den Prozess zu verstehen, über den eine Gesetzesvorlage der Knesset in Israel zum Gesetz wird. Sie mögen zwar […]

Wie eine Gesetzesvorlage der Knesset zu israelischem Gesetz wird — abseits vom mainstream – heplev

Politisches VermächtnisGrünen-Urgestein Vollmer rechnet mit Partei ab — JUNGE FREIHEIT

Schwer erkrankt schreibt die langjährige Grünen-Politikerin Antje Vollmer an ihrem politischen Vermächtnis. Besonders wichtig ist es ihr, vor ihrer eigenen Partei zu warnen. Die Grünen hätten sich in „Anti-Pazifisten“ verwandelt. Dieser Beitrag Politisches VermächtnisGrünen-Urgestein Vollmer rechnet mit Partei ab wurde veröffentlich auf JUNGE FREIHEIT.

Politisches VermächtnisGrünen-Urgestein Vollmer rechnet mit Partei ab — JUNGE FREIHEIT

Medikamentennotstand in Deutschland — quotenqueen

Produziert wird inzwischen überwiegend in Asien. Europa ist abhängig von wenigen billigen Anbietern. „Das Problem ist, dass wir alles outgesourct haben“, sagt Apotheker Kaynak. „Wenn China und Indien die Medikamente oder Rohstoffe nicht liefern können oder sagen, die brauchen wir selbst, dann haben wir halt Pech.“ Von Herstellern höre er aber auch, dass inzwischen viele […]

Medikamentennotstand in Deutschland — quotenqueen

Russengas: Dämliches Deutschland boykottiert alleine — ☆☆☆☆☆ – Journalistenwatch e.V. – Aktuelle Geschehnisse

Essen – Das war ja mal wieder klar: Deutschland steht selbstverschuldet alleine im Regen und boykottiert isoliert, zu Lasten der Bürger vor sich hin: Trotz der beschädigten Nord-Stream-Röhren liefert Russland wieder mehr Gas über andere Pipeline- und LNG-Systeme in die EU. „Erst jüngst wurden die russischen Gasexporte durch die Ukraine wieder erhöht“, sagte Manuel Frondel,…

Russengas: Dämliches Deutschland boykottiert alleine — ☆☆☆☆☆ – Journalistenwatch e.V. – Aktuelle Geschehnisse