Was unter dem Corona-Terror erfolgreich getestet wurde, wird nun ausgedehnt: Die massive Einschränkung der Grundrechte. Bundesjuristen stellen aktuell fest: „Die Bundesregierung darf mit verpflichtenden Energiesparmaßnahmen auch in den privaten Wohnbereich eingreifen“. Die AfD-Bundestagsfraktion hatte ein Gutachten beim Wissenschaftlichen Dienst in Auftrag gegeben. Als in der vergangene Woche der linksgrüne Totalversager Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur,…

Jetzt brechen alle Dämme: Bundestagsjuristen halten Eingriff in privaten Wohnbereich wegen Energieengpass für rechtmäßig — ☆☆☆☆☆ – Journalistenwatch e.V. – Aktuelle Geschehnisse