Schön, dass die meisten die Pandemie wenigstens viral ganz gut überlebt haben. Von unserem guten alten Rechtsstaat kann man das so ohne Weiteres nicht sagen. Nach ein paar Änderungen im Infektionsschutzgesetz konnten bestimmte Minister, aber auch Landräte mal kurz die Grundrechte aussetzen, je nachdem welches Bedrohungsszenario das Robert Koch-Institut gerade liefern konnte und sollte. 40…

Rechtsstaat im Sinkflug — Rubikon Magazin
Werbung