„Wir schätzen die persönliche Unterstützung der freundlichen Menschen in Guatemala und Giammattei während des Kampfes der Ukraine gegen die russische Aggression . Wir werden uns an eine klare und starke Position Guatemalas erinnern . Wir müssen die Koalition gegen den Krieg erweitern . Lassen Sie uns gemeinsam den Krieg beenden .
Michael Steinbach, Getty Images Another one. A senior FBI official assigned to the Trump-Russia investigation had unauthorized contacts with the media – then retired in 2017 before ethics investigators could interview him. According to a new Justice Department Inspector General report obtained by the New York Post, Michael Steinbach, a senior FBI official, “had numerous…
The global risk of terrorist attacks and kidnappings remains unchanged. Since September 2014, the terrorist organizations „Al Qaeda“ and „Islamic State“ (IS) in particular have been threatening attacks against various countries and their nationals. There have been a number of gun attacks, bomb attacks, and kidnappings and kidnappings.
… und ein Staat, der definiert, was „Wahrheit“ ist.
Ein Standpunkt von Uwe G. Kranz.
„Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant”, schrieb Hoffmann von Fallersleben. Von Jean-Claude Juncker, dem Ex-Kommissionspräsidenten der Europäischen Union, stammt folgender erhellende Ausspruch über die EU-Reglementierungspraxis: „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.” So allerdings hat es die Politik schon immer gehandhabt, und so macht sie es auch heute – jedoch immer dreister.
Inzwischen geht es um den Kern der Würde des Menschen – um sein Persönlichkeitsrecht, das sich vor allem in dem Recht der freien Meinungsäußerung beweist. Was wir seit rund zwei Jahren erleben, ist unerträglich: Ein Familienrichter wird seit April 2021 wegen Unbotmäßigkeit und angeblicher Rechtsbeugung verfolgt, seine Büroräume im Gericht und seine Wohnung wurden mehrmals durchsucht, seine sämtlichen Informations- und Kommunikationsmittel beschlagnahmt – nur weil er es wagte, die Anti-Corona-Maßnahmen des Staates in seiner Corona-Paranoia, die so genannten Non-Pharmaceutical-Intervention-Maßnahmen (NPI) aus familienrichterlicher Sicht und zum Wohle des Kindes kritisch zu beurteilen; „willkürlich”, wie die Staatsanwaltschaft glaubt. Wohlgemerkt: Es ging hier schlicht um die Maskenpflicht an zwei Schulen! Damit habe er sich „in schwerwiegender Weise von Recht und Gesetz entfernt, um die angebliche Unwirksamkeit und Schädlichkeit staatlicher Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie öffentlichkeitswirksam darzustellen.” Wow! Das nenne ich politische Gesinnungsjustiz. Wenigstens wissen wir nun dank mehrerer obergerichtlichen Entscheidungen (und der Stiko-Empfehlung zur Kinderimpfung), dass das Wohl des Kindes weniger Wert hat als das hoheitliche Verwaltungshandeln, das durchzusetzen ist – ohne Wenn und Aber. Nur zur Vertiefung: das Gericht spricht von „angeblicher Unwirksamkeit” und die „angeblicher Schädlichkeit” der Masken.
Die weltweite Gefahr terroristischer Anschläge und Entführungen besteht unverändert fort. Seit September 2014 drohen insbesondere die Terrororganisationen „Al Qaida“ und „Islamischer Staat“ (IS) mit Anschlägen gegen verschiedene Länder und deren Staatsangehörige. Es kam zu einer Reihe von Angriffen mit Schusswaffen, Sprengstoffanschlägen sowie Entführungen und Geiselnahmen.
Die neue Rubrik, deren inhaltliche Ausgestaltung die verfassungsmäßige Ordnung massiv bedroht, wird „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ genannt. Das klingt zumindest schon einmal recht bedeutungsschwanger. Und es lohnt, sich diese Bezeichnung etwas genauer anzuschauen – bevor wir dann einen kurzen Blick auf das werfen, was Haldenwang tatsächlich darunter zu verstehen scheint. Bericht bei Tichys Einblick
In der neuen Ausgabe der „Corona Lage AUF1“ hat Chefredakteur Stefan Magnet ein aktuelles Gesamtbild der Situation gezeichnet. Die Lockerungen der Corona-Maßnahmen sind seiner Meinung nach lediglich die Ruhe vor dem Sturm. Während die Menschen ihre Freiheiten genießen, versuchen die globalen „Eliten“ ihre Pläne zu vollenden. Globalistische, internationale Organisationen sollen das Kommando übernehmen und nationale Regierungen weitestgehend entmachten. Ob die Pläne allerdings so gelingen, wird vom Aufwachprozeß von Millionen Menschen abhängen. Diesem Ziel dient nachfolgende Lage- Analyse, die wir Ihnen in gekürzter Fassung präsentieren.
Der WHO wurden bis Dienstag, wie DPA laut Zeitungsberichten meldet, weltweit mehr als 1600 Fälle von Affenpocken und fast 1500 Verdachtsfälle aus 39 Ländern gemeldet. In 32 dieser Länder gab es vor Mai keine bekannten Fälle. In den anderen sieben Ländern in Afrika grassiert das Virus seit Jahrzehnten. Bislang wurden 72 Todesfälle in Afrika gemeldet.Der Beitrag Weltgesundheitsorganisation…
Gesetzgeber in Japan fordern schnellere Wiederinbetriebnahme der Atomkraftwerke in der Energiekrise. Die Regierung Japans muss mehr tun, um die Unterstützung der Öffentlichkeit für die Wiederinbetriebnahme von Kernkraftwerken zu gewinnen. Die Energiekrise rückt die Atomkraft ins Rampenlicht, so der ehemalige oberste Regulierer der Branche. Werbung „Die Regierung muss sich der Bevölkerung stellen und eine angemessene Diskussion…
Nach zwei Tagen ergebnisloser Anhörungen zum »Sturm aufs Kapitol« wollen Demokraten genug Beweise haben, um strafrechtlich gegen den ehemaligen Präsidenten Donald Trump vorzugehen. Die wichtigsten Zeugen und Beweise, die dem vorgefassten Urteil entgegenstehen, werden dabei konsequent ignoriert. Am Donnerstag Abend begannen die Demokraten ihren Schauprozess gegen die Vorgängerregierung mit einem manipulativ zusammengeschnittenen Propaganda-Video, das u.a.…
Unter all den Daten findet sich auch ein Austausch mit Hunters Vater, Joe Biden. Joe Biden schickte Hunter u.a. eine nicht-wiederherstellbare Datei mit dem Kommentar: „Was soll ich tun?“ worauf Hunter mit einer langen Textnachricht antwortete, in der er sich über einen Rechtsstreit mit seinem ehemaligen Geschäftspartner, Eric Schwerin, beschwert. „Kann ich bei Eric helfen? Ich…
Driftet Luisa Neubauer allmählich ab – und wird zur Ulrike Meinhof der Klimabewegung? (Foto:Imago)Wohlstandsverwahrlosung, dümmliches Geplapper, selbstgefällige Provokationen: Die zur Salonfähigkeit gelangten, mainstreamgepimperten linksradikalen „Lautsprecher*Innen” dieser sterbenden Republik, die Neubauers, Reemtsmas, Racketes und Festers, kommen mittlerweile mit allem durch. Wenn das, was „Klimaaktivistin“ Luisa Neubauer in einem kürzlichen Instagram-Video während ihrer Teilnahme am Copenhagen Democracy Summit…
Hunter Biden bragged to a friend that his father Joe Biden will do anything he tells him to in new audio retrieved from the first son’s abandoned ‘laptop from hell.’ The Washington Examiner published audio from December 2018 of Hunter Biden bragging that Joe Biden will basically adopt his political positions and do what he…
SHANGHAI, 14. Juni (Reuters) – Ein von Hunderten von Bankeinlegern in Zentralchina geplanter Protest für den Zugang zu ihren eingefrorenen Geldern ist vereitelt worden, weil die Behörden ihre Gesundheits-Apps auf Rot gestellt haben, wie mehrere Einleger gegenüber Reuters erklärten. Die Einleger wollten diese Woche aus ganz China in die zentrale Provinz Henan reisen, um gegen…
Ingenieure der israelischen Luftwaffe haben ihre F-35-Flotte erfolgreich modifiziert, so dass jetzt ein massiver Luftangriff auf den Iran möglich ist
In der vergangenen Woche ist deutlich geworden, dass die internationale Geduld mit dem Iran in Bezug auf sein Atomprogramm langsam zu Ende geht.
Dieser Eindruck entstand bei einem Treffen der Mitglieder der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) in Wien.
Die Vertreter von 70 IAEO-Mitgliedsländern stimmten für eine Resolution, in der der Iran für seine mangelnde Zusammenarbeit mit der Organisation gerügt wird. Nur China und Russland stimmten dagegen.
Es war die erste Rüge gegen den Iran seit 2020, als IAEO-Vertreter die Islamische Republik ebenfalls wegen mangelnder Zusammenarbeit mit der UN-Atomaufsichtsbehörde verurteilt hatten. Einige Wochen später lenkte der Iran ein und gewährte der IAEA Zugang zu den Atomanlagen, die sie untersuchen wollte.
Der Wohlstand in Europa – und vor allem in Deutschland – ist das Ergebnis billiger Energie. Der wirtschaftliche Erfolg Deutschlands wäre ohne billige Energieträger unmöglich gewesen, aber die will die Politik nun nicht mehr haben.
Man muss es so deutlich sagen: Ohne billige Energie wäre der deutsche Wohlstand unmöglich gewesen. Die Kerne des deutschen Wohlstandes waren Industrieprodukte wie Autos, Maschinenbau, chemische Industrie und andere. Wenn ich vor einigen Jahren die These aufgestellt hätte, dass all das nur aufgrund billiger Energie möglich war, dann hätte man mir geantwortet, dass das Unsinn sei, schließlich wurde immer gesagt, dass der wirtschaftliche Erfolg Deutschlands auf der Produktivität der deutschen Industrie beruht.
Es ist ein neuer Tiefpunkt in der Berichterstattung der Tagesschau zum Ukraine-Krieg. Einen nachweislich ukrainischen Artillerieangriff auf einen Marktplatz der Hauptstadt, der von Russland anerkannten „Volksrepublik Donezk“ mit mittlerweile vier Toten, dreht die Tagesschau in ihrer Hauptnachrichtensendung um 20 Uhr in das Gegenteil und verkauft es ihren Zuschauern als „russischen Angriff“. Von Florian Warweg„Zivile Ziele,…
Schwule, die im Iran an einem Baukran erhängt wurden. Netzfung.Bei der diesjährigen Schwulenparade des Christopher Street Day in Karlsruhe wurden mehrere Teilnehmer von 30 „Südländern“ verprügelt und eine Regenbogen-Fahne verbrannt. Auch an anderen Orten der Stadt soll es zu ähnlichen Übergriffen gekommen sein. Zuwanderer Malcolm, ein Araber mit dunkler Hautfarbe und afrikanisch anmutendem Nachnamen, berichtete…
Um das Urteil des Obersten Gerichts in der Abtreibungsfrage zu beeinflussen, machen die Demokraten konservative Richter zu Hassfiguren. Sie riskieren damit politische Gewalt. Für die Eskalation tragen indes auch die Republikaner eine Mitschuld.