Die neue grüne Vize-Landtagspräsidentin von NRW, Berivan Aymaz (Foto:Imago) In Nordrhein-Westfalen werden derweil die Weichen für eine Regierung aus CDU und Grünen gestellt. Die CDU hat eigene Inhalte weitgehend aufgegeben und begnügt sich als Vollstrecker grüner Inhalte – gegen formelle Überlassung der wichtigsten Posten. 406 weitere Wörter
Von Sebastian Thomann | In vielen deutschen Medien haben sich Skandale in der US-Politik vor allem auf die vergangene Präsidentschaft Trumps bezogen. Lange vor seiner Weigerung die Wahl von Joe Biden anzuerkennen wurde alles mögliche zum Skandal gemacht, “Trump-Gate” hier, “Russia-Gate” da. Alles natürlich in Anspielung auf den berüchtigten Watergate-Skandal des 37. US-Präsidenten, der Skandal…
Volldemokratische Untertanen (Symbolbild:Imago)Es ist immer das gleiche, ermüdende Spiel: Linksgrüne Ideologen behaupten etwas und zaubern „Experten“ und „Wissenschaftler“ aus dem Ärmel, die dann „belegen“, daß stimmt, was linksgrüne Ideologen behaupten. Als nächstes treten andere Experten und andere Wissenschaftler auf und behaupten, daß die linksgrünen „Experten“ und „Wissenschaftler“ danebenliegen. Dann bekommen die linksgrünen Ideologen einen Tobsuchtsanfall…
Das Ergebnis der Wahl in Berlin hätte zwingend zu einer Wahlwiederholung führen müssen. TE-Recherchen zeigen: Die Landeswahlleitung erfand eine Kontrollrechnung und täuschte bei der Auszählung. Nur so konnte eine unmittelbare Wahlwiederholung verhindert werden – und der Senat sich aus der Affäre ziehen.
Berlins damaliger Regierender Bürgermeister Michael Müller sagte nur wenige Tage nach der Wahl 2021: „Nach unseren derzeitigen Erkenntnissen sind die Unregelmäßigkeiten nicht in einem Umfang zu sehen, die mandatsrelevant oder wahlverfälschend sind.“ Er gab damit die Linie vor, mit der die Wahlpannen in Berlin weggeredet werden sollten. Spätestens seit den TE-Recherchen der letzten Wochen ist klar, wie flächendeckend das Wahldesaster war, wie systematisch die Fehler auftraten und dass zehntausende Wählerstimmen betroffen sind.
Die „Mandatsrelevanz“ ist die letzte Verteidigungslinie des Senats. Es ist eine juristisch-bedingte, rein theoretische Rechnung. Demnach hätten die Wahlpannen und Manipulationen keine Auswirkung auf die Mandatsverteilung.
Symbolische Grundsteinlegung des neuen Rama-Tempels am 5. August 2020 in Ayodhya, Uttar Pradesh. Zweiter von rechts: Premierminister Narendra Modi, zweiter von links: Chief Minister Yogi Adityanath. Bild: Prime Minister’s Office (GODL-India), GODL-India, via Wikimedia CommonsRund 60 bis 80 Millionen Inder starben während der islamischen Invasion im Zeitraum der Jahre von 1000 bis 1525. Nicht wenige…
Süßer Widerstand in der Videokonferenz: Von einem Schokoriegel hat sich der Gesundheitsminister offenbar zu einer Belehrung über ungesunde Lebensmittel verleiten lassen. Seine Kollegen reagierten mit einer Protestaktion. weiter bei t-online
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck erwartet im Herbst und Winter große gesellschaftliche Auseinandersetzungen über die Folgekosten des russischen Kriegs gegen die Ukraine.
„Wir werden einen dramatischen Anstieg der Heizkosten erleben“, sagte er in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. „Ob da dann die politischen Maßnahmen ausreichen, um gesellschaftlichen Frieden und das Gefühl, dass es fair in diesem Land zugeht, durchzuhalten, das wird die entscheidende Frage des Herbstes und des Winters werden. Da bin ich noch nicht ganz sicher“, erklärte er auf die Frage, ob Deutschland bei der Unterstützung der Ukraine und den Sanktionen gegen den Angreifer Russland die Puste ausgehen könnte.
Es gibt die Forderung, das Import-Embargo gegen Russland auf das Erdgas auszudehnen. Und zugleich sieht man sich gezwungen, um jeden Preis fossile Energieträger zu beschaffen, weil sich deren Unverzichtbarkeit herausstellt. Stefan Aust verglich das mit „der Drohung mit einem Hungerstreik“.
Es ist ein Merkmal unserer Zeit, dass begrenzte Krisen immer gleich als terminale „Weltkrisen“ verstanden werden – und dann die Rettung in radikalen Zivilisationsopfern gesucht wird. Da gibt es die immer noch weiterwuchernde „Migrationskrise“: Sie entstand, als man alle Migration zu Fluchtmigration erklärte und sie damit nicht mehr durch Übereinkunft zwischen Herkunftsländern und Zielländern geregelt und begrenzt werden konnte, sondern unter ein globales, unbegrenztes Rettungsgebot gestellt werden musste. Und ganz ähnlich wuchert – auf einem noch fundamentaleren Feld – die „Klimakrise“: Einzelne Schwierigkeiten, die sich aus dem Klimawandel ergeben, wurden zu einer terminalen „Überhitzung des Planeten durch den Menschen“ überhöht, und daraus leitete man das zwingende Gebot zur „Klimarettung“ durch substanzielle Zivilisationsopfer ab.
„Würden die Menschen das Geldsystem verstehen, hätten wir eine Revolution noch vor morgen früh.“ Dieser Satz wird dem Autopionier Henry Ford zugeschrieben und seit seinen Tagen hat sich nicht viel an den Grundproblemen geändert. Das Geld- und Finanzsystem ist für unzählige Kriege, Verteilungskämpfe und Konflikte verantwortlich. In dieser neuen AUF1-Serie schauen wir hinter die Kulissen und betreten verminte Tabu-Zonen.
Von außen wirkt das Gebäude ziemlich unscheinbar. Viel Stahl, viel Glas, moderne Architektur mit fünf angegliederten Türmen – ein Bürohaus, wie es überall in Deutschland stehen könnte. Hinter der Fassade jedoch verbirgt sich etwas, das dieser Tage besonders wichtig wird: die Deutsche Finanzagentur GmbH. Das Unternehmen mit Sitz im Norden von Frankfurt gehört zu 100 Prozent dem Staat und beschäftigt rund 300 Mitarbeiter. Seine Aufgabe: Deutschlands Schulden verwalten, neue Kredite aufnehmen, alte umwälzen, Zinsen bezahlen.
München – Vielen Dank noch mal, liebe Ampel, dass Du indirekt wieder Millionen Euro Steuergelder den großen Spritkonzernen in die Taschen gepumpt hast: Nach dem deutlichen Rückgang der Spritpreise mit Einführung des sogenannten „Tankrabatts“ am Mittwoch sind die Kraftstoffe am Donnerstag wieder teurer geworden. Nach ADAC-Angaben kostete Super E10 am Donnerstag im bundesweiten Durchschnitt 1,896…
Die von der Ampel versprochene Entlastung der Autofahrer, vor allem der stark belasteten Pendler, fällt also in die Kategorie „gut gemeint, schlecht gemacht.“ Denn hinter dem Konzept steckt ein schlimmer Konstruktionsfehler: Die Kraftstoffunternehmen sind rechtlich gar nicht verpflichtet, die Steuersenkung eins zu eins weiterzugeben. Darauf hat Andreas Mundt, der Chef des Kartellamtes jetzt hingewiesen. Nur bei unseren Regierenden scheint das niemand gewusst zu haben.
Nur noch irre: Lauterbach (Foto:Imago)Karl Lauterbachs bisherige Bilanz als Gesundheitsminister ist nicht nur katastrophal, sondern grenzt geradezu ans Verbrecherische: Zahllose falsche Prognosen, das permanente Schüren einer durch nichts rational zu begründenden Corona-Hysterie, die völlig unsinnige Anschaffung aberwitziger Übermengen von Impfstoff in dreistelliger Millionenhöhe auf Steuerzahlerkosten oder das unbeirrte Verfechten einer möglichst allgemeinen Impfpflicht trotz inzwischen feststehender Wirkungslosigkeit und sogar…
Für die meisten Menschen ist die Erde eine Art Unterlage, auf der wir machen können, was wir wollen. Tatsächlich ist sie ein lebendiger Organismus, der uns trägt und nährt. Die Erde, das wissen die Urvölker des Planeten, ist unsere Mutter, eine Mutter, die alle ihre Kinder liebt. Ihre Verbindung zu uns ist noch intakt, sonst…
Unser reichlicher Genuss von Hustenbonbons hat seinen Preis. In Chile werden zum Zweck der kommerziellen Ausbeutung hektarweise gesunde Ökosysteme abgebaut und durch Eukalyptus- oder auch Fichten-Monokulturen ersetzt. Die indigenen Ureinwohner begehren dagegen auf. Sie sehen nicht nur ihre Lebensgrundlagen bedroht, ihr traditionelles Selbstverständnis ist auch, dass sie sich als Hüter des Waldes und aller seiner…
Die steigenden Preise machen sich immer mehr bemerkbar und hinterlassen dementsprechend ihre Spuren. Im April wurde der stärkste je gemessene Umsatzeinbruch im Lebensmittelhandel verzeichnet. Der Handel geht davon aus, dass sich gerade einkommensschwache Menschen schlicht weniger leisten können.
Wie sehr die Menschen in Deutschland sparen müssen, zeigt sich beim Allernotwendigsten: Supermärkte und andere Lebensmittelhändler hatten für den April den deutlichsten Umsatzrückgang seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1994 gemeldet.
Pild: pixabay, gemeinfrei von Niki Vogt (schildverlag) Am 18. Oktober 2019, kurz bevor die Covid19-Pandemie ausbrach, hatten die Welteliten unter WHO und Bill Gates das „Event 201“ veranstaltet, das – oh, welch bemerkenswerte seherische Fähigkeit – den Ausbruch einer Coronaviren-Pandemie simulierte, um zu testen, wie gut die Welt auf so eine Katastrophe vorbereitet sei. Die…
Im eigenen Land ist Orban beliebt wie nie – umso mehr läuft die EU Sturm (Foto:Imago)Einmal mehr ist es dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban gelungen, dem verkommenen Brüsseler EU-Politestablishment die pseudodemokratische Maske vom Gesicht zu reißen: Nachdem er sich erfolgreich als einziger gegen das aus seiner Sicht für sein Land ruinöse Ölembargo gegen Russland gestemmt…