von JULIAN MARIUS PLUTZ BERLIN – Deutschland ist nicht nur Land der Dichter und Denker, sondern auch der Denunzianten und des Devotismus. Denunzianten, weil sich jeder Hanswurst bemüßigt fühlt, fremdes Fehlverhalten anzuprangern um dies wiederum jedem Fridolin unter die Nase zu reiben. Und Devotismus, weil der Deutsche in einer beinahe pathogenen Servilität und einer minutiösen…
Die Bundesregierung hat die Informationsrechte des Bundestags zu Waffenexporten in die Ukraine eingeschränkt.
Die Bundesregierung hat die Abgeordneten des Bundestags darauf hingewiesen, dass die Informationsrechte der Parlamentarier im Fall der Rüstungsexporte in die Ukraine eingeschränkt werden. Der Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Sven Giegold von den Grünen, teilte den Abgeordneten in einem Schreiben an die Linke-Abgeordnete Sevim Dagdelen mit, dass eine Unterrichtung und Einsichtnahme in die Akten auf der Geheimschutzstelle nur für Mitglieder des Auswärtigen, des Verteidigungs- oder des Wirtschaftsausschusses vorgesehen sei.
Darüber hinaus bekommen laut Giegold lediglich die haushaltspolitischen Sprecher oder die Berichterstatter für den Einzelplan 14 im Haushaltsausschuss sowie die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages die Unterlagen zu Gesicht.
Joe Biden on Tuesday held a bilateral meeting with New Zealand Prime Minister Jacinda Ardern in the Oval Office. Biden praised the wicked, authoritarian PM and said the US ‘needs her guidance.’ Jacinda Ardern is famous for ordering the people of New Zealand to “not talk to your neighbors” during the COVID pandemic. Ardern also…
Update vom 31. Mai, 18.00 Uhr: Der russische Staatskonzern Gazprom wird den dänischen Versorger Ørsted sowie Shell Energy Europe von diesem Mittwoch an nicht mehr mit Gas beliefern. Ørsted und Shell hätten Gazprom Export darüber informiert, die Rechnungen nicht – wie von Moskau gefordert – in Rubel zu bezahlen, teilte das russische Unternehmen am Dienstag mit. Weil für den Monat April kein Geld geflossen sei, würden nun die Lieferungen eingestellt. Wie Ørsted mitteilte, hat Gazprom den dänischen Konzern darüber informiert, die Gaslieferungen am Mittwochmorgen um 6.00 Uhr einzustellen.
Von den ausbleibenden Lieferungen an Shell ist auch Deutschland unmittelbar betroffen. Zu möglichen Versorgungsengpässen ist derzeit nichts bekannt. Erst am Montag hatte das niederländische Gasunternehmen GasTerra mitgeteilt, dass Gazprom zwei Milliarden Kubikmeter Gas nicht in die Niederlande liefern werde. Zuvor waren die Energie-Lieferungen bereits für Polen, Bulgarien und Finnland gestoppt worden.
Verblüffend offen legen das Weltwirtschaftsforum, das WEF und sein Vorsitzender Klaus Schwab in ihren Vorträgen und Publikationen dar, dass sie gedenken, in die Natur des Menschen und seine Beziehung einzugreifen, mit allen ihnen zu Gebote stehenden technischen Mitteln. Menschen, Tiere und Pflanzen sollen völlig neu entworfen werden. Die Natur des Menschen steht zur Disposition. Hören Sie hier den Text „Die Abschaffung der Seele“ von der Autorin Julia Weiss. Sabrina Khalil und Ulrich Allroggen haben ihn eingelesen:
Trotz konjunktureller Auf- und Abschwünge, trotz Finanzkrise 2008, Corona und Lockdowns wächst unser Bruttoinlandsprodukt kontinuierlich weiter. In den letzten 25 Jahren hat sich das deutsche BIP real um etwa ein Drittel erhöht (1). Pro Kopf und kaufkraftbereinigt sind wir heute offiziell um ungefähr 25 Prozent reicher als vor 25 Jahren (2). Wir haben mehr Beschäftigte…
Die Zahl der Gruppenvergewaltigungen in Deutschland steigt rasant an. Waren es 2018 noch rund 300 Fälle, sind es im vergangenen Jahr bereits fast 700. Bei den Tatverdächtigen sind Ausländer massiv überrepräsentiert. Der AfD-Abgeordnete Brandner spricht von „importierter Kriminalität“. von Manfred Ulex Fast jeder zweite Tatverdächtige bei einer Gruppenvergewaltigung hat keine deutsche Staatsbürgerschaft. Das geht aus…
Der Renault-Chef Luca de Meo hat sich vor einigen Wochen bereits kritisch zur Elektromobilität geäußert. Jetzt wettert er gegen die Einführung der Abgasnorm Euro 7. Die neue Abgasnorm würde seiner Meinung nach lediglich die Preise für die Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren erhöhen, ohne tatsächlich den Ausstoß der Abgase nennenswert zu verringern. Werbung Renault-Chef kritisiert EU-Politiker Auf…
Bei ausländischen Investitionen droht Deutschland einer neuen Studie zufolge den Anschluss an die beiden europäischen Spitzenreiter Frankreich und Grossbritannien zu verlieren. Das geht aus einer Untersuchung des Prüfungs- und Beratungsunternehmens EY (Ernst & Young) hervor, die in Stuttgart veröffentlicht wurde.
Ausländische Investoren kündigten im vergangenen Jahr demnach 841 Projekte in Deutschland an, was im Jahresvergleich ein Rückgang von zehn Prozent bedeutet. Der europäische Primus Frankreich verbuchte hingegen 1222 Vorhaben, das war ein deutliches Plus von 24 Prozent. Das Nicht-EU-Land Grossbritannien kam auf 993 Investitionsprojekte, ein Zuwachs um zwei Prozent, wie EY berichtete.
«Im innereuropäischen Standortwettbewerb scheint Deutschland derzeit das Nachsehen zu haben», sagte Henrik Ahlers, Vorsitzender der EY-Geschäftsführung. Der britische EU-Austritt (Brexit) habe Grossbritanniens Anziehungskraft auf ausländische Investoren hingegen nur unwesentlich geschmälert. Nachbar Frankreich habe in den vergangenen Jahren wichtige Reformen umgesetzt und sich einen Ruf als attraktiver Investitionsstandort erarbeitet.
17:40 Uhr: Russland dreht auch Dänemark den Gashahn zu
Russland dreht auch Dänemark den Gashahn zu. Am Dienstag habe Gazprom mitgeteilt, die Lieferung von Gas ab Mittwoch einzustellen, teilte der dänische Energiekonzern Orsted mit. Gazprom halte sich nicht an die Vereinbarungen, klagte das Unternehmen.
Hubertus Heil, SPD, nennt sich Arbeitsminister. Das ist in soweit korrekt, als er auf einem Ministerposten in der Regierung von Olaf Scholz sitzt; gleichfalls ein Sozialdemokrat. Heil hat studiert; Politikwissenschaften und Soziologie. Nach 11 Jahren oder circa 22 Semestern schloss er seine Studien an Fernuni Hagen 2006 erfolgreich ab.
Wir wissen nicht, was auf dem Lehrplan stand. Aber in jedem Fall hat Hubertus Heil gelernt, wie man durch Steuererhöhungen als Nettigkeit tarnt.
Konkret: Nachdem die Bundesregierung alles getan hat, die Energie zu verteuern, um das Klima zu retten, führt sie unter der Ägide von Arbeitsminister Hubertus Heil jetzt ein »Klimageld« ein. Es soll Alleinerziehende mit einem Einkommen unter 4.000 Euro und Verheiratete mit weniger als 8.000 Euro brutto im Monat entlasten und ab Januar 2023 einmal im Jahr ausgezahlt werden.
Weltweit dasselbe Bild: zahlreiche Todesfälle in ungewöhnlich jungem Alter. Weltweit bei Verantwortlichen kein Umdenken, was die experimentelle Genspritze und ihre Folgen betrifft. Eine Ärztegruppe in Neuseeland (5 Mio. Einwohner) hat nun eine Datenbank mit 500 Todesfällen in zeitlicher Nähe zur Impfung veröffentlicht. Die Datensätze wurden auch den Ermittlungsbehörden übergeben. Die unter dem Namen „NZDSOS“ auftretenden Mediziner fordern Aufklärung.