Klarheit

Bremen: Freispruch für Olaf Latzel

Bremen (IDEA) – Das Landgericht Bremen hat den Bremer Pastor Olaf Latzel von dem Vorwurf der Volksverhetzung freigesprochen. Das verkündete das Gericht am 20. Mai. Es kippte damit das erstinstanzliche Urteil.

Das Amtsgericht Bremen hatte den Pastor der Bremer St.-Martini-Gemeinde am 25. November 2020 wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe von 8.100 Euro (90 Tagessätze) verurteilt. Grund für die Verurteilung des Amtsgerichts waren Aussagen des Pastors in einem Eheseminar seiner Gemeinde im Oktober 2019. Es wurde im März 2020 als Audiodatei auf YouTube veröffentlicht. Darin hatte er unter anderem Homosexualität als eine „Degenerationsform der Gesellschaft“ bezeichnet und gesagt: „Diese Homolobby, dieses Teuflische kommt immer stärker, immer massiver, drängt sich immer mehr hinein.“

Richter Göhner: Tatbestand der Volksverhetzung war nicht erfüllt

In der mündlichen Urteilsbegründung sagte der Vorsitzende Richter Hendrik Göhner, in dem Prozess sei es nicht um die Frage gegangen, ob man Latzels Äußerungen gutheiße oder nicht. Für das Gericht sei allein entscheidend, dass der Tatbestand der Volksverhetzung nicht erfüllt sei. Für die Beurteilung spiele der Rahmen, in dem die Aussagen gefallen seien, eine wichtige Rolle. Latzel habe sie vor Mitgliedern seiner Gemeinde gemacht, die in der Vergangenheit mehrfach Störungen und Anfeindungen ausgesetzt gewesen sei. Das spreche dafür, dass sich seine Aussage „Überall laufen diese Verbrecher rum vom Christopher Street Day“ nicht allgemein auf Homosexuelle, sondern auf die Urheber der Angriffe gegen die Gemeinde bezog.

weiter

Impfwahnsinn gegen Affenpocken beginnt: Biden-Regierung hat bereits Millionen Impfdosen bestellt

Während Mediziner beschwichtigen, läuft in etlichen Systemmedien zunehmend die Panikmache wegen der Affenpocken an. Mittlerweile wurden nicht mehr nur im Vereinigten Königreich, sondern auch in anderen Ländern vereinzelt Fälle verzeichnet – was in Anbetracht der gestiegenen Aufmerksamkeit für die Erkrankung nicht verwunderlich ist. In den USA war am 18. Mai der erste Fall nachgewiesen worden – die Biden-Administration hat daraufhin prompt Millionen von Impfstoffdosen bestellt.

weiter

Scholz und Nehammer fahren zum WEF-Gipfel nach Davos

Klaus Schwab schmeißt ab Sonntag wieder sein Davoser Gipfeltreffen. Österreichs Kanzler Nehammer wird gemeinsam mit zwei weiteren ÖVP-Spitzenpolitiker nach Davos zum Weltwirtschaftsforum reisen. Auch aus Deutschland wird nicht nur der Kanzler anreisen.

Am Sonntag beginnt das diesjährige Weltwirtschaftsforum von Klaus Schwab. Der österreichische „Young Global Leader“ Sebastian Kurz war ein populärer Gast und hatte die letzten Jahre Österreichs Spitzenpolitik vertreten. Doch auch ohne ihn kommt Österreichs Kanzler nach Davos. Karl Nehammer wurde eingeladen.

weiter

Die Karlsruher Entscheidung zur Impfpflicht ist offensichtlich rechtsfehlerhaft

Die Entscheidung des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht ist im Rahmen der herkömmlich geltenden Grundrechtsdogmatik kaum mehr nachzuvollziehen und offensichtlich rechtsfehlerhaft. Von Ulrich Vosgerau

Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur angeblichen verfassungsrechtlichen Rechtfertigung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht (Beschl. v. 27. April 2022, 1 BvR 2649/21) war – leider – vorhersehbar. Denn das Gericht hatte sich schon im zugehörigen einstweiligen Anordnungsverfahren (Beschl. v. 10. Februar 2022, gleiches Az.) darauf festgelegt, die einrichtungsbezogene Impfpflicht „begegne keinen durchgreifenden verfassungsrechtlichen Bedenken“. Denn nicht nur sei die „Impfung“ nach Ansicht der seitens des Gericht angehörten Experten – es sind im wesentlichen dieselben, auf deren Rat sich auch schon Bundesregierung und Gesetzgeber bei der Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht stützten – effektiv und nebenwirkungsarm, sondern eigentlich bestehe auch gar keine Impfpflicht, da es zum Beispiel betroffenen Ärzten ja freistehe, ihren Beruf für die nächsten Jahre aufzugeben. Letztere Wendung bereits aus der Entscheidung im einstweiligen Anordnungsverfahren (Rn. 21) hatte selbst bei impffrommen Verfassungsrechtlern ein gewisses Entsetzen ausgelöst. Auch die so pauschale wie fadenscheinige Nichtannahme praktisch aller übrigen Verfassungsbeschwerden gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht als „bereits unzulässig“ hatten selbst gewogene Beobachter des Bundesverfassungsgerichts kritisiert.

weiter

SPD-Irrlicht Karl Lauterbach im Kaufrausch: „Ich will alle impfen lassen“ — anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert

Obwohl 100 Millionen Impfdosen ungenutzt herumliegen, geht Gesundheitsminister Karl Lauterbach mit 830 Millionen Euro Steuergeld auf große Shopping-Tour. Er wolle „alle impfen lassen“. Weitere 1,2 Milliarden will er jährlich in die Impfzentren pumpen. 348 weitere Wörter

SPD-Irrlicht Karl Lauterbach im Kaufrausch: „Ich will alle impfen lassen“ — anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert

Unseriöse Klimaziele: Der 1,5-Grad-Schwindel — Ansage

Da wird ja der Eisbär im Zoo verrückt! (Symbolbild:Pixabay)Unablässig wird von den UN, zahllosen Politikern, „Klima-Aktivisten“ und Medien gebetsmühlenartig beschworen, dass die globale Erwärmung die „Schwelle von 1,5 Grad” bereits in fünf Jahren erreichen werde. Erst im vergangenen Jahr hatte UN-Generalsekretär António Guterres wieder einmal gewarnt, die Welt stünde „am Rande des Klima-Abgrunds”; gestern legte er…

Unseriöse Klimaziele: Der 1,5-Grad-Schwindel — Ansage

Klarheit

Explodierende Energie- und Materialkosten: Konzern schließt zwei Stahlwerke

Das Unternehmen Vallourec sieht für seine Standorte in Düsseldorf und Mülheim keine Chance mehr. 2.400 Mitarbeiter verlieren ihren Job.

Der französische Stahlrohrkonzern Vallourec will seine beiden Werke in Düsseldorf und Mülheim an der Ruhr schließen. Das teilte die Unternehmensleitung am Mittwoch in Düsseldorf mit. Schon bis Ende 2023 soll die Produktion an beiden Standorten eingestellt werden. Von der Entscheidung sind 2.400 Mitarbeiter betroffen.

Als Gründe nannte das Management von Vallourec die stark gestiegenen Energie- und Vorprodukt-Preise. Außerdem herrsche auf dem Stahlröhrenmarkt eine große Überkapazität. Vallourec Deutschland stellt in Düsseldorf und Mülheim vor allem nahtlose Stahlrohre für den Öl- und Gasmarkt her.

weiter

Totale WHO-Kontrolle: Weltweite Gesundheitsdiktatur schafft Staaten ab

Kommende Woche steht beim Weltgesundheitsrat (World Health Assembly) eine Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften am Programm. Damit wird die WHO zu einer Art Weltgesundheitsregierung mit nahezu unbeschränkten Vollmachten, die über der Souveränität, der Verfassung und den Gesetzen von Staaten steht. Die WHO wird zu 80% von Oligarchen und Konzernen finanziert und vertritt daher deren und nicht unsere Interessen.

weiter

WHO ruft zu rigoroser Kontaktverfolgung bei Affenpocken-Patienten auf

Nachdem die Krankheit nun auf einem weiteren Kontinent nachgewiesen wurde, sollten sich Patienten zudem isolieren, empfiehlt die WHO. Das Ausmaß der lokalen Ansteckung sei zur Zeit noch unklar.

Nach dem Auftauchen von Affenpocken bei Menschen in Europa und den USA hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) zu einer rigorosen Verfolgung aller Kontakte der Betroffenen aufgerufen. Kliniken und Bevölkerung müssten dafür sensibilisiert werden, einen ungewöhnlichen Hautausschlag von Fachpersonal begutachten zu lassen, teilte die WHO am Mittwochabend mit.

Erhärte sich der Verdacht auf Affenpocken, sollten Patienten isoliert werden. Gesundheitspersonal solle sich mit den üblichen Vorkehrungen bei Infektionen, die sich über Kontakt oder Tröpfchen ausbreiten können, schützen.

weiter

Könnten Affenpocken eine Pandemie werden? Hier finden Sie alles, was Sie wissen müssen — uncut-news.ch

Bisher wurden weltweit Dutzende von bestätigten Fällen und Verdachtsfällen gemeldet, von denen einige keinen offensichtlichen Ursprung haben, was bedeutet, dass sich das Virus unbemerkt ausbreiten könnte Die Besorgnis über einen Ausbruch der Affenpocken wächst: Dutzende bestätigte Fälle in mindestens sechs Ländern und täglich werden es mehr. Was wir bisher wissen, ist Folgendes: Was sind Affenpocken?…

Könnten Affenpocken eine Pandemie werden? Hier finden Sie alles, was Sie wissen müssen — uncut-news.ch

Klarheit

Das Verfassungsgericht als Erfüllungsgehilfe der Politik — Vera Lengsfeld

Je mehr über das Verfahren des Verfassungsgerichts in Sachen Impfpflicht bekannt wird, desto deutlicher wird, dass es sich nicht um einen isolierten Ausrutscher handelt, begründet in schlampiger Arbeit der zuständigen Richter. Nein, das Problem ist, dass unser oberstes Gericht, seiner Aufgabe, das Grundgesetz zu schützen und die Bürger vor willkürlichem Missbrauch durch die Politik zu…

Das Verfassungsgericht als Erfüllungsgehilfe der Politik — Vera Lengsfeld

Mike Quinsey — haluise

Ursprünglich veröffentlicht auf * NEBADONIA *: – 20.Mai 2022 – Jedem Schachzug der Dunkelmächte wird von der Allianz gegengesteuert, sodass sie, wenn es so scheint, als hätten sie ihre Ziele erreicht, feststellen, dass sie überrumpelt wurden und ein anderes Endresultat erleben müssen. Während sich also das LICHT an die Regeln halten muss, werden die Dunkelmächte…

Mike Quinsey — haluise

Die natürliche Normalität — HINTER DEN SCHLAGZEILEN

Wir haben das Recht, in einer analogen Welt zu leben, in welcher wir weder überwacht werden, noch einer gesundheitsschädigenden Strahlenlast ausgesetzt sind. Unzählige Artikel und Bücher sind während der Corona-Ära, seit die schlimmste aller Seuchen im Frühjahr 2020 in diesem Land zu wüten begann, von mutigen Menschen geschrieben und von weiteren mutigen Menschen veröffentlicht worden.…

Die natürliche Normalität — HINTER DEN SCHLAGZEILEN

Ein Tag im Leben der Christine L.

Man hatte sie auf dem Kieker, das stand fest. Schon länger. Mit der Hubschrauber-Sache war das Ganze eskaliert. Von wegen „Helikopter-Mutter“. Christine war auf hundertachtzig. Nicht mit ihr!

Christine hatte nicht gut geschlafen. Die heftige Kritik insbesondere in den vergangenen Wochen hatte sie doch ziemlich mitgenommen. Einen „Totalausfall“ hatte DER SPIEGEL sie genannt, an wirklich allem meckerten sie herum. Natürlich hatten sie ihr gleich angemerkt, dass Militärisches nicht ihr Ding war. Dass sie einen Oberleutnant nicht von einem Oberstleutnant unterscheiden konnte. Dass sie keinen Bock auf die Münchner Sicherheitskonferenz hatte. Dass sie keine Antrittsbesuche in Paris, London oder Warschau absolviert hatte. Na und? Sie hasste dieses ganze Brimborium, diese schlimmen Waffen. Warum hätte sie diese uniformierten Neandertaler auf dem Flur grüßen sollen? Ja, sie war die Quotentante für den Job gewesen, und jeder wusste es. Als ob man einen Verteidigungsminister bräuchte, der gedient hatte! Das war ja nun schon seit vielen Jahren kein Thema mehr.

weiter

Zum Thema Pocken

Monkeypox: What we know about the smallpox-like virus spreading in Europe, the US and Canada

HIER

Monkeypox alert in Spain after 23 people show symptoms

HIER

13 Million Freeze-Dried Monkeypox – Smallpox Vaccines Ordered

HIER

Anmerkung:

Pocken sollten mit Chlordioxidlösung günstig behandelbar sein. Es braucht keine Impfung: Gründliche Hygiene ist effektiver.
Wir haben 2021 berichtet (https://t.me/QlobalChange/22272), dass Bill Gates nicht nur Forschungsprojekte zu SARS sondern auch zu Pocken finanziert.

Also, die nächste Sau wird durchs Dorf getrieben

80 Millionen Impfdosen verrotten — Jouwatch

Berlin – In den Lagern des Bundes und des deutschen Pharmagroßhandels liegen derzeit rund 80 Millionen Corona-Impfdosen, für die es auf absehbare Zeit keine Abnehmer geben dürfte und denen deshalb der Verfall droht. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Unions-Bundestagfraktion hervor, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ in…

80 Millionen Impfdosen verrotten — Jouwatch

US-Abgeordnete bezeichnen Gründung Israels als »Katastrophe« — Mena-Watch

Eine Gruppe von Mitgliedern des US-Repräsentantenhauses fordert die Verurteilung Israels als »Staat der Kriegsverbrechen, Menschenrechtsverletzungen und Apartheid«. Tamir Morag Demokratische Mitglieder des Repräsentantenhauses, angeführt von der Abgeordneten… 442 weitere Wörter

US-Abgeordnete bezeichnen Gründung Israels als »Katastrophe« — Mena-Watch