Lange Zeit stellten sich die Betreiber von Telegram taub. Jetzt gelang dem Innenministerium der erste Kontakt – mit Hilfe von Google.

Seit Wochen machte sie unentwegt Druck, wollte mal Telegram sperren lassen, mal den Messengerdienst aus App-Stores werfen. Doch auf einmal ließ Innenministerin Nancy Faeser (SPD) locker. Jetzt ist klar, warum: Telegram ließ sich auf Gespräche ein und will kooperieren.

Kontakt zu Telegram: Google hatte die Adresse

Kuhle erinnert daran, dass 2017 das Netzwerkdurchsetzungsgesetz eingeführt wurde, just um strafbare Inhalte aus sozialen Medien zu entfernen. Es verpflichtet die sozialen Netzwerke selbst zur Löschung strafbarer Inhalte – und genau darin besteht für ihn der Webfehler.

Über die Strafbarkeit einzelner Inhalte habe in Deutschland die Justiz zu entscheiden und nicht private Unternehmen, betonte Kuhle. Bei Telegram kam hinzu, dass der Messengerdienst für die Behörden nicht erreichbar war.

Videokonferenz mit Telegram-Chef Pavel Durov

Die Behörden wussten zwar, dass der vom Russen Pavel Durov gegründete Dienst seinen Sitz in Dubai hatte, aber die Plattform stellte sich taub. So sehr Faeser auch in Interviews drohte, die Reaktion war immer gleich: kein Anschluss unter dieser Nummer.

Faeser nahm daraufhin Apple und Google in die Pflicht, die Telegram-App aus ihrem Angebot zu verbannen. Von Google kam denn auch der weiterführende Hinweis: eine E-Mail-Adresse von Telegram.

Und tatsächlich: Auf einen neuen Kontaktversuch reagierte Durov. Am Mittwoch kam es zu einer Video-Konferenz mit Innen-Staatssekretär Marcus Richter, bei der Telegram ausdrücklich seine Kooperationsbereitschaft („maximum level of cooperation as possible“) erklärte.

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