Rechtsgutachten zur Strafbarkeit

Des Herstellers Biontech, der beteiligten Behördenvertreter,
der impfenden Ärzte, der beteiligten Arbeitgeber,
Richter (insbesondere Familienrichter),
Verfahrensbeistände, Eltern und anderer Beteiligter

nach dem Arzneimittelgesetz
(bedroht mit Freiheitsstrafe bis zu 10 Jahren)
durch die Herstellung, Verbreitung und
Anwendung (Impfung) des Impfstoffs Comirnaty
von Pfizer/Biontech

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Berlin-Neukölln: Panik bei Linken und Grünen über Islamismus-Studie an Schulen

Nicht nur die Unterdrückung und Ausgrenzung ungeimpfter Schüler gehört mittlerweile zum Alltag an deutschen Bildungsinstituten aller Klassenstufen. Auch mal mehr, mal weniger ausgeprägter Islamismus ist allgegenwärtig, wie eine aktuelle Studie belegt. Die Ergebnisse sorgten in Berlin für Aufsehen. Die AfD-Fraktion Neukölln fordert dringend die weitergehende Erforschung von Islamismus an deutschen Schulen. Unter Linken und Grünen war aber – erwartungsgemäß – nur künstliche Empörung zu vernehmen.

Von Max Bergmann

90 Prozent aller befragten Schulen im Berliner Problembezirk Neukölln berichteten im Rahmen der Studie über regelmäßige Vorfälle im Zusammenhang mit religiös motiviertem Mobbing und Unterdrückung von Mädchen. Der Bezirk ist überregional bekannt für ausufernde Kriminalität durch arabische Clans und Islamismus. In diesen Kreisen lebt man in Luxus-Villen im gutbürgerlichen Süden des Bezirks an der Grenze zu Brandenburg, fährt Porsche oder ähnlich hochpreisige Nobelkarossen.

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New York Democrats Propose Law to Punish and Silence Critics Regarding COVID Measures and Treatments — The Gateway Pundit

New York Democrats are proposing legislation to punish and silence critics of the latest and everchanging COVID policies, vaccinations and treatments. The new law is being proposed by Democrat Brad Hoylman aims to hold social media platforms accountable for knowingly promoting disinformation, violent hate speech, and other unlawful content that could harm others. The law…

New York Democrats Propose Law to Punish and Silence Critics Regarding COVID Measures and Treatments — The Gateway Pundit

Barmer Synodale Theologische Erklärung — Bernwards Blog

https://bernward.info/2021/12/28/barmer-synodale-theologische-erklaerung/

2022: Lockdown – Blackout – Game Over? — Ansage

Deutschland vor dem Blackout? (Symbolbild:Shutterstock)Verfolgt man aufmerksam einige Schlüsselmeldungen der vergangenen Wochen über Versorgungsprobleme mit Rohstoffen, Gütern und vor allem Energie, die Deutschland im kommenden Jahr blühen könnten, dann stellt sich die Corona-Politik plötzlich in einem ganz anderen Licht dar. Denn wäre es nicht nur möglich, sondern sehr plausibel, dass das gerade in Deutschland als…

2022: Lockdown – Blackout – Game Over? — Ansage

Was hat die Nachrichtenagentur Reuters mit Pfizer zu tun? — Corona Doks

Zunächst einmal ist das Unternehmen, das als Nachrichtenagentur wie dpa oder ap bekannt wurde, in dieser Form nicht mehr existent. 2008 wurde es in den Medienkonzern Thomson Reuters eingegliedert. Nach wie vor ist Reuters mit seinen Internetdiensten ein bedeutender Anbieter für (politische und wirtschaftliche) Informationen. Von 2012 bis 2020 war James C. Smith CEO des…

Was hat die Nachrichtenagentur Reuters mit Pfizer zu tun? — Corona Doks

Polizei für weniger Einschränkungen im Versammlungsrecht

Wilsdruff (dpa/sn) – Vor dem Hintergrund massiver Corona-Proteste und gesunkener Infektionszahlen hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Sachsen angeregt, Einschränkungen des Versammlungsrechts aufzuheben. Angesichts der sich wöchentlich wiederholenden Versammlungen und dadurch notwendigen Polizeieinsätze entstehe das Gefühl, «dass die Polizei als Ersatz des politischen Meinungsstreits missbraucht wird», erklärte GdP-Landeschef Hagen Husgen am Dienstag. «Gesellschaftliche Probleme lassen sich aber grundsätzlich nicht mit polizeilichen Mitteln lösen.» Deswegen sollten mit Auslaufen der aktuellen Verordnung Änderungen beim Versammlungsrecht geprüft werden.

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Pfizer COVID-19 pills to arrive in Israel on Wednesday – Bennett — JPost.com – Homepage

Paxlovid received FDA approval after showing in a Phase II/III clinical trial that it reduces severe disease, hospitalization and death by 89% when patients are treated early.

Pfizer COVID-19 pills to arrive in Israel on Wednesday – Bennett — JPost.com – Homepage

Anti-Covid-Pille: Bundesregierung kauft eine Million Packungen — The Germanz

BERLIN – Die Bundesregierung kauft eine Million Packungen des Medikaments Paxlovid der US-Firma Pfizer gegen schwere Covid-Verläufe. Das sagt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach in Berlin. Mit ersten Lieferungen werde noch im Januar gerechnet. «Das Medikament ist extrem vielversprechend, weil es in der frühen Gabe den schweren Verlauf von Covid deutlich abschwächen kann. Ich rechne damit, dass…

Anti-Covid-Pille: Bundesregierung kauft eine Million Packungen — The Germanz

Corona-Proteste in München: Stadt verbietet „Spaziergänge“ – Polizei bereitet sich mit Groß-Aufgebot vor

Die Stadt München verbietet zunächst am 29. Dezember und 30. Dezember alle stationären oder sich fortbewegenden Demonstrationen im Zusammenhang mit den Corona-Spaziergängen, wenn die Anzeige- und Meldepflicht gemäß Bayerischem Versammlungsgesetz nicht eingehalten wird. Das hat die Stadt in einer Mitteilung bekannt gegeben.

Das Verbot der Corona-Spaziergänge diene dazu, einem „Wildwuchs an in keiner Weise vertretbaren Demos mit zum Teil gewaltbereiten Teilnehmenden vorzubeugen, bei denen weder Mindestabstände eingehalten noch Mund-Nasen-Bedeckungen getragen werden“, so die Stadt. Gegen Teilnehmer, die an einer solchen nicht-angemeldeten Demonstration mitlaufen, kann ein Bußgeld in Höhe von bis zu 3000 Euro verhängt werden.

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Dazu die Gesetzgebung in Bayer:

HIER

Kassenärzte-Chef lehnt geplante Corona-Impfpflicht ab — Corona Doks

»Berlin – Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, hat sich gegen eine allgemeine Corona-Impfpflicht ausgesprochen. Statt „jetzt ein großes, unbeherrschbares Rad zum Thema Impfpflicht und Impfregister zu drehen“, wäre es besser, „alle Anstrengungen aufs Impfen und Boostern zu richten“, sagte Gassen der Neuen Osnabrücker Zeitung. Die KBV halte „die zeitnahe Erstellung eines zentralen Registers zur…

Kassenärzte-Chef lehnt geplante Corona-Impfpflicht ab — Corona Doks

Bundesverfassungsgericht verlangt Ergänzung der Triage-Kriterien — Tichys Einblick

Es kommt selten vor, dass das Oberste Gericht der Bundesrepublik die „unverzügliche Umsetzung“ eines Urteils der Verfassungsrichter anordnet. Normalerweise wird dem Gesetzgeber eine Zeitspanne von bis zu zwei Jahren eingeräumt. Doch diesmal geht es im wirklichen Sinne um Leben oder Tod!Der Beitrag Bundesverfassungsgericht verlangt Ergänzung der Triage-Kriterien erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Bundesverfassungsgericht verlangt Ergänzung der Triage-Kriterien — Tichys Einblick

EU will Lieferverträge für Erdgas nicht mehr verlängern — Blackout News

Die EU-Kommission hat eine Reihe Vorschläge zur Dekarbonisierung des Gasmarktes angenommen. Damit will man den Einstieg zur Energieversorgung in CO2-arme Gase, einschließlich Wasserstoff, zu Dekarbonisierung gewährleisten. Die Vorschläge sollen dazu beitragen die Treibhausgasemissionen der EU bis 2030 um mindestens 55 Prozent zu senken. Werbung Bis zum Jahr 2050 will man dann die vollständige die Klimaneutralität erreichen.…

EU will Lieferverträge für Erdgas nicht mehr verlängern — Blackout News

Pfizer, Pfizer über alles — Corona Doks

»Bundesregierung kauft eine Million Dosen PaxlovidDie Bundesregierung kauft eine Million Packungen des Medikaments Paxlovid der US-Firma Pfizer gegen schwere Covid-Verläufe. Das sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach der Deutschen Presse-Agentur. Mit ersten Lieferungen werde noch im Januar gerechnet. „Das Medikament ist extrem vielversprechend, weil es in der frühen Gabe den schweren Verlauf von Covid deutlich abschwächen kann. Ich…

Pfizer, Pfizer über alles — Corona Doks

Triage-Urteil: Politische Dilettanten entscheiden über Leben und Tod — Ansage

Ärzte im Entscheidungsstress (Foto:Imago)Was es mit der (hochfragwürdigen) Devise „Trust the Science” – sinngemäß: „Hört auf die Wissenschaft und folgt ihr!” – wirklich auf ihr hat und in welch exklusivem Auslegungsrahmen diese im tiefen Linksstaat Deutschland fortan zur Anwendung gelangen darf, ist mit dem Triage-Urteil des Bundesverfassungsgerichts nun wohl endgültig beantwortet: Nur solche Experten und…

Triage-Urteil: Politische Dilettanten entscheiden über Leben und Tod — Ansage

Saskia Esken: „Impfung“ ist ein großer Feldversuch — Corona Doks

Die SPD-Vorsitzende der Herzen ist am 27.12. auf zdf.de nicht nur froh über den „klaren Shutdown für Ungeimpfte“, sondern auch über  Verschärfungen für „Geimpfte“: https://www.corodok.de/wp-content/uploads/2021/12/esken.mp4

Saskia Esken: „Impfung“ ist ein großer Feldversuch — Corona Doks

Fall Montgomery. „Nun schießt der Bund Deutscher Verwaltungsrichter zurück.“ — Corona Doks

»Streit um 2G im Einzelhandel:„Unqualifiziert“: Richter empört über Montgomery-Äußerungen Weltärztechef Montgomery hatte Gerichtsurteile gegen die 2G-Regel im Einzelhandel scharf kritisiert. Nun schießt der Bund Deutscher Verwaltungsrichter zurück. Berlin – Der Bund Deutscher Verwaltungsrichter und Verwaltungsrichterinnen (BDVR) verwahrt sich gegen Äußerungen des Vorstandsvorsitzenden des Weltärztebunds, Frank Ulrich Montgomery. Diese seien „in der Sache unqualifiziert und im Ton unangemessen“. „Im Ton…

Fall Montgomery. „Nun schießt der Bund Deutscher Verwaltungsrichter zurück.“ — Corona Doks

„Ungeimpfte“ als „Schuldige“? Die Politik entzieht sich der Verantwortung — Tichys Einblick

Politiker in Deutschland haben „Ungeimpfte“ zu Sündenböcken gemacht. Das gehört teils zu ihrer Strategie, sich der eigenen Verantwortung zu entziehen. Wieso auf Zahlen blicken, wenn es doch einfacher ist, „Ungeimpfte“ für alles verantwortlich zu machen? So geschah es etwa in Bayern und Hamburg: Dort wurden die Infektionszahlen von Geimpften und „Ungeimpften“ falsch ausgewiesen, und es…

„Ungeimpfte“ als „Schuldige“? Die Politik entzieht sich der Verantwortung — Tichys Einblick

Die Kriminalisierung von Spaziergängern — reitschuster.de

Friedliche Bürger werden von unverhältnismäßig starken Polizeikräften eingekesselt und bedrängt. Das Prinzip der generellen Unschuldsvermutung gilt offenbar nicht mehr. Von Thomas Rießinger. Der Beitrag Die Kriminalisierung von Spaziergängern erschien zuerst auf reitschuster.de.

Die Kriminalisierung von Spaziergängern — reitschuster.de

Fundstück: Montgomery verteidigte Schmiergeld an Ärzte — Neomarius

Von Redaktion. Nachdem der sogenannte Weltarzt Montgomery Gerichtsentscheidungen gegen Coronamaßnahmen heftig kritisiert hatte (Er sprach von „kleinen Richterlein“ die im Sinne der Rechtsordnung ihren Beruf ausübten) recherchierte Neomarius-Autor Luca Tannek ein wenig über den Radiologen. Herauskam unter anderem dieses Fundstück. Präsident der deutschen Ärztekammer verteidigte Montgomery legale Korruption. (Link um Fundstück finden Sie hier) Neomarius-Fundstücke […]

Fundstück: Montgomery verteidigte Schmiergeld an Ärzte — Neomarius