Die deutschen Medienaufsichtsbehörden haben einen Ausstrahlungsstopp des russischen Senders „RT DE“ über Satellit erreicht. Der europäische Satellitenbetreiber Eutelsat habe die Verbreitung des deutschsprachigen Programms am Mittwoch eingestellt, erklärte die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) gegenüber der Nachrichtenagentur AFP. Für das seit dem 16. Dezember laufende, auf Deutschland ausgerichtete Programm wurde demnach bei der mabb weder eine Rundfunkzulassung beantragt noch erteilt.

Die Produktionsfirma hat laut mabb bis Ende des Jahres Zeit, sich zur Sache zu äußern, nachdem am 17. Dezember ein medienrechtliches Verfahren gegen die RT DE Productions GmbH mit Sitz in Berlin eingeleitet worden war.

Bereits im Sommer hatte sie eine Satellitenlizenz in Luxemburg beantragt, um die deutsche Gesetzgebung zu umgehen. „Luxemburg wies die Notifizierung mit Verweis auf die Rechtshoheit der Bundesrepublik Deutschland zurück“, fügte die mabb hinzu.

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