Wie die neue Regierung die Ehe und Familie abschaffen will
12 Sonntag Dez 2021
12 Sonntag Dez 2021
12 Sonntag Dez 2021
Posted Ben
inDas Bundesverfassungsgericht schließt in seiner nächsten Verhandlung Ungeimpfte aus. Wenn das höchste deutsche Gericht dies vormacht, werden sich andere Gerichte nun ermuntert fühlen, Gleiches zu tun und nicht rechnen zu müssen, dass höhere Gerichte diese Anordnungen aufheben werden. Ungeimpfte haben damit kein Recht mehr, an einer mündlichen Verhandlung teilzunehmen. Das Erfordernis der mündlichen Verhandlung wird…
Bundesverfassungsgericht verstößt gegen Menschenrechte — Bernwards Blog – Zick för „Arsch huh – Zäng ussenander“
12 Sonntag Dez 2021
Posted Heplev
inEin paar gute Artikel zum Nachlesen:– Versklavung der Schwarzen durch die Weißen: „Das Fundament des Westens?“– Ismail Tipi: Die gefährliche Ignoranz der Ampel gegenüber dem Islamismus– Deutsche Welle zeigt: Antisemitismus-Skandale beim Staatsfunk hören nicht auf– Grüne »parlamentarischer Arm israelfeindlicher Terroristen«– Christen in Pakistan: Diskriminierung, die zum Tode führt– Deutsche Kontinuität (in der UNO)– Gewalt gegen […]
Schaschlik — abseits vom mainstream – heplev
12 Sonntag Dez 2021
Posted Corona, Deutschland
inSiehe GMW-Beitrag hier hier hier
Der Corona – Ausschuß:
Der Corona-Ausschuss hat über sein Whistleblower-Tool einen brisanten Leak erhalten. Das Dokument ist betitelt mit „Notwendige Maßnahmen für Deutschland zur Eindämmung der COVID-19 Pandemie und zur Vermeidung gesellschaftlicher Kollateralschäden„. Es handelt sich um einen Maßnahmenplan mit Stand 24. März 2020, der sich u.a. als Umsetzungsvorschlag für das Strategiepapier aus dem Bundesministerium des Innern „Wie wir COVID-19 unter Kontrolle bekommen“, auch bekannt als „das Panikpapier“, darstellt.
Äußerst bemerkenswert ist der Zeitpunkt der Erstellung des Dokuments, das tiefe Einblicke in die Pathogenese des Pandemie-Managements der Regierung bietet. Deutschland befand sich seit dem 22. März 2020 im Lockdown, nachdem es kurz zuvor noch geheißen hatte, dass das Virus keine ernstzunehmende Gefahr bedeute. Am 24. März 2020 stand die Öffentlichkeit unter dem Eindruck, dass der Lockdown nur wenige Wochen andauern würde. Das Handeln der Regierung erschien wie ein Fahren auf Sicht. Sowohl das Panikpapier als auch der neue Leak zeigen jedoch, dass hinter den Kulissen bereits an Konzepten gearbeitet wurde, die die Freiheitsrechte der Bürger tief und dauerhaft bescheiden würden. Die öffentliche Darbietung eines gradezu spontan wirkenden Maßnahmenpotpourris durch die Regierung erscheint um so befremdlicher, als die Arbeit an dem Papier bereits einige Wochen vor dem hier bekanntgewordenen Ausarbeitungsstand begonnen haben und diskutiert worden sein muss.
Das Dokument vom 24. März 2020 belegt z.B., dass bereits vor dem vorgeblich kurzen Lockdown derart massive Freiheitsbeschränkungen wie eine externe Quarantäne-Unterbringung einer großen Vielzahl von asymptomatischen oder mild symptomatischen Test-Positiven in Hotels, Turnhallen und Landschulheimen ein durchaus vorstellbares Konstrukt waren (und möglicherweise immer noch sind). Es zeigt weiter, dass man sich bereits im März 2020 durchaus bewußt war, dass eine „Folgenabschätzung der Maßnahmen“ dringend erforderlich wäre. Hier ist die Ausarbeitung in voller Übereinstimmung mit der Forderung der Maßnahmenkritiker, Maßnahmen nur auf wissenschaftlich solider Basis zu verhängen, die eine realitätsbezogene Abwägung von Virusgefahr und Kollateralschadengefahr ermöglicht. Die Liste der geplanten Aktivitäten dokumentiert darüber hinaus, dass man von Autorenseite davon ausging, dass es nötig sein würde, die im Rahmen des angedachten Pandemie-Managements entstehenden Vertrauensverluste in demokratische Institutionen und Entscheidungsträger durch manipulative Kommunikationsansätze zu kompensieren.
Die siebenseitige Ausarbeitung bündelt die Erkenntnisse „eines Experten- und Expertinnenteams der Universität Bonn, University of Nottingham Ningbo China, der Universität Lausanne, des europaweiten Open Innovation-Netzwerks Crowdhelix Ltd., COVID-19 Helix, und der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP).“ Und sie enthält, so der Hinweis, zusätzlichen „Input von einer Reihe von weiteren Experten und Expertinnen.“
Auf Anfrage hat das Ministerium mitgeteilt: „Das Papier ‚Notwendige Maßnahmen für Deutschland zur Eindämmung der COVID-19 Pandemie und zur Vermeidung gesellschaftlicher Kollateralschäden‘ ist dem BMI bekannt. Nach Kenntnis des BMI haben einzelne Personen sowohl bei der Erarbeitung des Papiers „Wie wir COVID-19 unter Kontrolle bekommen“, als auch bei der Erarbeitung des Papiers „Notwendige Maßnahmen für Deutschland zur Eindämmung der COVID-19 Pandemie und zur Vermeidung gesellschaftlicher Kollateralschäden“ mitgewirkt.„
Bei dem Experten der Universität Lausanne dürfte es sich erneut um den China-Experten Otto Kölbl handeln, Verfasser wichtiger Passagen des „Panikpapiers“, das die Bevölkerung mit Angst (vor dem Ersticken insbesondere der geliebten Großeltern) für (unverhältnismäßige) Maßnahmen gewinnen wollte.
Hinsichtlich der Genese des „Panikpapiers“ – und des nun bekannt gewordenen Katalogs an Umsetzungsvorschlägen – führt das Amt weiter aus: „Das Bundesinnenministerium hat im vergangenen Jahr eine Gruppe von Wissenschaftlern kontaktiert, die bereit waren, ihre Expertise kostenfrei und ohne Vertragsverhältnis zur Verfügung zu stellen, um Einschätzungen zu einem denkbaren Pandemieverlauf abzugeben. In diesem Zusammenhang wurden einige Wissenschaftler konkret angesprochen, die wiederum ihrerseits ein Team für deren Zusammenarbeit zusammenstellten. Dem BMI wurde das auf der BMI-Homepage einsehbare Papier „Wie wir COVID-19 unter Kontrolle bekommen“ als Arbeitsergebnis zur Verfügung gestellt.“
12 Sonntag Dez 2021
Posted Twitter
in1) Kranke, Krankheitsverdächtige, Ansteckungsverdächtige und Ausscheider können einer Beobachtung unterworfen werden.(2) Wer einer Beobachtung nach Absatz 1 unterworfen ist, hat die erforderlichen Untersuchungen durch die Beauftragten des Gesundheitsamtes zu dulden und den Anordnungen des Gesundheitsamtes Folge zu leisten. § 25 Absatz 3 gilt entsprechend. Eine Person nach Satz 1 ist ferner verpflichtet, den Beauftragten des Gesundheitsamtes zum Zwecke der Befragung oder der Untersuchung den Zutritt zu seiner Wohnung zu gestatten, auf Verlangen ihnen über alle seinen Gesundheitszustand betreffenden Umstände Auskunft zu geben und im Falle des Wechsels der Hauptwohnung oder des gewöhnlichen Aufenthaltes unverzüglich dem bisher zuständigen Gesundheitsamt Anzeige zu erstatten. Die Anzeigepflicht gilt auch bei Änderungen einer Tätigkeit im Lebensmittelbereich im Sinne von § 42 Abs. 1 Satz 1 oder in Einrichtungen im Sinne von § 23 Absatz 5 oder § 36 Absatz 1 sowie beim Wechsel einer Gemeinschaftseinrichtung im Sinne von § 33. § 16 Abs. 2 Satz 4 gilt entsprechend. Die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz), der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 Grundgesetz) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Abs. 1 Grundgesetz) werden insoweit eingeschränkt.
12 Sonntag Dez 2021
Das Netz vergißt nichts
12 Sonntag Dez 2021
Posted Tichy
inDie meisten Absolventen des deutschen Schulwesens werden sicherlich denken, sie hätten in ihrem Schülerleben schon zu viel Zeit damit verbracht, George Orwells Farm der Tiere in aller Breite und Tiefe zu analysieren und werden deshalb heute kaum einen Drang verspüren, sich das Werk noch einmal vorzunehmen. Sie werden genug haben vom ewigen Lamentieren über das…
Orwells Farm der Tiere. Eine Parabel über das Drama der Sowjetunion — Tichys Einblick
12 Sonntag Dez 2021
Posted Lindas Einblick
inPolitics and morality – is that possible? Politisch interessierte Menschen fragen sich heutzutage oft, ob Politik und Moral überhaupt zusammenpassen. Angesichts der vielen Skandale, von denen uns berichtet wurde, wird ziemlich deutlich, dass Politiker viel zu oft nicht mehr das sind, was sie ursprünglich sein sollten, nämlich Volksvertreter.
Politics and morality – is that possible? — Lindas Einblick
12 Sonntag Dez 2021
Posted Reitschuster
inWas wurde mit Kimmich gemacht, wie stark muss der öffentliche Druck gewesen sein, dass er sich derart selbst vor der Kamera entwürdigt? Nur zwischen den Zeilen traut er sich, das anzudeuten… Der Beitrag Kimmich: Öffentlich-rechtliche Inquisition erschien zuerst auf reitschuster.de.
Kimmich: Öffentlich-rechtliche Inquisition — reitschuster.de
12 Sonntag Dez 2021
Posted Gateway Pundit
inDr. Fauci on Sunday casually told Democrat operative and ABC’s “This Week” host George Stephanopoulos that Americans may need a yearly Covid booster shot. “Should we be expecting yearly boosters?” Stephanopoulos asked Fauci. “If it becomes necessary to get yet another boost, then we’ll just have to deal with it when that occurs,” Fauci said.…
Dr. Fauci: Americans Will “Just Have to Deal with” Yearly Booster Shots if They Become Necessary (VIDEO) — The Gateway Pundit
12 Sonntag Dez 2021
Posted Corona, Deutschland
inAm 11.12. ist auf abendblatt.de zu lesen: »Lungenfachklinik am Forschungszentrum Borstel macht dicht. Pflegepersonal ist freigestellt, darf aber nicht anderswo arbeiten.« Der Rest steht hinter der Bezahlschranke. Auf ln-online.de heißt es am 12.12.: »Lungenklinik schließt trotz Corona-Welle – lässt sich das Aus noch abwenden? Borstel. Mitten in der Corona-Pandemie schließt in Schleswig-Holstein ein Lungen-Fachkrankenhaus. Die…
Fragwürdig: Lungenklinik mit zwölf Intensivbetten schließt — Corona Doks
12 Sonntag Dez 2021
Posted Corona, Deutschland
inBerlin – Mit dem Geld aus dem ersten Krankenhausstrukturfonds (KHSF) wurden beziehungsweise werden 34 Krankenhäuser und Krankenhausstandorte in Deutschland geschlossen.
Dazu gehören sowohl „reine“ Schließungen, bei denen ein Standort komplett vom Versorgungsnetz genommen wird, als auch Konzentrations- und Umwandlungsvorhaben. An weiteren 24 Standorten wurden 36 Abteilungen geschlossen. Bei fast der Hälfte dieser Abteilungen handelte es sich um Gynäkologien und Geburtshilfen.
Das geht aus dem Abschlussbericht des RWI – Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung hervor, über den die Bundesregierung in ihrem „Bericht über den durch die Förderung nach dem Krankenhausstrukturfonds bewirkten Strukturwandel“ schreibt. Das RWI hatte den Bericht am 19. Juli 2021 vorgelegt.
Mit dem ersten Krankenhausstrukturfonds stellte die Bundesregierung den Ländern für die Jahre 2016 bis 2018 Mittel in Höhe von bis zu 500 Millionen Euro aus dem Gesundheitsfonds zur Verfügung, mit denen die Länder insbesondere den Abbau von Überkapazitäten, die Konzentration von stationären Versorgungsangeboten sowie die Umwandlung von Krankenhäusern in nicht akutstationäre lokale Versorgungseinrichtungen fördern konnten.
Voraussetzung dafür war, dass die Länder – gegebenenfalls mit Unterstützung der Krankenhausträger – denselben Betrag wie der Bund aufbrachten und gleichzeitig ihre Investitionsförderungen nicht reduzierten. Für die Verwaltung der Mittel war das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) zuständig.
12 Sonntag Dez 2021
Posted Corona
inDer NDR meint seine Überschrift am 11.12. noch nicht einmal ironisch: „Ski-Glück im Harz: Auf der Piste mit 2G“ https://www.corodok.de/wp-content/uploads/2021/12/freiheit-ist-skifahren-mit-2g-und-ffp2.mp4
Das ist Freiheit: Skifahren mit 2G, Luca und FFP2 — Corona Doks
12 Sonntag Dez 2021
Posted Quotenqueen
inSo werden selbst impftreue Wissenschaftler öffentlich von der Slomka-Inquisition bedrängt, wenn Zweifel aufkommen, ob sie 110-prozentig und gegen das eigene Gewissen politische Parolen nachbeten.
„Das ist doch völliger Unsinn“ — quotenqueen
12 Sonntag Dez 2021
Posted Reitschuster
inIn ganz Deutschland und in Österreich kam es am Wochenende zu Protestaktionen gegen die Corona-Politik. Die Politik reagiert wie immer – mit Framing und Verleumdung. Der Beitrag Zahlreiche Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen erschien zuerst auf reitschuster.de.
Zahlreiche Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen — reitschuster.de
12 Sonntag Dez 2021
Posted E Mail FUND
in„Hoffentlich kann ich ein paar Leser aufwecken und ein paar Leser schlau machen. Hoffentlich mache ich den Lesern so einen Schock, dass sie aus dem Bett springen.“
….das schreibt mir ein Freund:
Ich habe mich am 07.Juni 21 das erste Mal (Biontec) impfen lassen.
“ “ “ “ 22. Juni 21 “ zweite Mal “ “ „
“ “ “ “ 29. Nov. 21 “ dritte Mal (Moderna) “ „
Seit gestern Freitag, den 10. Dez. 21 bin ich, als es mir nicht wohl war gegen 16.15 Uhr in Rottweil, Testzentrum Nägelesgraben,
p o s i t i v getestet worden.
Ich frage mich jetzt: „Was soll eigentlich dies Bauernfängerei mit Impfen, impfen, impfen.
Sollte man jetzt nicht so langsam gegen diese „Dummköpfe“
energischer vorgehen?
Gruß: A.F.-…………………………
12 Sonntag Dez 2021
Posted Carolin Matthie
in12 Sonntag Dez 2021
Posted Corona, Deutschland, Video
in12 Sonntag Dez 2021
Posted Danisch
inIch schüttel’ mich gerade. Im ZDF läuft gerade ein Sonderbeitrag, „sportstudio reportage“, ein Interview mit Fußballspieler Joshua Kimmich, der jetzt an COVID-19 erkrankt war und gerade gelobt, sich impfen zu lassen. Hört sich so ein bisschen nach Verhör an, hat so ein Aroma von Schauprozess, der Sünder, der öffentlich um Gnade bettelt. Was mich aber…
Das Gejammer des Joshua Kimmich — Danisch.de
12 Sonntag Dez 2021
Posted Jouwatch
inDie Berliner Corona-Polizei dringt per staatsanwaltlich angeordnetem Eilbeschluss in eine Wohnung ein, um die Impfzertifikate der anwesenden feiernden Personen zu kontrollieren. Dann entwickelte sich sowas wie ein häuslicher Bürgerkrieg und es bleibt die Frage: Wann wird geschossen? „Bei der Kontrolle einer Wohnung wegen unzulässigen Lärms und Verstößen gegen die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wurde ein Polizist in Friedrichshain…
Wann wird geschossen? Szenen aus dem Corona-Bürgerkrieg — Jouwatch