Nach Drohungen gegen Politiker in der Corona-Pandemie wollen Bund und Länder schärfer gegen Verschwörungstheorien sowie Hass und Hetzt vorgehen. Dazu soll auch der Dienst Telegram stärker als bisher reguliert werden, wie aus einem Papier hervorgeht.

Bund und Länder wollen schärfer gegen Verschwörungstheorien in der Corona-Pandemie sowie Hass und Hetze in der sogenannten Querdenker-Szene vorgehen. Dazu sollen auch Kommunikationsdienste wie etwa Telegram stärker reguliert werden. In einer Beschlussvorlage, die ntv vorliegt, weisen die Länder darauf hin, dass Plattformen, „die sich mit dem Angebot öffentlicher Gruppen und Kanäle faktisch (…) zu einem offenen sozialen Netzwerk mit Massenkommunikation entwickeln“, einer „angemessenen und hinreichend differenzierten Regulierung im Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ bedürfen.

weiter