Die neue Ampel-Regierung verschiebt den geplanten und angekündigten Bonus für Intensivpflegekräfte. Ursprünglich sollte die Prämienregelung im Zuge der erneuten Änderung des Infektionsschutzgesetzes diese Woche in den Bundestag eingebracht werden.
Ende November verkündeten die Medien noch die groß angekündigten Pläne des designierten Kanzlers Olaf Scholz: „Mehr Geld und Impfpflicht für Pflegepersonal.“ Für eine Auszahlung an Krankenhauspersonal würde „erst mal eine Milliarde Euro“ bereitgestellt, so Scholz vor rund zwei Wochen. Die Ampel-Koalition plane, in der COVID-19-Pandemie eine Bonuszahlung für Pflegekräfte zu veranlassen.
Ebenfalls im November hatte sich der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn für einen „spürbaren“ Corona-Bonus für Pflegekräfte und anderes Personal auf Intensivstationen ausgesprochen. Die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten hatten demnach am 22. November einen erneuten „Pflegebonus“ insbesondere in der Intensivpflege als Anerkennung beschlossen. Die Länder baten den Bund daraufhin, die Finanzierung bereitzustellen.
Diese politischen Ankündigungen und Pläne werden laut Informationen des ZDF nun erst einmal geändert. Die neue Ampelregierung verschiebt den geplanten Bonus vorerst auf einen späteren Zeitpunkt. Der Grund:
„Wie die SPD-Bundestagsfraktion gegenüber ZDFheute bestätigte, konnten sich die Ampel-Koalitionäre nicht einigen, welcher Personenkreis von der Sonderzahlung profitieren und nach welchen Kriterien die Ausschüttung ablaufen sollte.“
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