Baden-Württemberg als Vorschau auf die rot-grüne Bundesregierung? Dass die Bundesländer gerade versuchen, alles plattzumachen, was nicht Staatsfunk oder korrupte Mainstreampresse ist, hatte ich schon erwähnt. Durch die Veränderung vom Rundfunkstaatsvertrag zum Medienstaatsvertrag hat man die freie Presse praktisch schon abgeschafft, weil sich effektiv jeder entweder korrupten und teuren Verbänden wie dem Presserat anschließen und unterwerfen…

Der Krieg der Regierung gegen unabhängige Medien und Blogger — Danisch.de