In Frankreich gibt es bereits seit 13 Wochen Demonstrationen gegen Corona-Gesundheitspässe. In Nizza ist es an diesem Samstag zu Spannungen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen: Die Polizisten haben laut der Zeitung „Nice-Matin“ Tränengas einsetzen müssen.
Ist es ein letztes tragisches Aufbäumen oder hat der Vorstoß von zwölf EU-Staaten, die Außengrenzen der Europäischen Union zu schützen, Aussicht auf Erfolg? Von Alexander Wallasch. Der Beitrag Zwölf EU-Staaten für Festung Europa – Deutschland mauert erschien zuerst auf reitschuster.de.
Anmerkung: Ein Irrenhaus kann gar nicht so irre sein, wie diese Anordnung
Ab November 2021 bekommen Ungeimpfte in Quarantäne, mit Ausnahme von Beamten, keine staatliche Entschädigung für entgangenes Einkommen. Laut BMG gilt das aber nur, wenn sie gesund und negativ getestet sind. Doch warum sind sie dann in Quarantäne?
Hohe Impfquoten haben offenbar keinen Einfluss auf die Corona-Zahlen. Seit Monaten wird das mit Blick auf etliche Länder, darunter nun auch Deutschland, immer deutlicher. Sogar Forscher der renommierten Harvard-Universität fanden das heraus. Die Bundesregierung schert das alles nicht. Sie will Ungeimpften das Leben schwer machen. Ab November sollen sie unter bestimmten Umständen keinen staatlichen Lohnausgleich erhalten, wenn der Staat sie als Kontaktpersonen in die Quarantäne steckt.
Demnach sind also nur jene nicht geimpften Personen betroffen, denen das Gesundheitsamt einen Kontakt mit einem positiv Getesteten unterstellt, die aber selbst keinerlei Krankheitssymptome haben und sogar negativ getestet wurden. Denn sobald ein positiver Test vorliegt, definiert das Robert-Koch-Institut (RKI) Betroffene als „COVID-19-Fall“, auch wenn sie von ihrer Infektion nicht das Geringste bemerken. Sie sind dann trotzdem krank.
SAARBRÜCKEN – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer verzichten auf ihre Bundestagsmandate. Das teilten die beiden CDU-Politiker am Samstag in Saarbrücken mit. Sie machen damit den Weg frei für Nadine Schön und Markus Uhl, die dann als Nachrücker von der CDU-Landesliste in den Bundestag kommen. Die SPD hatte bei der Bundestagswahl am 26. September…
ROM – Bei Protesten gegen die Corona-Politik der italienischen Regierung ist es in Rom zu schweren Ausschreitungen gekommen. Mehrere Tausend Demonstranten zogen am Samstag durch die Straßen der Hauptstadt und gerieten immer wieder mit der Polizei aneinander. Es kam zu heftigen Zusammenstößen, die Ordnungskräfte setzten Schlagstöcke, Pfefferspray und Wasserwerfer ein. Die Demonstranten versuchten, Absperrungen zu…
This will be Merkel’s seventh official trip to the Jewish state since she took office in 2005. Merkel has been a strong ally and friend of Israel during her tenure at the country’s helm.
Von Julian Marius Plutz. Strom kommt aus der Steckdose, Wärme aus der Heizung. Und die Hitze, um die Pizza zu erwärmen, kommt aus dem Ofen. Und das Gas? Klar, aus der Gasleitung. Damit wäre alles geklärt. So einfach ist es natürlich nicht. So wie Strom produziert und transportiert, so gilt das auch für Gas. Letzteres […]
Was wir in dieser Woche erleben mussten, war eine Offenbarung an Ahnungslosigkeit, die nur übertroffen wurde vom politikfernen Geschwurbel der Polit-Akteure, die unser Land in den nächsten vier Jahren regieren wollen.
Es geht damit los, dass eine Dreierkoalition als absolute Neuheit in der Geschichte der Bundesrepublik verkauft wurde, ohne dass es einen Aufschrei in den Haltungsmedien dazu gab. Die rühmliche Ausnahme war MDR-Kultur, wo Peter Zudeick freitags einen satirischen Wochenrückblick auf das politische Geschehen gibt und richtig resümiert: „Geht noch mal in die Schule, ihr Pfeifen!“.
Aus der CDU ist geworden, was ihre langjährige Vorsitzende aus der Partei machen wollte: ein Tante-Emma-Laden, in dem nichts ausliegt, das man im Supermarkt nebenan nicht billiger bekäme. Darauf abgerichtet, die Kanzlerin an der Macht zu halten, hat der Verein jegliche Orientierung verloren, seine Regale abgeräumt.
Einstmals als politischer Garant der bürgerlichen, freiheitlich-demokatischen Gesellschaft in die Welt gekommen, ist die CDU heute so überflüssig wie das fünfte Rad am Wagen, angewiesen auf das Mitleid derer, die die Partei früher aus Überzeugung gewählt haben. Keine Ideen mehr, kein Mut, keine Kraft, kein Kampfeswille, kein Stolz. Nur noch das Gejammer eines abgeschmierten Kanzlerkandidaten, der Männchen vor den politischen Gegnern macht, damit sie ihn vielleicht doch noch ein bisschen mitspielen lassen.
Das ist würdelos, nicht für die, die das böse Spiel treiben, sondern für jene, die es mit sich machen lassen. Unanständig ist, was dem über kurz oder lang folgen wird: die Abfertigung der rheinischen Frohnatur Armin Laschet als Bauernopfer. Helfen wird das der CDU wenig. Wer so kastriert ist wie sie, kann kein neues Leben zeugen, nur noch als Eunuche den Rest seines politischen Daseins verdämmern
Nach schweren Korruptionsvorwürfen hat Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz seinen Rücktritt angekündigt. Zuvor sind seine Koalitionspartner von den Grünen immer mehr auf Distanz gegangen.
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat seinen Rücktritt bekannt gegeben. „Mein Land ist mir wichtiger als meine Person“, sagte Kurz am Samstagabend auf einer Pressekonferenz.
„Ich möchte Platz machen, um Chaos zu verhindern und Stabilität zu gewährleisten.“ Alexander Schallenberg (52, ÖVP) soll sein Nachfolger werden.
„Es gibt strafrechtliche Vorwürfe in den letzten Tagen gegen mich. Sie sind falsch. Ich werde das aufklären können, davon bin ich zutiefst überzeugt“, sagte Kurz, der gefasst und ruhig wirkte. Er erlebe, sagt er, was viele Politiker erlebt hätten, jedoch hätte sich in Österreich der eigene Koalitionspartner klar gegen ihn gestellt.
Im Osmanischen Reich mussten Nichtsmuslime eine besondere „Kopfsteuer“ zahlen. Auch vor Gericht waren Nichtmuslime selbstverständlich benachteiligt. All das hatte offiziell natürlich nichts mit Diskriminierung zu tun. Das alles lief unter dem Namen der „GERECHTIGKEIT“; denn da Nichtmuslime nicht zum Militärdienst durften, wurde die Kopfsteuer als gerechte Ausgleichszahlung propagiert. Ein faires „Schutzgeld“ für den Schutz der…
Die CDC behaupten auf ihrer Netzseite beharrlich, die Impfstoffe seien „safe and effective“. An dieser Behauptung wird dogmatisch festgehalten, ungeachtet der ungewöhnlich hohen Zahl der Verdachtsmeldungen bei dem CDC-Nebenwirkungen-Meldesystem VAERS. Ein Interesse an Aufklärung scheint nicht zu bestehen. Ein Beitrag von Michael Lichtmesz bei Sezession Diese britische Preprint-Publikation (Queen Mary University of London) vom Juni zeigt…
Falsches Spiel von Frances Haugen? Gerade in der Politik, wenn es um Macht und viel Geld geht, spielen viele Akteure ein falsches Spiel, meist zum eigenen finanziellen Vorteil, und weniger zum Vorteil der Allgemeinheit. Im amerikanischen Internet tauchen nun vereinzelt Stimmen auf, die der Meinung sind, dass Frances Haugen, die Whistleblowerin von Facebook, ein trojanisches Pferd des US-Establishments ist, mit dem Ziel, das Internet komplett von kritischen Stimmen, unliebsamen Meinungen und Wahrheiten zu säubern.