Wie sieht es denn aus im „Merkelland?


> Man spricht vom Rechtsstaat, aber setzt ihn nach Belieben außer Kraft. Beispiel: Asylpolitik. Wenn es wirklich ein Asylrecht gäbe, müssten die Afrikaner an die Tore der spanischen Exklaven Melilla und Ceuta kommen können, um dort um Asyl nachzusuchen. Moria ist ein Beispiel dafür, dass man durch Abschreckung das Asylrecht außer Kraft setzen will. Aber zum Eintreten für eine Rechtsänderung fehlt der Mut.


> Es gab mal eine Zeit, in der man sich auf das Wort von Staatsmännern verlassen konnte. Bei „Staatsfrau“ Merkel ist die anders: Siehe Verteidigungskosten.


> Bei der Digitalisierung hängen wir weit hinten.


> Man hat das Feld des Internets (also auch unsere Daten) US-Konzernen wie Facebook, Ebay, Instagram, Google usw. überlassen. Ich habe schon frühzeitig davor gewarnt und gefordert, ein deutsches soziales Netzwerk einzurichten, was in der Anfangsphase noch möglich gewesen wäre, wenn die Regierung mit den Medien zusammen gearbeitet hätte und die Devise ausgegeben hätte: „Deutsche Daten auf deutsche Internet-Medien!“


> Engpässe bei Medikamenten hat es früher nicht gegeben. Das kann lebensgefährlich sein.


> Im Krankenhaus erwarten uns heute: mangelnde Hygiene wegen Kosteneinsparungen, unnötige Operationen, zu wenig Plätze in der Notaufnahme und in der Intensivstation und zu wenig Personal. Deswegen sterben bei uns Menschen!

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