Kurz vor den Bundestagswahlen in Deutschland, am 26. September, steigt ein Mann als Kanzlerkandidat hoch wie Phönix aus der Asche: Olaf Scholz. Im bisherigen Wahlkampf stets im Hintergrund gehalten, wird er plötzlich als der aussichtsreichste Kanzlerkandidat gehandelt, noch vor Annalena Baerbock von den Grünen, und Armin Laschet, CDU. Der SPD-Mann Olaf Scholz hatte bereits verschiedene wichtige Ämter inne: – Innensenator von Hamburg, – SPD-Generalsekretär, – Bundesminister für Arbeit und Soziales, – Vorsitzender der SPD in Hamburg, und später – Bundesvorsitzender der SPD, – von 2011 bis 2018 Erster Bürgermeister von Hamburg. Seit März 2018 agiert er als Stellvertretender Bundeskanzler und als Bundesfinanzminister. Selbstbewusst wirbt Olaf Scholz auf vielen Plakaten mit „Respekt für dich!“. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erklärt dessen kometenhaften Aufstieg kurz vor der Wahl auch damit, dass Kanzlerkandidat Olaf Scholz sich – anders als CDU-Kandidat Armin Laschet oder die Kandidatin der Grünen Annalena Baerbock – nicht ständig für eigene Fehler rechtfertigen müsse, sondern ihm Vieles gelinge, er gar global für Steuergerechtigkeit sorge, indem er die Finanztransaktionssteuer durchgesetzt habe. Das klingt gut. Doch ist dem tatsächlich so?
Im Folgenden werden wir seinen Werdegang und sein bisheriges Tun etwas genauer beleuchten: 1. Woher kommt Olaf Scholz? Wie viele andere Politiker mit bedeutenden Karrieresprüngen – so z.B. Jens Spahn, Ursula von der Leyen oder Wolfgang Schäuble – nahm auch Olaf Scholz an einer Bilderberg-Konferenz teil. Im spanischen Sitges trafen sich im Jahr 2010 Vertreter der Eliten wie Josef Ackermann (der damalige Chef der Deutschen Bank), Dieter Zetsche (Daimler-Chef), Robert Zoellick (damaliger Weltbank-Chef) und eben auch Olaf Scholz. Die Bilderberg-Konferenz, also jene exklusive Zusammenkunft von Weltenlenkern, findet seit 1954 einmal im Jahr hinter verschlossenen Türen statt, um ganz ohne Öffentlichkeit über zentrale politische und gesellschaftliche Themen zu konferieren – völlig intransparent. Respekt für dich? 2. Skandale unter seiner politischen Verantwortung Der Cum-Ex-Skandal Cum-Ex ist der größte Steuerbetrug in der deutschen Geschichte, bei der Banken und Investoren das deutsche Volk um Milliardenbeträge betrogen haben. Über ein ausgeklügeltes System wurden nie gezahlte Steuern erstattet. Entstandener Steuerschaden: geschätzte zwölf Milliarden Euro. Bundesfinanzminister Scholz verurteilte diese Machenschaften aufs Schärfste als „frech, dreist, verachtenswert“ und „Riesenschweinerei“.
Dabei ist seine eigene Rolle bei diesem Skandal äußerst zweifelhaft. Beteiligt an diesem Steuerbetrug war unter anderen das renommierte Hamburger Bankhaus M. M. Warburg & Co. Dieses sollte unrechtmäßig ausgezahlte Gelder in Höhe von 47 Millionen Euro zurückerstatten. Jedoch verzichtete das Finanzamt Hamburg plötzlich aus unerklärlichen Gründen auf die Rückforderung der Millionensumme. Zu dieser Zeit war Olaf Scholz Erster Bürgermeister von Hamburg. Als gegen Scholz wegen Verdachts der politischen Einflussnahme ermittelt wurde, verschwieg er mehrere Treffen mit einem Miteigentümer der Warburg-Bank. Als diese Treffen aufgedeckt wurden, konnte Scholz sich nicht mehr an die Gesprächsinhalte erinnern. Scholz zeichnete sich bei der Aufklärung des Skandals, bei dem das Volk um hart erarbeitete Steuergelder betrogen wurde, durch Vertuschung und Unwahrheit aus. Respekt für dich?
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