Fragen Sie sich nicht auch manchmal: Wann wird dieses Lebensgefühl von früher wieder da sein? Die alte Unbeschwertheit? Die alte Freiheit und alte Normalität, die es ganz ohne staatliche Erpressungs- und Nötigungsangebote gab? Die gute Nachricht ist: Auch diese sich bereits deutlich abzeichnende Hygienediktatur hat eine Lebensdauer, wie jedes totalitäre Regime. Die schlechte Nachricht: Die alte Welt wird nicht ohne Opfer zu bekommen sein, nicht ohne eine grundlegende, für viele schmerzhafte, Transformation.

Für diejenigen, für welche die Begriffe «Diktatur», «Totalitarismus» und «Faschismus» in Bezug auf Corona noch gewöhnungsbedürftig sind, sei kurz zusammengefasst:

  • «Faschistoid» ist am Corona-Regime bereits die Erfindung einer statistisch nicht begründeten (und sich seit Beginn der Pandemie auch nie realisierten) Überlastungssituation für das Gesundheitswesen, und damit Notsituation. Diese hat den Bundestag als Ort der demokratischen Willensbildung (nebst einiger anderer Institutionen) in einen rechtlichen Ausnahmezustand, besser: Tiefschlaf, hineinsuspendiert. Grundrechte wurden durch ein eiligst verabschiedetes, und in Nacht-und-Nebelsitzungen immer wieder aktualisiertes, Infektionsschutzgesetz, eingeschränkt. Der Architekt eines solchen rechtlichen Ausnahmeregimes war der NS-Kronjurist Carl Schmitt – seinen Geist atmen die Covid-Verordnungen.
  • «Totalitär» am Corona-Regime ist die Trennung und Isolation der Bevölkerung durch Maßnahmen wie Kontaktverbote sowie durch Diffamierungskampagnen. Wir erleben vordergründig die Regierung einer anonymen Pandemie-Ideologie, welche die nächsten Schritte den handelnden Politikern quasi «aufdrängt», diese zu blossen Sachwaltern macht und damit de facto ein Ende des Politischen, welches ja von Alternativen lebt, einleitet. Das Drehbuch des Coronabekämpfungsnarrativs stammt tatsächlich von der kommunistischen Partei Chinas, recht viel mehr totalitären Bezug kann man sich also kaum wünschen. Systematische Panikmache ist selbstredend per se demokratiefeindlich. Die Panik-Kulisse der deutschen Covid-Taskforce und der Bezug zu China ist in dieser Tweet-Serie, wie ich finde, auf preiswürdige Art nachgezeichnet. Nein, die Recherchearbeit stammt nicht von «arrivierten Mainstream-Journalisten», die grübeln wohl noch.
  • Hannah Arendt, welche diese Elemente totalitärer Herrschaft beschreibt, wird inzwischen sogar auf «rechts» geframed, scheinbar ist ihr Denken zu gefährlich, zu wenig «woke» für die Schmalspurintellektuellen von heute. Mit dem neuen Narrativ von der «Pandemie der Ungeimpften» und dem Ausschluss von gesunden Menschen aus dem öffentlichen Leben, wenn sie ungeimpft sind («2 G Regel», eigentlich schon jetzt eine «1 G Regel», welche im Eiltempo durchgepeitscht wird) ist ein Betretungsverbot ausgesprochen, die Vorstufe einer Ghettoisierung. Und waren Ghettos offiziell nicht auch nur «Seuchenschutzzonen»?
  • «Diktatorisch» schließlich ist die von oben nach unten regierende Pandemie-Ideologie, die weder Alternativen noch Widerspruch duldet und alles wegzensieren lässt, was in die Melodie des Panik-Orchesters nicht einstimmt. Selten war so viel von Diversität die Rede. Selten war zugleich so viel Monotonie in der Meinungsbildung zu verzeichnen. Hier wird nach klassischer Manier ein «Konsens» fabriziert. Die Medien stellen sich als Steigbügelhalter und Agendatreiber der Regierungen zur Verfügung und verraten ihre Funktion als kritisches Korrektiv.

weiter