Keine Kriminalisierung konservativer Werte – Linke wüten gegen Polizeigewerkschafter

Manuel Ostermann ist Bundespolizist und stellvertretender Vorsitzende der Deutschen Bundespolizeigewerkschaft. Auf Twitter machte er klar, „rechts sein“ sei nichts Verwerfliches – traf damit einen Nerv und löste eine kontroverse Diskussion aus.  weiter

Bevor gegen sie verhandelt wird: Merkel empfängt Verfassungsrichter zum Essen

Der 5. Februar 2020 wird uns in Erinnerung bleiben, machte die deutsche Bundeskanzlerin Merkel an diesem Tag doch überdeutlich was sie von Demokratie hält: Nichts. Nach der Landtagswahl in Thüringen vom 27. Oktober 2019 wurde im darauffolgenden Februar dann im dritten Wahlgang Thomas Kemmerich (FDP) zum Ministerpräsidenten gewählt – mit Stimmen der AfD. Für Angela Merkel (CDU) „unverzeihlich“, die Wahl müsse „rückgängig gemacht werden“. Diese skandalösen Vorgänge sollen nun auf AfD Initiative im Rahmen zweier Organklagen gegen Merkel und die Bundesregierung am Bundesverfassungsgericht aufgearbeitet werden. Wie passend, dass die Kanzlerin sich nun vorab mit den Verfassungsrichtern zum Abendessen traf. weiter

„Ungeimpfte dürfen nicht mehr reisen“: Rücktrittsforderungen gegen Kassenarztchef

Der Impfdruck steigt – während die Impfbereitschaft auf Grund der Saisonalität des SARS-CoV2 Erregers deutlich nachlässt steigt der Druck auf Ungeimpfte weiter. Im Interview mit der Rhein-Zeitung deutete der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) vor Kurzem an, Discobesuche könnten für Ungeimpfte im Herbst nicht mehr möglich sein, weil auch die Testmöglichkeiten dann möglicherweise nicht mehr bestünden. Nun legt der Chef der dortigen kassenärztlichen Vereinigung nach und fordert massive und völlig unbegründete Freiheitseinschränkungen für Ungeimpfte. weiter