Jeden Tag gibt es neue, empörende Fälle von Zensur in den Sozialen Netzwerken. Längst werden nicht mehr nur “Hass” oder Schmähungen im Netz von den neuen Zensoren blockiert, sondern auch sachliche und absolut legitime Meinungsäußerungen, die dem gewünschten Mainstream entgegenstehen. Der Experte schlechthin für solche Fälle ist der Hamburger Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel. Mit ihm haben wir gesprochen.

Herr Steinhöfel, täuscht unser Eindruck, oder nehmen die Zensurmaßnahmen von Facebook und Twitter gegen unliebsame aber erlaubte Meinungsäußerungen in jüngster Zeit zu?

Über sämtliche Zahlen und Daten von Löschungen verfügen nur die Sozialen Netzwerke selber. Aber weil ich in diesem Sektor beruflich sehr aktiv bin, hat man natürlich einen persönlichen Eindruck. Und der ist, dass meine im März formulierte Prognose zutrifft: Richten Sie sich bitte, je näher die Bundestagswahl 2021 rückt, auf weitere, lange geplante und heimtückische Angriffe auf die Meinungsfreiheit ein. Als wären wir durch die Corona-Krise nicht genügend Grundrechtseingriffen ausgesetzt, „schärfen die sozialen Medien nach“ weiter