Na was auch sonst ?

Nach der Corona-Pause sollen die Aktionen der Klimaaktivisten in Hamburg wieder regelmäßiger stattfinden. Die Behörde zeigt sich bei der Zulassung für gleich 2000 Teilnehmer sehr großzügig.

Die Klimaschutzbewegung Fridays for Future (FFF) will an diesem Freitag in Hamburg nach langer Corona-Unterbrechung mit bis zu 2000 Teilnehmern demonstrieren. Anfang der Woche hätten die Klimaaktivisten bei der Sozial- und Versammlungsbehörde ein Infektionsschutzkonzept eingereicht und schließlich eine Ausnahmegenehmigung erhalten, teilte Fridays for Future am Mittwoch mit. Im Zentrum der um 12.00 Uhr am Jungfernstieg unter dem Motto „Wieder zusammen fürs Klima!“ beginnenden Demonstration stehe die Forderung nach einem neuen Klimaschutzgesetz. Nach einer Anfangskundgebung soll die größte Demonstration seit September 2020 durch die Innenstadt ziehen und schließlich um 14.30 Uhr wieder am Jungfernstieg enden.

Dass die Größenordnung von 2000 Teilnehmern möglich ist, verdankt die Klimabewegung der Versammlungsbehörde. Konkret heißt es in Paragraf 10 der gültigen Coronavirus-Eindämmungsverordnung nämlich: „Versammlungen werden im Ausnahmefall von der Versammlungsbehörde auf Antrag und unter Beachtung des versammlungsrechtlichen Kooperationsgebots zugelassen, wenn dies aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar ist; davon ist in der Regel auszugehen, wenn die Versammlung nicht mehr als 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer umfasst und unter freiem Himmel sowie ortsfest stattfindet oder wenn eine Versammlung in Form eines Aufzuges nicht mehr als 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer umfasst.“ Von 2000 Teilnehmern ist an keiner Stelle die Rede. weiter