Hier ist eine neue Idee zur Lösung von Israels zunehmend schmerzhafter politischer Sackgasse.
Die Krux an der Sache findet sich in der Tatsache, dass einer von Benjamin Netanyahus möglichen Koalitionspartnern, die von Bezalel Smotrich geführte Religiös-Zionistische Partei (RZP), es ablehnt ihn zu unterstützen, sollte Netanyahu sich in irgendeiner Weise auf die islamistische Partei Ra’am verlassen, um die Mehrheit von 61 Sitzen in Israels Parlament, der Knesset zu bekommen. Aber ohne die RZP und Ra’am in seiner Koalition kann Netanyahu die 61 Sitze nicht bekommen. Daher die Sackgasse.
Bisher ist Smotrichs Ablehnung von Ra’am absolut und bedingungslos gewesen, gegründet auf der Tatsache, dass Ra’am die Existenz des jüdischen Staates Israel ablehnt. Um aus ihrer Charta von 2018 zu zitierten: Die Partei bezeichnet den Zionismus als „rassistisches Besatzungsprojekt“, lehnt die Treuepflicht gegenüber dem jüdischen Staat ab und fordert ein Rückkehrrecht für Palästina-Flüchtlinge. Nicht wirklich unvernünftig befürchtet Smotrich, dass Ra’am wie auch immer zu legitimieren zu einer Menge schlimmer Konsequenzen für Israel führen wird. Er verharrt eisern auf seinem Standpunkt.
In Ordnung. Aber es wäre produktiver, wenn Smotrich und die RZP Bedingungen ausformulieren würden, unter denen sie die Unterstützung von Ra’am akzeptieren. Was wäre nötig, damit deren Charta ergänzt wird? Wie würde Ra’ams Parteichef Mansour Abbas mit seinen Wählern auf Arabisch über Israel reden müssen? Vorbehaltlos davon auszugehen, dass eine solche Veränderung außer Frage steht, hat die RZP die Idee bisher nicht einmal aufgebracht – was vernünftig erscheint, weil vermutlich kein Islamist der Welt, geschweige denn unter den Palästinensern, Israel anerkennt.
Aber in Wirklichkeit existiert die Basis für eine solche Anerkennung. Sie existiert nicht im Tumult der aktuellen Politik, aber in der Gründungsschrift des islamischen Glaubens, dem Koran aus dem siebten Jahrhundert. Glaubt es oder auch nicht, aber der Koran ist ein protozionistisches Dokument mit Versen, die die jüdische Präsenz dort befürwortet, was er das Heilige Land (al-ard al-muqaddasa) nennt, das Territorium, das in etwa den modernen Staat Israel ausmacht.
(Und beachten Sie, dass der Koran die Juden als „Kinder Israels“ bezeichnet.) weiter
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