Das Bundesverfassungsgericht hat zwei Eilanträge von Corona-Gegnern abgelehnt. Damit bleibt eine Demo in Stuttgart verboten. Auch in anderen Städten wurden „Querdenken“-Veranstaltungen untersagt.

Die für heute geplanten Demonstrationen von Gegnern der Corona-Politik in Stuttgart bleiben verboten. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe lehnte zwei gegen die Verbote gerichtete Eilanträge ab, wie ein Sprecher sagte. Es geht dabei um Versammlungen im Oberen Schlossgarten und auf dem Marienplatz in Stuttgart.

„Querdenker“ ohne Abstand und Masken

Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim hatte das Verbot der Demonstrationen zuvor am Freitagabend bestätigt. Daraufhin hatten die Organisatoren das Bundesverfassungsgericht eingeschaltet.

Mit dem Verbot will die Stadt vor allem Szenen wie am Karsamstag verhindern, als bei einer Demonstration der „Querdenker“-Bewegung bis zu 15.000 Teilnehmer ohne Mund-Nasen-Schutz und ohne Abstand unterwegs waren. Es kam zu Gewalt gegen Journalisten und Polizisten. weiter