Jerusalem ist kein Unterzeichner des Römischen Statuts und besteht darauf, dass es in der Lage ist, Kriegsverbrechen fair zu verfolgen

Israel sagte am Donnerstag, dass es die Befugnis des Internationalen Strafgerichtshofs ablehne , mutmaßliche Kriegsverbrechen des jüdischen Staates im Westjordanland, im Gazastreifen und in Ostjerusalem zu untersuchen.

Laut hebräischen Medienquellen wird Israel seine Antwort per Brief senden, in dem es argumentiert, dass Den Haag in dieser Angelegenheit nicht zuständig ist.

Nach Angaben der Associated Press wurden die Mitteilungen am 9. März an alle Unterzeichner des Römischen Statuts, der Gründungsurkunde des Gerichts, sowie an Israel und die Palästinenser gesendet.

Gemäß Artikel 16 des Statuts kann eine Untersuchung oder Strafverfolgung des IStGH auf Antrag des UN-Sicherheitsrates, der zunächst die entsprechende Resolution genehmigen muss, um bis zu ein Jahr verschoben werden. weiter