„Querdenken“-Protest verboten-Polizei verhindert Demo in Leipzig

Mit einem starken Aufgebot hat die sächsische Polizei am Samstag in Leipzig eine geplante „Querdenken“-Kundgebung verhindert. Ein von der Stadt erlassenes Verbot der Versammlung war am Mittag in einem Eilverfahren vom Sächsischen Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen bestätigt worden (SächsOVG, Beschluss vom 10. April 2021 – 6 B 177/21).

Die Stadt hatte die angemeldete Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen mit der Begründung untersagt, dass von ihr infektionsschutzrechtlich nicht vertretbare Gefahren für Versammlungsteilnehmer, Polizeibeamte und Passanten ausgingen, die nur durch ein Verbot zu vermeiden seien. Dem schlossen sich am Freitag das Verwaltungsgericht Leipzig und am Samstag das Oberverwaltungsgericht an. Nach den Erfahrungen aus vielen ähnlichen Versammlungen auch in anderen Städten sei nicht zu erwarten, dass die Teilnehmer einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz tragen und Abstand halten würden.

„Querdenker“ versuchen nach Halle auszuweichen

Um einen Zustrom von möglichen Versammlungsteilnehmern in die Stadt zu verhindern, richtete die Polizei nach Angaben einer Sprecherin an den Zufahrtsstraßen nach Leipzig zahlreiche Kontrollpunkte ein. In den sozialen Netzwerken war ein Video von einem kilometerlangen Stau vor einem der Kontrollpunkte zu sehen. Die Polizei war laut der Sprecherin mit bis zu 1.700 Einsatzkräften in der Stadt unterwegs. Polizeisprecher Olaf Hoppe bat auf Twitter um Verständnis für die Maßnahmen und erklärte, man sei „sehr froh“ über die Bestätigung des Verbots. weiter