Israel: Geimpfte kriegen Grünen Pass

Mit einem sogenannten Grünen Pass dürfen Geimpfte unter anderem Fitness-Studios, Hotels, Theater oder Sportereignisse besuchen.

Israel hat am Sonntag Erleichterungen für Bürger eingeführt, die gegen das Coronavirus geimpft oder nach einer Erkrankung genesen sind. Mit einem sogenannten „Grünen Pass“ dürfen sie unter anderem Fitness-Studios, Hotels, Theater oder Sportereignisse besuchen.

Gesundheitsminister Juli Edelstein schrieb auf dem Nachrichtendienst Twitter, mehr als 3,2 Millionen Israelis könnten ab sofort diese Vorteile genießen. Ziel sei es, die Wirtschaft im Land wieder anzukurbeln. »Der Grüne Pass öffnet das Land schrittweise wieder«, sagte Regierungschef Benjamin Netanjahu. weiter

Lambrecht will Sperrung von Nutzerkonten von Hetzern

Christine Lambrecht (SPD) warnt in der aktuellen Ausgabe des SPIEGEL vor »immer neuen Wellen des Hasses« in sozialen Netzwerken wie Facebook, YouTube oder Twitter.

Als Gegenmaßnahme fordert die Bundesjustizministerin, dass Unternehmen einzelne Nutzerkonten sperren, die wiederholt strafbare Inhalte verbreiten. »Account-Sperren gegen notorische Hetzer sind ein wichtiger Schritt, um Drohungen und Diffamierungen im Netz den Raum zu nehmen«, so Lambrecht im SPIEGEL. Lambrecht unterstützt damit einen Vorschlag, der sich im geplanten europäischen Gesetz zur Regulierung digitaler Plattformen findet, dem Digital Services Act.

Bisher gibt es keine gesetzliche Regelung für Social Media-Unternehmen, die diese zu Account-Sperren verpflichtet. Das von Lambrechts Haus vorgelegte deutsche Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität stockt hingegen. Der Bundesrat hatte eine für das Gesetz wichtige Regelung zur Bestandsdatenauskunft abgelehnt. weiter