Anmerkung: Sie merken, die Eliten, die Luft wird dünner für sie. Wir sind nämlich immer noch da!

Das Bundesjustizministerium kündigt ein härteres Vorgehen gegen Messenger-Dienste an.

„Hassrede belastet nicht nur das Vertrauen in die digitale Kommunikation, sie kann auch das Fundament unserer Demokratie und Gemeinschaft angreifen“, sagte Staatssekretär Christian Kastrop dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe). Auf Worte folgten oft Taten.

„Deshalb müssen auch digitale Brandstifter entschieden zur Rechenschaft gezogen werden.“ Schärfer reguliert werden sollen künftig Messenger-Dienste wie Telegram, die bislang nicht vom sogenannten Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) erfasst sind. weiter