Berlin – Diese Bundesregierung ist ein Meister der leeren Versprechen. Insbesondere Herr Scholz von der SPD und Herr Altmaier von der CDU zeigen sich in der Pandemie als Totalversager, obwohl es nicht mal sein Geld, sondern das Geld der Steuerzahler ist, das er gerecht verteilen müsste: Die Kritik an den Wirtschaftshilfen der Bundesregierung in der…
Singles dürfen Familien besuchen, aber Familien keine Singles. Warum 15 Kilometer, nicht 16 oder 20? Die Corona-Politik ist eine Herausforderung für den gesunden Menschenverstand. GASTBEITRAG Der Beitrag 4 + 1 ≠ 1 + 4? erschien zuerst auf reitschuster.de.
Libanesen sind besorgt, dass die Überflüge auf eine größere Militäraktion von Trump deuten könnten. Bewohner der libanesischen Hauptstadt Beirut haben in den sozialen Medien ihre wachsende Besorgnis darüber geäußert, immer wieder von israelischen Kampfflugzeugen überflogen zu werden. UN-Beobachter im Libanon behaupten, dass Israel den Luftraum des Landes mindestens ein Dutzend Mal am Tag verletzt, aber […]
“Ich denke, es wird sehr hilfreich sein, da sie jeden Tag an beiden (der US- und der israelischen Flagge) vorbeiläuft”. Eine neu gewählte US-Kongressabgeordnete aus Florida sagt, dass sie plant, ihre Unterstützung für Israel zur Schau zu stellen, wenn sie in ihr neues Büro auf dem Capitol Hill einzieht. Viele Mitglieder des Kongresses unterstützen Israel. […]
Die Israel-Boykott-Bewegung BDS fordert vordergründig die Isolation Israels Foto: StephLaw, flickr | CC BY-NC 2.0 Die Israel-Boykott-Bewegung BDS gibt vor, sich für Palästinenser einzusetzen. Doch sie zielt auf die Vernichtung Israels. Ein lesenswertes Buch zum Thema stellt die Zusammenhänge verständlich heraus. Eine Rezension von Marc Neugröschel Das Kürzel „BDS“ steht für „Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen“, der […]
Seit dem es während der Zertifizierung der US-Wahl vom 3. November durch den Kongress, dem höchsten Gremium der USA, zu Stürmung des Capitols durch eine offensichtliche false flag-Aktion kam, herrschen in den USA chaotische Zustände. Schon vor der Wahl wurde vor Bürgerkrieg gewarnt. Die umstrittenen Wahlergebnisse haben die gespaltene Nation nun noch tiefer gespalten, denn sehr klar erkennbar liegt massivster Wahlbetrug vor. Die Präsentation der Beweise dafür hatte gerade gestartet als das Capitol bestürmt wurde und wurde nach der Fortsetzung der Sitzung nicht fortgeführt. Quasi zeitgleich damit ging eine heftige Zensur gegen den US-Präsidenten Donald Trump los, damit er sich nicht zum Geschehen äußern konnte. Ihm wird die Schuld für den Sturm gegeben. Diese Ereignisse können nur als Putsch bezeichnet werden. Seitdem wird unglaublich viel Aufwand betrieben, um den Präsidenten, der eine ordnungsgemäße Übergabe zugesagt hat, noch vor dem 20. Januar aus dem Amt zu entfernen. Neben der Sperrung in den sozialen Medien, die sogar zur Abschaltung von Parler führte, verweigerte man dem Präsidenten sogar Emails zu senden. Inzwischen wurde das Amtsenthebungsverfahren gegen ihn gestartet. Doch Donald Trump wehrt sich und rief gestern den Notstand für den District of Columbia, in dem sich Washington DC befindet, aus.
Am Montag haben die Demokraten eine Impeachment-Resolution vorgestellt, die einen einzigen Amtsenthebungsartikel gegen den Präsidenten enthält. Er wird wegen “Anstiftung zum Aufstand” angeklagt, denn man wirft ihm vor für den Sturm auf das Capitol verantwortlich zu sein. Er sprach zuvor zu seinen Anhängern, was diese “ermutigte und vorhersehbaren Folgen hatte”, die zur Stürmung geführt haben sollen. Bereits für morgen wird die Abstimmung erwartet, die Trump zum einzigen Präsidenten machen könnte, gegen den 2mal ein Amtsenthebungsverfahren gestartet wurde. Das 1. Impeachment wurde noch vor seiner 1. Amtshandlung am Tag der Vereidigung gestartet.
“Es ist wichtig, dass wir handeln, und es ist wichtig, dass wir sehr ernst und überlegt handeln”, sagte Jim McGovern, Vorsitzender des Regelausschusses. “Wir erwarten dies am Mittwoch auf dem Boden. Und ich gehe davon aus, dass es vorbei sein wird.”
“Beim Schutz unserer Verfassung und unserer Demokratie werden wir dringend handeln, da dieser Präsident eine unmittelbare Bedrohung für beide darstellt”, schrieb Pelosi am Sonntag an die Demokraten des Hauses. Sie wirft Donald Trump vor einen Atomkrieg beginnen zu wollen. weiter
Man achte einmal auf die Daumen unterhalb des Video’s. Es zeigt auch, das Herr Baumann scheinbar nach der Wahl von Trump seine Politik nicht weiter verfolgt hat. Eine Partei die nicht in der Lage ist, seinen Rechtsaußen Höcke loszuwerden, sollte erst einmal vor der eigenen Türe kehren.
Die ehrenwerte Nancy Pelosi Sprecherin des Repräsentantenhauses Washington, DC. 20515
Sehr geehrte Frau Sprecherin:
Jeder Amerikaner war schockiert und traurig über den Angriff auf das Kapitol unserer Nation in der vergangenen Woche, und ich bin dankbar für die Führungsstärke, die Sie und andere Kongressabgeordnete gezeigt haben, als sie den Kongress wieder einberufen haben, um die Angelegenheiten des Volkes noch am selben Tag zu erledigen. Es war ein Moment, der dem amerikanischen Volk die Einigkeit zeigte, die im Kongress immer noch möglich ist, wenn sie am meisten gebraucht wird.
Aber jetzt, wo nur noch acht Tage in der Amtszeit des Präsidenten verbleiben, fordern Sie und der Democratic Caucus, dass das Kabinett und ich uns auf den 25. Verfassungszusatz berufen. Ich glaube nicht, dass ein solches Vorgehen im besten Interesse unserer Nation liegt oder mit unserer Verfassung vereinbar ist. Letzte Woche habe ich dem Druck nicht nachgegeben, Macht über meine verfassungsmäßigen Befugnisse hinaus auszuüben, um den Ausgang der Wahl zu bestimmen, und ich werde jetzt nicht den Bemühungen im Repräsentantenhaus nachgeben, zu einem so ernsten Zeitpunkt im Leben unserer Nation politische Spielchen zu spielen.
Wie Sie sehr wohl wissen, wurde der 25. Verfassungszusatz für den Fall der Unfähigkeit oder Behinderung des Präsidenten geschaffen. Erst vor ein paar Monaten, als Sie ein Gesetz zur Schaffung einer Kommission zum 25. Verfassungszusatz einbrachten, sagten Sie, „[a] Die Amtsunfähigkeit des Präsidenten muss durch Wissenschaft und Fakten bestimmt werden.“ Sie sagten damals, dass wir „[v]iel Respekt davor haben müssen, ein Urteil nicht auf der Grundlage einer Bemerkung oder eines Verhaltens zu fällen, das uns nicht gefällt, sondern auf der Grundlage einer medizinischen Entscheidung.“ Madam Speaker, Sie hatten Recht. Nach unserer Verfassung ist der 25. Verfassungszusatz kein Mittel zur Bestrafung oder Usurpation. Die Berufung auf den 25. Verfassungszusatz würde einen schrecklichen Präzedenzfall schaffen.
Nach den schrecklichen Ereignissen der letzten Woche ist die Energie unserer Regierung darauf gerichtet, einen geordneten Übergang zu gewährleisten. In der Bibel heißt es: „Alles hat seine Zeit, und alles hat seine Stunde, was unter dem Himmel geschieht. …eine Zeit zum Heilen und eine Zeit zum Aufbauen.“ Diese Zeit ist jetzt. Inmitten einer globalen Pandemie, wirtschaftlicher Not für Millionen von Amerikanern und den tragischen Ereignissen vom 6. Januar ist jetzt die Zeit für uns, zusammenzukommen, jetzt ist die Zeit zu heilen.
Ich fordere Sie und jedes Mitglied des Kongresses auf, Aktionen zu vermeiden, die die Leidenschaften des Augenblicks weiter spalten und anheizen würden. Arbeiten Sie mit uns zusammen, um die Temperatur zu senken und unser Land zu vereinen, während wir uns darauf vorbereiten, den designierten Präsidenten Joe Biden als nächsten Präsidenten der Vereinigten Staaten einzuweihen. Ich verspreche Ihnen, dass ich weiterhin meinen Teil dazu beitragen werde, in gutem Glauben mit der neuen Regierung zusammenzuarbeiten, um einen geordneten Übergang der Macht zu gewährleisten. So wahr mir Gott helfe.
Bodo Schiffmann:»Angesichts steigender Infektionszahlen wird der Ruf nach einer Pflicht zum Homeoffice immer lauter. In den deutschen Nachbarländern Belgien und Frankreich ist die Entscheidung für
Die Mutation von der Insel – unter diesem Schlagwort verbreiten Medien und Politik Angst. Wie hart sind die Fakten, die hinter den Schreckensgeschichten stecken? Offenbar weitaus weniger als dargestellt… Der Beitrag Wie gefährlich ist die neue „Virusvariante“ aus England? erschien zuerst auf reitschuster.de.
Stellen Sie sich vor, die Wissenschaft wäre so weit, dass sie den Verfallprozess des Köpers aufhalten könnte. Stellen Sie sich vor, der Mensch müsste nicht mehr an Altersschwäche sterben. Wir wären unsterblich, meinen Sie? Nein, das wären wir nicht! Wir Menschen könnten immer noch sterben, zwar nicht am Alter, aber an Krankheiten, Unfällen und durch […]
Russisches Eiszapfen-Roulette: In der kalten Jahreszeit kann ein Spaziergang auf Moskaus Gehwegen lebensgefährlich sein. Doch die Gefahr hat auch ihre guten Seiten. Der Beitrag Jagdszenen auf Moskaus Straßen erschien zuerst auf reitschuster.de.