Seltsame Geschehnisse

Epidemische Lage“

Je starrer und labiler die Gesundheitsinfrastruktur ist, desto eher kann die Lage ausgerufen werden. Es ist wie bei dem Pegelstand von Flüssen im Fall einer Überschwemmung. Ab dem Erreichen eines bestimmten Pegelwerts tritt der Fluss über die Ufer. Die Politik bestimmt den Pegelwert für die Überlastung von Krankenhäusern jedoch selbst, sie kann dieses Geschehen selbst mitbestimmen. Das Handeln der Politik wirft dabei zahlreiche Fragen auf, wenn man ein gefährliches Pandemiegeschehen unterstellt:

• Wie passen Diskussionen über Krankenhausschließungen im Jahr 2020 dazu? Laut der Initiative „Gemeingut in Bürgerhand“ wurden im Coronajahr 13 Kliniken geschlossen, für 19 weitere wurde ein dementsprechender Beschluss gefasst.
• Wie passt dazu, dass real die Zahl der Intensivbetten gesunken ist, während zugleich Förderbeträge an Kliniken für neue Intensivbetten ausgezahlt worden sind?

• Wie passen 410 000 Kurzarbeitsanträge von Ärzten und Pflegekräften dazu?
• Wie passt die Stornierung von Aufträgen für Beatmungsgeräte sowie das Verschenken dieser Geräte dazu?

Antwort: Gar nicht. Die Politik wusste seit dem Frühjahr von der Möglichkeit einer zweiten Welle. Die Absenkung der Intensivbettenkapazität sowie die Schließung von Krankenhäusern passt nicht zu einer Pandemieprophylaxe. All das macht keinen Sinn, außer man lässt den Gedanken zu, dass die epidemische Lage von nationaler Tragweite (auch) eine von der Politik herbeigeführte Notlage von nationaler Tragweite ist. Und zwar eine durch Unterlassen vorsätzlich herbeigeführte Notlage.

Das Virus hat die Politik nicht unvorbereitet erwischt, wie manchmal behauptet wird. Es gab seit 2012 Notfallpläne für einen solchen Fall. Epidemien sind keine schwarzen Schwäne, sie sind nicht überraschend. Angesichts der von der Politik behaupteten Gefährlichkeit hätte diese spätestens im Sommer die Bettenkapazität und die Anzahl der Beatmungsgeräte hochfahren müssen.

Die Anzahl der Teste

Auch die Anzahl der Teste ist eine politisch steuerbare Größe. Sowohl der WHO als auch dem Gesundheitsminister ist bekannt, dass die Anzahl von falschpositiven Testen bei geringem Vorkommen des Virus in der Bevölkerung («Prävalenz») ansteigt und die positiven Teste sogar übersteigen kann. Spahn selbst sagte im Frühjahr er wolle aus diesem Grund keine millionenfachen Teste.

Derzeit sind wir bei mehr als 1,6 Millionen Stück pro Woche. Dass die Teste ohne Stichprobengrößen zudem nicht aussagekräftig sind, steht auf einem anderen Blatt (siehe die Ausführungen des Gutachters Schrappe).

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