Lesezeit: 5 Minuten Der voraussichtliche designierte Präsident Joe Biden plädiert für eine Beschwichtigungspolitik gegenüber den herrschenden Mullahs im Iran, wie es auch sein früherer Chef, Präsident Barack Obama, getan hat. Aber er wird damit ein Regime unterstützen, das nicht nur enge Verbindungen zu schiitischen Milizen, sondern auch zur Terrorgruppe Al-Qaida hat. von Majid Rafizadeh Einige Leute…
Manfred Gerstenfeld (direkt vom Autor) Vor ein paar Wochen hätte niemand vorhersagen können, dass der Antisemitismus in einer größeren populistischen rechten Partei der Niederlande zu deren Implosion führen würde. Die Partei Forum für Demokratie (FvD) wurde 2016 von dem jungen Intellektuellen Thierry Baudet gegründet, der jetzt 37 Jahre alt ist. Bei den Parlamentswahlen von 2017 […]
Der Staat hat die Lunte gelegt, wann und wer zündet sie an? Noch sind es friedliche Proteste, in Frankreich wäre dieser Vorgang unmöglich. Doch wie leidensfähig ist das deutsche Volk? Die Lösung liegt nicht in der Gewalt, aber ………………………………………………………………………………….
Das was Sie hier sehen sind keine Szenen aus einem autoritären Staat. Die Personalien benötigt man natürlich für entsprechende Datenbanken, frei nach dem Motto: „Sie sind doch schon mal aufgefallen“. Woher kennen wir das?
Die Merkel-CDU und die Söder-CSU treibt nur noch die Leidenschaft an, sich als Erfüllungsgehilfe, vielleicht sogar als williger Handlanger der Grünen zu erweisen. Den Grünen ist es letztlich egal, ob die Koalition schwarz-grün oder grün-schwarz heißen wird, grün wird sie auf jeden Fall sein, ob die Grünen den Kanzler stellen oder sie dem Kanzler die…
Liebe zum Lockdown: Wie die Politik von ihrem Versagen in der Corona-Krise ablenkt
Am Mittwoch vor einer Woche war ich in Köln bei „Maischberger“. Talkshows sind gottlob noch erlaubt, trotz Corona, obwohl sie streng genommen auch ins Unterhaltungsfach fallen, also irgendwo zwischen Kabarett und Vaudeville-Theater. Die Redaktion hatte sogar ein Hotel aufgetan, wo man nach der Sendung an der Bar einen Wein bekam. weiter
Möglicher Suizid: Zahl der Rettungseinsätze steigt massiv an
Die Retter rückten 2020 bisher 294 Mal unter dem Stichwort „Beinahe Strangulierung/ Erhängen“ aus. Im Vorjahr gab es drei vergleichbare Einsätze, 2018 sieben. weiter
Wolfgang Kubicki: "Herr Wieler (@rki_de-Chef) fordert uns jetzt auf, dass wir auch Weihnachten in der Familie Masken tragen sollen. Ich habe mich schon gefragt, wie ich meine Frau küssen soll, wenn ich die Maske aufhabe." Die ganze Diskussion 📲 https://t.co/S2EDGDPvK5pic.twitter.com/0bwJQBzhJy
Kanzleramtsminister Braun dämpft Hoffnung auf schnelle Lockerungen im Januar
Berlin Kanzleramtsminister Helge Braun hat nach der Entscheidung über einem „harten Lockdown“ vor der Erwartung schneller Lockerungen ab Januar gewarnt. Januar und Februar seien für Atemwegserkrankungen „schwierige Monate“. weiter
Doch haben Natalie Thornburg und Kollegen vom US-Center for Disease Control (CDC), das in etwa unserem Robert-Koch-Institut entspricht, nun gezeigt, dass Blutseren von Patienten, die im Herbst 2019 entnommen wurden, SARS-CoV-2-Antikörper enthalten. Auch in Italien fand man Antikörper gegen das Virus oder einen seiner Vorläufer in Blutproben aus dem September 2019. Daraus folgt, dass das Virus oder ein enger evolutionärer Vorläufer des Virus bereits vor dem Januar 2020 in den USA und Italien präsent war. Wahrscheinlich war es nicht nur präsent, sondern bereits endemisch. Was bedeutet das? weiter
Es gibt genügend handfeste Belege dafür, daß Frau Merkel einen sozialistischen Staat anstrebt, wie sie ihn von Jugend auf gelernt hat. Bestes Beispiel ist das EEG, das die Energiepolitik von der Sozialen Marktwirtschaft in eine ruinöse sozialistische Planwirtschaft im Sinne der DDR überführt. Merkel erhöht dramatisch die Staatsverschuldung und die Verarmung. Bei Merkel müssen ihre Worte von ihren Entscheidungen unterschieden werden.
1. Merkel lehnt die christlich-abendländische Kultur ab, die den demokratischen Rechtsstaat hervorgebracht hat. Merkel hat den Islam legitimiert, der mit dem Grundgesetz unvereinbar ist. Merkel hat die illegale Masseneinwanderung von Moslems ermöglicht. Die Auswirkungen auf die innere Sicherheit sind ebenso bekannt wie die Entstehung einer islamischen Parallelgesellschaft.
2. Der von Merkel kreierte Klimakult ist wissenschaftlich nicht begründbar. Die Behauptung einer für Menschen schädlichen Wirkung der Kohlendioxid-Emissionen auf das Klima ist eine Verschwörungstheorie, die von Merkel propagiert wird. Die Folge ist eine Destruktion unserer Energiewirtschaft und eine drohende Desindustrialisierung.
3. Es besteht der begründete Verdacht, daß Merkel die Covid-19-Maßnahmen nicht oder nicht vorwiegend zum Gesundheitsschutz anordnet, sondern zur Erreichung ihrer politischen Ziele. Eine Verlautbarung von Schäuble verdeutlicht dies: www.fachinfo.eu/schaeuble2020.pdf. – Merkel ist bemüht, die „Corona-Angst“ aufrechtzuerhalten und übertreibt die Gefährlichkeit von Covid-19. – Merkel ignoriert die Stellungnahmen regierungsunabhängiger Fachleute und bekämpft diese. – Merkel regiert unter Umgehung des Parlaments. – Merkel begründet ihre Maßnahmen nur mit einem Test, der keine Viren und keine Infektionen nachweist. – Merkel ordnet mehr oder minder zwangshafte Impfungen an, deren Sicherheit nicht ausreichend geprüft ist. – Merkel setzt rechtswidrig Maßnahmen durch, deren Wirksamkeit nicht erwiesen ist. – Merkel mißachtet die Verhältnismäßgkeit ihrer Maßnahmen, die sehr große wirtschaftliche, gesundheitliche und psychische Schäden verursachen. – Merkel greift durch ihre Maßnahmen den demokratischen Rechtsstaat an.
Wer an der Erhaltung des freiheitlichen demokratischen Rechtsstaates interessiert ist, wird legalen Widerstand gegen die Politik der Frau Merkel leisten. Millionen Bürger machen das.
Frau Merkel sollte sich an die Ansprache von Theodor Heuß anläßlich der Gründung unserer Republik erinnern. Heuß zitierte das Bibelwort „Gerechtigkeit erhöht ein Volk„. Wenn die Gebote Gottes mißachtet werden und die Ungerechtigkeit weiter zunimmt, wird die Zukunft trübe aussehen. Vielleicht führt die Epidemie dazu, daß das Wesen von Weihnachten erkannt wird:
Der Gottessohn Jesus ist in diese Welt gekommen, um uns zu erlösen von unserer Ungerechtigkeit. Mit freundlichen Grüßen
Obligatorische Angabe von „Herr“ oder „Frau“ verletzt Person mit nicht-binärer Geschlechtsidentität in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht
Das LG Frankfurt hat entschieden, dass die obligatorische Angabe von „Herr“ oder „Frau“ eine Person mit nicht-binärer Geschlechtsidentität in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt.
Die Beklagte ist die Vertriebstochter eines deutschlandweit tätigen Eisenbahnkonzerns. Bei der Buchung einer Fahrkarte über deren Internetauftritt muss der Kunde die Anrede „Herr“ oder „Frau“ wählen. Eine geschlechtsneutrale Anrede ist nicht verfügbar. Die Auswahl kann nicht
offengelassen werden. Auch die Registrierung als Kunde erfordert die Festlegung als „Herr“ oder „Frau“. Zuschriften der Beklagten enthalten ebenfalls eine dieser beiden Anredeformen. Die klagende Person wurde nach dem Kauf einer Rabattkarte in einer Rechnung als „Herr“ angesprochen.
Wahl der geschlechtsneutrale Anrede muss gegeben sein
Das Gericht gab der Klage heute teilweise statt. Die klagende Person könne von dem beklagten Eisenbahnunternehmen verlangen, bei der Nutzung seiner Angebote nicht zwingend die Anrede „Herr“ oder „Frau“ angeben zu müssen. Es müsse die Wahl einer geschlechtsneutralen Anrede bestehen. Auch in der Kommunikation mit der klagenden Person und bei der Speicherung ihrer Daten sei eine Bezeichnung als „Herr“ oder „Frau“ zu unterlassen. Durch die notwendige Festlegung als „Herr“ oder „Frau“ werde die klagende Person in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt. Dieses Recht schütze auch die geschlechtliche Identität. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts gelte das unabhängig davon, ob die Person dem männlichen oder weiblichen Geschlecht zugeordnet werden könne oder nicht. „Für das Auftreten in einer bestimmten Geschlechtsidentität ist nach allgemeinem Verständnis die Anredeform von zentraler Bedeutung“, erklärte die Kammer. Um die Dienstleistungen des beklagten Eisenbahnunternehmens zu nutzen, sei das Geschlecht des Kunden völlig irrelevant. Die Beklagte könne daher eine andere Grußformel, etwa „Guten Tag“, schaffen oder auf eine geschlechtsspezifische Anrede gänzlich verzichten. weiter
Der DIVI-Präsident und Chefarzt einer Klinik in Eschweiler beklagte bei Anne Will im ZDF eindringlich die dramatische Lage in den Intensivstationen wegen Covid-19. Der Notfallmediziner Fiechtner rief spontan in dessen Intensivstation an. Die Auskunft: Kein einziger Covid-19-Fall dort. Der Beitrag Parallel-Realitäten bei Anne Will? erschien zuerst auf reitschuster.de.
Niemand weiß, wann die Fallzahlen wieder runtergehen. Es ist deshalb sehr realistisch, dass die Einschränkung der Freihheitsrechte in den nächsten Monaten fortbestehen. Vielleicht sogar das gesamte nächste Jahr.
Die Aufführung der Covid19-Vorstellung hat einen schmutzigen Zweck: Elemente wie Diktatur, IT-Registrierung von uns (durch Impfstoffchips), ein armes, gehirngewaschenes Proletariat weltweit in der globalen Sowjetunion der Neuen Weltordnung, der Agenda 2030, einzuführen. Dies verkündet der kanadische Premierminister, Trudeau, dreist und fröhlich vor seinen antidemokratischen Kollegen auf der UN-Generalversammlung 2020: “Die Covid19-Pandemie ist unsere CHANCE, die […]
Die Vorkämpfer des staatlichen „Kampfes gegen Rechts“ werfen den Corona-Maßnahmen-Gegnern Antisemitismus vor. Der Initiator der Gedenkstätte „Jerusalem Friedensmal“ erlebte genau das Gegenteil. GASTBEITRAG Der Beitrag Querdenker gegen Antisemitismus erschien zuerst auf reitschuster.de.