Sachsen will AfD als Verdachtsfall einstufen

Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz will die AfD in Sachsen offenbar in Kürze als sogenannten Verdachtsfall einstufen. Zudem gibt es Überlegungen, „Pegida“ stärker ins Visier zu nehmen. weiter

Erklärung des Access Consortiums zu den geforderten Nachweisen für COVID-19-Impfungen

Die Regulierungsbehörden des Access Consortiums werden nur Impfstoffe zulassen, deren Nutzen die Risiken überwiegt weiter

Schwarze Wahrheiten – tolle Protestaktion

Unbedingt vorab mit der Versammlungsbehörde abklären wegen der vermeintlichen Vermummung. Im Sinne des Versammlungsgesetzes ist es keine strafbare Vermummung, da das Ziel nicht ist, sich polizeilicher Maßnahmen zu entziehen. weiter

Knallhart Lockdown: Spahn macht Ernst

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Bundesbürger auf einen möglichen Lockdown nach Weihnachten eingestimmt.

Über mögliche Pläne für einen harten Lockdown nach den Feiertagen sagte Spahn am Dienstagabend der „Bild“ (Mittwochausgabe): „Ich weiß nicht wie es anderen geht, aber meine ruhigste Zeit im Jahr ist tatsächlich die um Weihnachten bis Anfang Januar. Und mir fiele fast keine bessere Zeit im Jahr ein, in der Gesellschaft weiter runterzukommen, Kontakte zu reduzieren.“ weiter

BUNDESTAG – Gibt es bei uns noch mutige Abgeordnete?

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