Kommt die Corona-Impfpflicht durch die Hintertür?
Das Infektionsschutzgesetz bietet die Möglichkeit einer Schutzimpfung für „bedrohte Teile der Bevölkerung“. Konkret geregelt ist das in Paragraf 20. Da steht sinngemäß, dass das Bundesgesundheitsministerium eine solche Impfung anordnen kann, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch schwerem Verlauf auftritt und dann mit einer epidemischen Verbreitung zu rechnen ist. Dem müsste der Bundesrat aber zustimmen. weiter
Söder beruft Ministerrunde ein – Regeln sollen verschärft werden
Ministerpräsident Söder hat für Sonntag eine Sondersitzung seines Kabinetts einberufen, es soll um verschärfte Corona-Maßnahmen in Bayern gehen – etwa weitere Ausgangsbeschränkungen, mehr Hybrid-Unterricht und strengere Regeln für Silvester. weiter
E-Mobilität: Netzbetreiber wollen Laden stundenlang unterbrechen können
Prinzipiell herrscht hierzulande auf Seiten von Stromnetzbetreibern, Verbraucherschützern, Beratern und Politik ein breiter Konsens, dass die Elektromobilität und Wärmepumpen verstärkt in den Markt kommen sollen. Wie dabei aber eine Überlastung der bis an die Kunden heranreichenden Verteilnetze in Zeiten hoher paralleler Nachfrage vermieden werden soll, ist heftig umstritten. weiter

