Eigentlich hatte Verkehrsminister Andreas Scheuer angekündigt, dass er Flüge aus dem Iran und aus China nach Deutschland unterbinden will. Doch auf den deutschen Flughäfen landen weiter Maschinen – und getestet wird immer noch nicht.

Offenbar, so ist aus dem Verkehrsministerium zu hören, gestaltet es sich schwieriger als gedacht, für Maschinen aus bestimmten Ländern ein Landeverbot in Deutschland auszusprechen. Es gebe bilaterale und multilaterale Abkommen, in denen die gegenseitigen Landerechte vereinbart sind. Außerdem gehe es gar nicht darum, Flugzeuge an der Landung zu hindern, sondern die Einreise von Nicht-EU-Bürgern aus diesen Ländern zu unterbinden. Das geschehe durch das EU-Einreiseverbot, das am Dienstag beschlossen wurde.

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