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NICHT – MIT – UNS German Media Watch BLOG

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Tagesarchiv 11. Februar 2020

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Israel warnt Hamas: „Haltet Frieden sonst greifen wir an“ — Israel Nachrichten – Chadashoth Israel – חדשות ישראל

11 Dienstag Feb 2020

Posted by germanmediawatchblog in Allgemein

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Berichten zufolge übersandte Israel eine Nachricht an die Hamas und warnt die Gaza-Terrorgruppe, dass eine Eskalation zu einer israelischen Militäroperation führen wird – mit Unterstützung der USA. Israel hat die in Gaza ansässige Hamas-Terrororganisation gewarnt, dass sie vor einer größeren Militäroperation stehen wird, wenn sie eine Eskalation an der Grenze zwischen Israel und Gaza anstrebt,…

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„Iran sucht Vorwand für Angriff auf Tel Aviv“ — Israelnetz – Neueste Nachrichten

11 Dienstag Feb 2020

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TEHERAN (inn) – Der Iran sucht nach einer Ausrede, um Tel Aviv anzugreifen. Das sagte der ehemalige Chefkommandeur der Revolutionsgarden, Mohsen Resai, am Samstag in einem Fernsehinterview. Demnach lauern die Iraner auf einen amerikanischen Angriff, der einen „Gegenschlag“ gegen die israelische Küstenmetropole rechtfertigen würde. Das Interview führte ein Reporter des libanesischen Senders „Majadin“. Das Medienbeobachtungsinstitut…

über „Iran sucht Vorwand für Angriff auf Tel Aviv“ — Israelnetz – Neueste Nachrichten

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Terror-Propagandistin Jenna Jihad von eigenen Anhängern wegen Verbreitung von Verleumdung kritisiert — abseits vom mainstream – heplev

11 Dienstag Feb 2020

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David Lange, Israellycool, 10. Februar 2020 Die junge Terror-Propagandistin (mit treffendem Namen) Jenna Jihad – die zugleich eine Cousine von „Shirley Temper“ Ahed Tamimi und mit der Sbarro-Terroristin Ahlam Tamimi verwandt ist – postete vor ein paar Tagen dieses Foto samt Text auf Facebook: Ein zionistischer Besatzungssoldat richtet sein Gewehr auf den palästinensischen Alten Fathallah […]

über Terror-Propagandistin Jenna Jihad von eigenen Anhängern wegen Verbreitung von Verleumdung kritisiert — abseits vom mainstream – heplev

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Der Koalitionsausschuss ermächtigt sich — Vera Lengsfeld

11 Dienstag Feb 2020

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Koalitionsverträge, man kann es nicht oft genug wiederholen, sind eine Erfindung der Merkel-Ära. Die Regierungen von Adenauer bis Helmut Kohl kamen mit lockeren Koalitionsvereinbarungen aus. Die erste Merkel-GroKo, die für alle Beteiligten, vor allem die SPD, noch sehr ungewohntes Terrain war, kam nur mithilfe eines Vertrags zustande. Doch allzu bald stellte sich heraus, dass Koalitionsverträge…

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Gaza: Gefahren beim Singen und das Schweigen Europas — Audiatur-Online

11 Dienstag Feb 2020

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Lesezeit: 6 Minuten Palästinensische Musiker im von der Hamas regierten Gaza-Streifen werden mit Todesdrohungen konfrontiert, nachdem ein islamischer Gelehrter, Scheich Mohammed Sliman al-Farra, eine Fatwa (ein Rechtsgutachten oder eine Entscheidung eines islamischen Gelehrten) veröffentlicht hat, die einer lokalen Band Auftrittsverbot erteilt. von Khaled Abu Toameh Farra ist für die Islamische Universität von Gaza tätig, die…

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Mein Gott, Frank-Walter! Bundespräsident gratuliert Teheran erneut — Apollo News

11 Dienstag Feb 2020

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Von Max Roland | Fehler sind menschlich. Schließlich macht sie jeder von uns. Aus Versehen das Fenster aufgelassen, das Haus ohne Schlüssel verlassen – Pannen passieren selbst unserem Bundespräsidenten. Frank-Walter Steinmeier hatte sich eigentlich vorgenommen, dem Iran dieses Jahr nicht zum Nationalfeiertag zu gratulieren. Leider gab es wohl einen Kommunikationsfehler zwischen Bellevue und der Botschaft…

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Palästinenser: „Die Altstadt von Jerusalem – und nur Jerusalem – ist unsere Hauptstadt.“ — Audiatur-Online

11 Dienstag Feb 2020

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Lesezeit: 5 Minuten Mein erster Besuch in Abu Dis ist schon mehr als fünfzehn Jahre her. Ein Kollege hatte mich zum Mittagessen eingeladen, allerdings vergessen, mir zu sagen, dass ich, wenn ich der Strasse von Ost-Jerusalem aus folgen würde, direkt vor der Sicherheitsmauer landen würde. Das war zur Zeit der Zweiten Intifada, (Palästinenseraufstand) Anfang der…

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Eine kurze verfassungsrechtliche Betrachtung zu den Berliner und Thüringer Vorgängen

11 Dienstag Feb 2020

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Am Samstag kam im Kanzleramt der Koalitionsausschuss zusammen. Das Gremium stellt eine Besonderheit dar: es findet sich nirgends im Grundgesetz, gehört weder richtig zur Exekutive noch zur Legislative, bestimmt aber die Richtlinien der Politik ganz wesentlich mit.

Normalerweise klärt der Koalitionsausschuss – ein Gremium, das aus den Vorsitzenden der Parteien besteht, die das Bundeskabinett tragen – strittige Fragen innerhalb dieser Koalition, die Regierungsprojekte beziehungsweise das Abstimmungsverhalten im Bundestag betreffen. Die Koalitionsausschuss-Sitzung am 8. Februar wich gleich doppelt von dieser Praxis ab.

Erstens nahm daran – und zwar federführend – Bundeskanzlerin Angela Merkel teil, die formal der CDU nicht vorsitzt, sondern faktisch der Bundesregierung, also einem Organ der Exekutive. Und zweitens beschäftigte sich diese Sitzung ausschließlich mit den Angelegenheiten, die das Parlament eines Bundeslandes betreffen. Beziehungsweise die Parlamente wie auch die Parteiverbände anderer Bundesländer. Nicht über jede Koalitionsausschuss-Sitzung der Vergangenheit gibt es exakte Protokolle. Aber diese Tagung dürfte ein Novum gewesen sein:
Es nehmen Teil eine Kanzlerin, die beiden Vorsitzenden der SPD (von denen nur Esken ein parlamentarisches Mandat besitzt), die nominelle Vorsitzende der CDU Kramp-Karrenbauer, auf die es schon nicht mehr ankam, und die auch über kein parlamentarisches Mandat verfügt, und der Vorsitzende der CSU. Telefonisch zugeschaltet war nach Medienberichten zeitweise noch der Thüringer Linkspartei-Politiker Bodo Ramelow. Gemeinsam legten die Gremiumsmitglieder im Kanzleramt detailliert fest, dass

• sie „erwarten“, dass der Ministerpräsident des Landes Thüringen „heute die einzig richtige Konsequenz zieht und von seinem Amt zurücktritt“.

• dass „umgehend“ die Wahl des nächsten Ministerpräsidenten erfolgen muss

• drittens, dass sich der Thüringer Landtag in naher Zukunft auflösen soll, um „baldige Neuwahlen“ zu ermöglichen,

• und viertens:
„Regierungsbildungen und politische Mehrheiten mit Stimmen der AfD schließen wir aus. Das ist und bleibt die Beschlusslage der die Koalition tragenden Parteien für alle Ebenen.“

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Post an Susanne

11 Dienstag Feb 2020

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 Liebe Susanne Hennig-Wellsow ?

die Art, wie Sie der frischgewählten „Ministerpräsidenten-Eintagsfliege“ bockig den Blumenstrauß vor die Füße warfen, erinnert an Grimms Märchen vom Rumpelstilzchen.

Versäumte Ihr regimetreues DDR-Elternhaus (Vater: NVA-Hauptmann; Mutter: Mitarbeiterin im Ministerium des Inneren) der kleinen (T)rotzgöre ein Mindestmaß an Respekt und Anstand beizubringen?

Vielleicht sind Sie ja doch kultiviert, können es nur nicht so gut zeigen?

Denn im Telefonat mit dem Youtuber, der sich Ihnen gegenüber (erfolgreich!) als Kurzzeit-Ministerpräsident ausgab, schienen Sie wie ausgewechselt:

Als Ihnen der vermeintliche Innenminister-Posten auf einem Silbertablett serviert wurde, zeigten Sie plötzliche Gesprächsbereitschaft und schlossen selbst ein persönliches Treffen mit dem „MP von AfDs Gnaden“ nicht aus.

Frei nach dem Motto: „Was kümmert mich mein verweigerter Handschlag von gestern, wenn es um Macht und einem guten Platz am Futtertrog geht?“

Haben Sie, Frau Hennig-Wellsow, eigentlich einen heißen Draht zu den Antifa-Sturmtruppen, welche Kemmerichs Familie dermaßen bedrohen, dass sogar seine Kinder Polizeischutz benötigen?

Denn 2006 plädierten Sie öffentlich für „französische Verhältnisse“. Ihr darauffolgender Ausschluss von der Landtagssitzung lässt vermuten, dass Sie die gewalttätigen Vorstadt-Krawalle begrüßten.

Ebenfalls erwiesen ist Ihre Teilnahme an den G8-Protesten. Feuerten Sie dabei als „Cheerleader“ den „Schwarzen Block“ an, der sich Straßenschlachten mit der Polizei lieferte?

Ihr

Elmar Gehrke

PS: Waren die AfD-blauen Socken, die Sie beim „Blumenstrauß-Gate“ im Thüringer Landtag trugen, etwa ein geheimes Signal? 

Historisch betrachtet, gehört Verrat ja quasi zu den kommunistischen „Grundwerten“…

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Gegen das Treiben von „Angela“ ist das Sturmtief „Sabine“ geradezu ein laues Lüftchen – von Dr. Rafael Korenzecher

11 Dienstag Feb 2020

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Die demokratisch legitimierte Wahl eines liberalen Ministerpräsidenten inThüringen ist weder ein Desaster noch ein Eklat sondern ein wirklicher, kaum erwarteter Erfolg des bürgerlichen Lagers aus CDU und FDP, endlich die linksextreme Führung der umbenannten Mauerschießpartei SED abzulösen und unter FDP-Führung eine gute liberal-bürgerliche Politik zu betreiben.

Die imperative Wortwahl und die Forderung unserer ohne Wenn und Aber per Gesetz dem Wählerwillen unterworfenen und verpflichteten Bundeskanzlerin, eine legitime Entscheidung in einer freien geheimen demokratischen Wahl gewählter Parlamentarier ungeheuerlicher Weise rückgängig machen zu wollen, weil sie angeblich „unverzeihlich“ sei, ist dies aber sehr wohl.

Das vollkommen inakzeptable Verhalten und der mit den demokratischen Geboten unserer Republik gänzlich unvereinbare Over-Ruling-Versuch der Kanzlerin und ihrer Entourage nach der legitimen Wahl eines liberalen Ministerpräsidenten in Thüringen ist jedoch noch viel mehr als nur ein Eklat oder ein Skandal.

Besonders mit dem aus dem fernen Afrika bis hierher gut vernehmbaren illegitimen Gefasel der Kanzlerin von einer ihrem willkürlichen Anliegen unterworfenen Rückgängigmachung demokratischer Wahlen der gewählten Vertreter des Volkes ist es ein in der bisherigen Geschichte der BRD bislang unerhörter sowie bis zum heutigen Tage beispielloser Schlag ins Gesicht aller mündigen Wähler. Es ist ein von einer offensichtlich vollkommen entfesselten und völlig außer Kontrolle geratenen Vertreterin der Regierung ausgeführter pflichtvergessener potentiell letaler Angriff auf unsere freiheitlich demokratische Grundordnung, der einem — noch dazu unter Missachtung der föderalen Struktur unseres Staates — von oben geführten de-facto Putschversuch der Zentral-Exekutive gegen ein verfasstes Organ eines bezüglich seiner Regierungswahl per Verfassung unabhängigen Bundeslandes gleichkommen dürfte.

Ein derartiges Vorgehen war bislang nur in diversen Diktaturen wie etwa der beispielsweise unter dem Diktat Erdogans stehenden Türkei bekannt, wo regelmäßig etwa Bürgermeisterwahlen unter Einschüchterung des von Erdogan ungewollten Kandidaten bis zum dem gewünschten Ergebnis wiederholt werden.

Es bedarf keiner großen Phantasie sich auszumalen, welches Echo, der hier auf Frau Merkels missbräuchliche Wahl-Intevention durchweg zustimmend reagierenden öffentlich-rechtlichen Medien es zu Recht auslösen würde, wenn sich etwa ein dem linken und grünen Spektrum nicht genehmer Staatschef einer derartigen Wahl-Intervention schuldig gemacht hätte.

Ein sehr bedenkliches Zeichen der bereits sehr weit in diesem Lande fortgeschrittenen politischen Gleichschaltung dürfte sein, dass sich — mit sehr, sehr wenigen Ausnahmen wie etwa der Jüdischen Rundschau — weder unsere Mainstream-Medien dagegen stellen noch von geeigneter Seite verfassungsrechtliche Möglichkeiten zumindest geprüft werden.

Wirklich „unverzeihlich“ in des Wortes voller Bedeutung aber ist, dass seitens unserer Politik ( auch seitens der Kanzlerin ) und unserer Medien kaum kritische Beachtung findet, dass der legitim gewählte liberale Ministerpräsident ganz offensichtlich nicht zuletzt auch durch in SA-Manier vorgenommene Einschüchterung, Beschädigung seines Eigentums und vor allem durch körperliche Bedrohung seiner Familie und seiner Kinder seitens eines linken Mobs und linker AntiFa-Faschisten zur Aufgabe gezwungen wurde. Das alles mit dem vordergründigen Ziel, dem abgewählten „DDR“-Versteher und Schießbefehl-Anzweifler Ramelow von der mehrfach euphemistisch umbenannten Stasi- und Schießbefehlpartei SED doch noch den Weg in das nun wieder vakant gewordene Amt des Thüringer Regierungschefs ohne Bedenken auch mit entsprechendem gewalttätigen Nachdruck zu ebnen.

Sollte das gelingen und es sieht zur Zeit ganz danach aus, dann bleibt zu befürchten, dass der von Frau Merkel aus dem fernen Afrika eingefädelte erzwungene Rücktritt von Frau Kramp Karrenbauer und der Flurschaden, den der Orkan „Sabine“ zur Zeit in Deutschland anrichtet geradezu vernachlässigbar sein dürften gegen die verheerenden weitflächigen Schäden an unserem Land und unserer Demokratie die das wohl vollkommmen aus dem Ruder unseres Rechtstaats gelaufene wüste Treiben von „Angela“ bereits seit Jahren hier angerichtet hat und weiter anrichtet.

Dr. Rafael Korenzecher

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Islamist außer Dienst — SCHLAGLICHTER

11 Dienstag Feb 2020

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Der Weg des Irfan Peci Vor ein paar Monaten saß ich in Salzburg als Gast im TV-Studio eines Senders in einer Diskussionsrunde über Antisemitismus und die Gefahren von rechten, linken und islamistischen Gruppen. Es kam zum üblichen Austausch bekannter Meinungen, die Sendung plätscherte dahin und keine/r der Teilnehmer/Innen beeindruckte mit irgendwelchen Überraschungen. Für die einen…

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Die große Säuberung hat begonnen — Vera Lengsfeld

11 Dienstag Feb 2020

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Seit der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen, die nicht so ausgegangen war, wie die Kanzlerin zugunsten der Linken geplant hatte, passieren im Stundentakt Dinge, die jeder vor Monaten noch für undenkbar gehalten hätte, obwohl es seit Langem deutliche Zeichen gibt, dass sich Deutschland zu einer Gesinnungsdiktatur entwickelt. Gestern in der Früh wurden wir in den Nachrichten von…

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Archive 2001 – 10.05.2016

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