Anti-Israel-Aussage von Deutschlands UN-Botschafter unter den schlimmsten Ausbrüchen von Antisemitismus? — Israel Nachrichten – Chadashoth Israel – חדשות ישראל

Der Rabbiner des Simon Wiesenthal Centers, Abraham Cooper, erklärte am Montag gegenüber der Jerusalem Post, dass die Menschenrechtsorganisation erwägt, eine Aussage des deutschen UN-Botschafters in ihre jährliche Liste der schlimmsten Ausbrüche von Antisemitismus und Vorfällen gegen Israel aufzunehmen. Deutschlands UN-Botschafter Christoph Heusgen hat nach Meinung des Simon Wiesenthal Centers, einen gefährlichen Vergleich zwischen Israel und…

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Bericht: Chareidim und Liberman arbeiten an einem Abkommen — Israel Nachrichten – Chadashoth Israel – חדשות ישראל

Ein Kompromiss zeichnet sich ab, der die Kluft zwischen den Chareidi-Parteien und Avigdor Liberman überbrücken und es ihm ermöglichen wird, „das Gesicht zu wahren“ und einer Regierung beizutreten, die von Binyamin Netanyahu geführt wird, heißt es in einem Bericht am Dienstag. Der Deal mit den den Chareidi-Parteien würde es Liberman ermöglichen, seinen Wählern zu zeigen,…

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Rentenarten in Israel & Wie hoch ist die Rente? — Leben in Jerusalem

B“H Jemand googelte nach einer sogenannten SONDERRENTE in Israel, womit offenbar das gemeint ist: https://www.btl.gov.il/English%20Homepage/Benefits/Old%20Age%20Insurance/Pages/Specialold-agebenefit.aspx Eine Person, die nach Israel einwandert und älter als 60 Jahre ist und demnach nicht in die israelische Rentenkasse der Bituach Leumi eingezahlt hat. Diese Person bekommt dann eine Art Sonderrente, wobei ich mir nicht denken kann, das diese besonders […]

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Auslegung des Völkerrechts durch EuGH zu Waren aus israelischen Siedlungen ist gravierend fehlerhaft — Audiatur-Online

Lesezeit: 7 MinutenAm Dienstag, dem 12. November, veröffentlichte der Europäische Gerichtshof sein mit Spannung erwartetes Urteil im Fall um das Weingut Psagot, bei dem es um die Frage der Kennzeichnung von nach Europa importierten Produkten „aus den besetzten palästinensischen Gebieten“ geht. von Andrew Tucker Um zu gewährleisten, dass die europäischen Verbraucher hinsichtlich der Herkunft importierter…

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Jüdische Siedlungen: Eine lang erwartete Korrektur — Audiatur-Online

Lesezeit: 3 Minuten Die israelischen Siedlungen hatten immer einen einzigartigen Status in der US-Politik, aber jetzt, mit der Formulierung einer neuen amerikanischen Position, ist ihre Legalität auf dem besten Weg, endlich angenommen zu werden. von Dore Gold Das US-Aussenministerium unter Präsident Donald Trump und Aussenminister Mike Pompeo, hat die Politik der USA im Nahen Osten…

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40 Jahre Sozialismus – eine vergessene Lektion — Tichys Einblick

Geschichte wiederholt sich nicht – heißt es. Und doch hat man manchmal einen anderen Eindruck. 30 Jahre nach der Friedlichen Revolution in Ostdeutschland erinnert der Umgang mit der DDR an Zeiten, als mancher Westdeutsche den sozialistischen Staat als Alternative betrachtete.Der Beitrag 40 Jahre Sozialismus – eine vergessene Lektion erschien zuerst auf Tichys Einblick.

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Jüdische NGO: Deutscher UN-Botschafter Heusgen handelt antisemitisch — Apollo News

Bild: MFA Bulgaria from България | CC BY 2.0 via Wikimedia CommonsVon Max Zimmer | Vor einiger Zeit präsentierte der „Spiegel“ in einem Bericht die angeblichen Verstrickungen zwischen der „israelischen Lobby“ und der Politik in Berlin. Von etwaigen Interessenskonflikten ist jedoch bei den Vereinten Nationen wenig zu spüren: Die deutsche Delegation, angeführt neben Außenminister Heiko Maas auch…

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Dies und das

EU: Policy on ’settlements‘ remains unchanged

Federica Mogherini, the European Union High Representative for Foreign Affairs and Security Policy, reacted on Monday to US Secretary of State Mike Pompeo’s declaration that settlement in Judea and Samaria does not contravene international law. “The European Union’s position on Israeli settlement policy in the occupied Palestinian territory is clear and remains unchanged: all settlement activity is illegal under international law and it erodes the viability of the two-state solution and the prospects for a lasting peace, as reaffirmed by UN Security Council Resolution 2334,” said Mogherini in a statement. weiter

EU’s labeling of Israeli products originated with Neo-Nazi, Green parties

The EU’s top court has been engulfed since Tuesday in an antisemitic legal scandal because of its singling out of Jewish, Israeli products from the disputed territories for a punitive labeling system. Critics say the legal ruling is discriminatory. What has been omitted from the rage over the alleged European Union discriminatory ruling is that Germany’s main neo-Nazi party and the German Green Party advocated a labeling of Israeli products from the disputed West Bank, Golan Heights and east Jerusalem territories as early as 2012 for the Nazi party NPD and for the Greens in 2013. weiter

Palästinenser demonstrieren gegen Israel

Nach den gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen israelischem Militär und der Terrororganisation „Islamischer Dschihad“ der letzten Tage in Gaza, sind am Sonnabendnachmittag mehrere hundert Menschen unter dem Motto „Solidarität mit Gaza“ vom Neuköllner Hermannplatz zum Kottbusser Tor in Kreuzberg gezogen. Angemeldet waren 200 Teilnehmer. Aufgerufen zu der Demonstrationen hatten unter anderem die Gruppe „Palästina spricht“ und das „Palestinian Prisoner Solidarity Network“. Laut Polizei wurde der Aufzug von siebzig Einsatzkräften begleitet. Neben zahlreichen Palästina Flaggen war auch die Linke mit einer Fahne auf der Demo präsent. Während der Kundgebung wurden Kerzen entzündet. Gegen 17 Uhr setzten sich die rund 200 Demonstranten in Bewegung. Neben Parolen wie „Free Gaza“ oder „free palestine“ riefen die Teilnehmer „yes, Yes, BDS“ und bezogen sich damit positiv auf die internationale antisemitische Kampagne, die für den wirtschaftlichen und kulturellen Boykott Israels wirbt. weiter

Die Grünen fordern mehr Verbote

Ohne den Markt geht es nicht, ohne klare politische Vorgaben aber auch nicht: Mit dieser wirtschaftspolitischen Stoßrichtung wollen die Grünen Deutschland zu einer „sozial-ökologischen Marktwirtschaft“ umbauen. „Wir müssen unsere Wirtschaftspolitik danach ausrichten, dass der Mensch im Mittelpunkt steht und nicht die Maximierung der Gewinne“, forderte Parteichefin Annalena Baerbock am Sonntag auf dem Parteitag in Bielefeld. Zuvor hatte der Ko-Vorsitzende Robert Habeck schon einen „Green New Deal“ ausgerufen, ein Ende des „Kriegs der Ökonomie gegen die Natur“. weiter

Der Straßenbau droht gestoppt zu werden

Allein die deutschen Autobahnen und Bundesstraßen sind 51.000 Kilometer lang. Insgesamt müssen sogar mehr als 800.000 Kilometer Straßen unterhalten und bisweilen neu geteert werden, damit es nicht zu holprig wird. Gleiches gilt für Rad- und Fernradwege, denn auch deren Benutzer mögen keine Schlaglöcher. Nun aber droht ihnen eine neue Vorschrift aus dem Bundesarbeitsministerium in die Quere zu kommen, die Straßenbauarbeiter besser vor Asphalt-Dämpfen schützen soll: Der Schutz könnte so streng ausfallen, dass sich Asphalt nicht mehr sinnvoll verarbeiten lässt. Davor warnt jedenfalls die Bauwirtschaft in einem Brandbrief, der der F.A.Z. vorliegt. weiter

Weitere Abschiebungen aus der Türkei – „Keine Gefahr“, sagt Merkel

Lautstark hat die Türkei die Abschiebung von IS-Anhängern und anderen Islamisten nach Deutschland angekündigt. Die ersten von ihnen sind jetzt angekommen. Die Bundeskanzlerin versichert: es gebe keinen Grund zur Sorge. weiter

Steuerzahler helfen mit 300 Millionen Euro: So teuer wird Teslas Giga-Fabrik bei Berlin

In zwei Jahren schon sollen in Grünheide bei Berlin die ersten Elektro-SUV vom Band rollen: Mit der Ankündigung, Teslas vierte „Gigafactory“ in Deutschland zu errichten – die anderen Werke stehen in Nevada, New York und Shanghai – sorgte Elon Musk in dieser Woche für viel Aufsehen. weiter