Vor gut 2 Wochen gab Sebastian Kurz nachfolgendes Interview

Wie Böhmermann tickt, bitte sehr. Geistig völlig daneben

An die BDS-Scheinheiligen — abseits vom mainstream – heplev

gefunden auf twitter: Eine Poster mit Firmen, die Partnerschaften mit Israel haben oder dort Forschung betreiben. Wenn irgendwer behauptet BDS zu unterstützen, dann bitte das hier zeigen und auffordern, sie alle zu boykottieren; tun sie das nicht, erweisen sie sich als Heuchler und Scheinheilige.

über An die BDS-Scheinheiligen — abseits vom mainstream – heplev

Verschwörungstheorien und Kompromat

Anmerkung vorab: Das Video entstand 2017 und taucht jetzt vor der EU – Wahl erst auf? Böhmermann macht Andeutungen, alles sehr seltsam oder gezielt?

Wollen wir in einer Gesellschaft leben, wo politische Gegner mit Geheimdienstmethoden und Kompromat niedergestreckt werden – und der Mob dazu jubelt? Wer eine solche Erledigung Straches begrüßt, der könnte der Diktatur näher stehen als der Demokratie.

Die »wirklich gefährliche Behauptung«

Die Ironie in der Gleichzeitigkeit zweier aktueller Meldungen aus dem politischen Zirkus ließ mich gestern schmunzeln!

Die eine Meldung trägt den Titel:

Steinmeier ruft zum Kampf gegen Verschwörungstheorien auf (welt.de, 17.5.2019)

Die andere Meldung lautet:

Geheime Besprechungen beim UN-Migrationspakt – Auswärtiges Amt räumt nichtöffentliche Sitzungen ein (tagesspiegel.de, 17.5.2019)

In dem einen Text lesen wir:

Bis heute glauben laut Steinmeier „viele Menschen daran, dass sich reale oder irreale Verschwörer im Geheimen zusammentun, um dunkle, meist verbrecherische Komplotte zu schmieden“. (welt.de, 17.5.2019)

Im anderen Text lesen wir:

Entgegen offizieller Darstellungen des Auswärtigen Amts (AA) wurde der umstrittene Migrationspakt der Vereinten Nationen in Teilen unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt. (tagesspiegel.de, 17.5.2019)

Im einen Text lesen wir:

„Populisten in vielen Ländern verbreiten nicht nur sogenannte alternative Wahrheiten, sondern offensichtliche Lügen und Verschwörungstheorien.“ Als Beispiel nannte er die „wirklich gefährliche Behauptung vom angeblichen großen Austausch der Bevölkerung“. (welt.de, 17.5.2019)

Merkel spricht derweil selbst über »Resettlementflüchtlinge« (siehe @RegSprecher, 2.5.2019, bilden Sie sich auf »Umsiedlungsflüchtlinge« Ihren eigenen Reim…) und dieselbe Regierung will partout nicht verraten, wie viele Migranten tatsächlich eingeflogen werden – es sind wohl nicht wenige (jungefreiheit.de, 15.5.2019).

Internet-Leutchen

»Verschwörungstheorie« ist ein politisches Kampfwort, ähnlich wie »Populismus«.

In wörtlicher Bedeutung bezeichnet das Wort »Verschwörungstheorie« eine überprüfbare Theorie, wonach sich mächtige Akteure zum Schaden der Gesellschaft »verschworen« haben.

Nicht jede Verschwörungstheorie in der Geschichte erwies sich als falsch, und wahrlich nicht jede erwies sich als richtig.

Wer noch vor wenigen Jahren behauptet hätte, dass die NSA das gesamte Internet abhört, wäre als »Verschwörungstheoretiker« abgekanzelt worden. – Randnotiz: Es war laut netzpolitik.org, 7.8.2013 Steinmeier selbst (damals als Kanzleramtsschef), der die Datenweitergabe vom BND an die NSA absegnete.

Steinmeier versucht in seinem recht plumpen Rundumschlag, Kritiker an geheim verhandelten Plänen zur Migration in einen großen Böse-Leute-Topf zu werfen mit Spaßtheorien, die kaum jemand ernst nimmt. Wer Verschwörungstheorien zur Mondlandung zitiert und die mit kritischen Fragen zum Regierungshandeln gleichsetzt, der gewinnt so nicht unbedingt mein Vertrauen in die Ehrlichkeit seiner Argumentation.

Eine Verschwörungstheorie kann grandios falsch sein, und sie kann rassistisch und antisemitisch sein, wie etwa die sogenannten »Protokolle der Weisen von Zion« oder die Behauptungen von der »Brunnenvergiftung« – beides antisemitische Verschwörungstheorien, mit reicher Verbreitung in Teilen der Welt wie Libanon, Ägypten oder unter Palästinensern – die »Protokolle« haben es sogar in die Charta der Hamas geschafft (inhaltlich z.B. in Artikel 22, explizit in Artikel 32) – Steinmeier kann ja bald wieder beim »Al-Quds-Tag« in Berlin mit Hamas-Fans über Verschwörungstheorien debattieren (siehe etwa tagesspiegel.de, 8.6.2018).

Eine Verschwörungstheorie kann sich aber auch als womöglich wahr erweisen; etwa dass die CIA mal mit Verhaltenssteuerung durch Medikamente herumprobierte (siehe nytimes.com), dass die US-Tabakindustrie eine Zeit lang wohl nicht alle Erkenntnisse zur Krebsgefahr offenlegte (siehe cancer.org, 9.1.2014), und die »Brutkasten-Lüge«, die zum Irakkrieg motiviert, ist heute de facto Allgemeinwissen (siehe Wikipedia).

Sogenannte »Verschwörungstheorien« werden keineswegs nur von kleinen »Internet-Leutchen« verbreitet! Man könnte die Behauptung, in Chemnitz habe es »Hetzjagden« gegeben, auch als eine Art von »Verschwörungstheorie« bezeichnen, die allerdings von der Kanzlerin selbst verbreitet wurde, und der Chef des Verfassungsschutzes wurde gegangen, weil er sich der politisch opportunen Unwahrheit verweigerte (siehe »Berliner Inquisition, Maaßen und die Scheiterhaufen des Wahrheitssystems«).

In den USA ist bekanntlich alles »eine Nummer größer«, und wenn einzelne US-Demokraten nicht gerade antisemitisch über Israel herziehen oder den Öko-Sozialismus planen, beschäftigt sich die Partei seit nun schon Jahren mit einer Verschwörungstheorie zur angeblichen »Russia Collusion«, basierend auf dubiosen Dossiers – und das Handeln der US-Demokraten, zusammen mit merkwürdig »unfrei« wirkenden Medien sowie gewissen NGOs, diese scheinbare Besessenheit mit einer widerlegten Theorie, es könnte selbst als »Verschwörung« interpretiert werden.

Während ich diese Zeilen schreibe, ist in Österreich der Vizekanzler Heinz-Christian Strache zurückgetreten, wegen eines Videos von 2017. Es war ein, na, sagen wir mal, »pseudo-konspiratives Treffen« auf Ibiza. In monatelanger Arbeit und mit Methoden, die an feindlich-geheimdienstliche Tätigkeiten erinnert, wurde Strache in ein verwanztes Haus gelockt und alkoholisiert, und er sagte Dinge, die sich für einen Politiker zweifellos nicht ziemen – um es höflich auszudrücken. Davon wurden heimlich nach Art sowjetischer Agententätigkeit auch Videoaufnahmen gemacht, und diese wurde nun via linker Zeitungen platziert. Interessanterweise scheint ein umstrittener Satiriker vom deutschen Staatsfunk bereits im April von dem Video gewusst zu haben (siehe sueddeutsche.de, 17.1.2019, aber auch diepresse.com, 18.5.2019) – Verschwörungstheoretiker fragen sich, wo präzise die Grenze zwischen geheimdienstartigen Tätigkeiten, feindlichem Fallenstellen und deutschen Medien verläuft.

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Österreich-Skandal Jan Böhmermann weiß schon länger von Ibiza-Video: Was hat er damit zu tun?

Was hat Jan Böhmermann mit dem Ibiza-Video zu tun, das den Sturz von Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache ausgelöst hat? Zahlreiche Andeutungen Böhmermanns zur Ibiza-Affäre weisen darauf hin, dass er mindestens von dem Video wusste – und zwar vor der Veröffentlichung.

Jan Böhmermann hat das Ibiza-Video, das nun zum Sturz von Hans-Christian Strache führt, schon seit Wochen gekannt. Das bestätigte sein Manager Peter Burtz am Samstag der dpa. Er dementierte aber, dass die Aufnahmen Böhmermann angeboten worden seien. Da sie ihm nicht angeboten worden seien, habe er sie auch nicht abgelehnt. Woher Böhmermann die Aufnahmen kannte, wisse er nicht, sagte Burtz.

Alles Weitere zur Regierungskrise in Österreich im News-Ticker von FOCUS Online

Böhmermann hatte in einer Video-Dankesrede bei der Verleihung des österreichischen Fernsehpreises Romy vor einem Monat gesagt: „Ich hänge gerade ziemlich zugekokst und Red-Bull-betankt mit ein paar FPÖ-Geschäftsfreunden in einer russischen Oligarchenvilla auf Ibiza rum und verhandele darüber ob und wie ich die ‚Kronen Zeitung‘ übernehmen kann und die Meinungsmacht in Österreich an mich reißen kann.“

Am Donnerstag sagte er dann zum Schluss seiner Sendung „Neo Magazin Royale“: „Für mich ist es eine normale Sendung. Kann sein, dass morgen Österreich brennt. Lassen Sie sich einfach überraschen.“

Heinz-Christian Strache: Jan Böhmermann wusste von Existenz des Videos

Schon im vergangenen Jahr hatte Böhmermann bei der Romy-Gala für Aufsehen gesorgt. Damals hatte er angekündigt, aus Protest gegen den Rechtsruck in Österreich in Burka erscheinen zu wollen, was er dann aber doch nicht tat.

Hier sehen Sie das Video:

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Straches Alkohol-Abend mit politischem Sprengstoff

Neuwahlen in Österreich

Ab Minute 2:45

Verzögerungstaktik — tw_24:blog

Die EU plant nach Angaben ihrer Hohen Außenbeauftragten eine unabhängige Untersuchung von Schulbüchern, die vom PLO-Regime in Ramallah herausgegeben wurden und an Schulen in den umstrittenen Gebieten und Gaza zum Einsatz kommen. Dies geht aus einer in dieser Woche veröffentlichten Antwort Federica Mogherinis auf eine Anfrage aus dem Europäischen Parlaments hervor. Wie die »EU-Außenministerin« mitteilte,…

über Verzögerungstaktik — tw_24:blog

Eilmeldung: Kurz will in Neuwahlen gehen — Zaronews

Wien – Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) will laut eines Berichts der österreichischen Zeitung „Kurier“ in Neuwahlen gehen. Kurz wolle mit dem wahrscheinlichen Strache-Nachfolger Norbert Hofer (FPÖ) nicht weiterregieren, berichtete die Zeitung am Samstagvormittag auf ihrer Internetseite. „Die Geschichte ist definitiv vorbei“, zitiert die Partei informierte Kreise aus der Regierungspartei ÖVP. Am Vorabend waren gegen…

über Eilmeldung: Kurz will in Neuwahlen gehen — Zaronews

Regierungskrise in Wien: Strache spricht von „politischem Attentat“, steckt Böhmermann dahinter? — Zaronews

Wien – Mit welchen widerlichen Methoden die Linken arbeiten, um Regierungen, die ihnen nicht passen, zu stürzen, macht diese Meldung deutlich: Der als FPÖ-Chef und Österreichischer Vizekanzler zurückgetretene Heinz-Christian Strache spricht angesichts der von ihm veröffentlichten Videoaufnahmen von einem „politischen Attentat“. Der Vorgang gehöre zu einer Reihe von „über das Ausland geheimdienstlich gesteuerten Aktionen“, sagte Strache…

über Regierungskrise in Wien: Strache spricht von „politischem Attentat“, steckt Böhmermann dahinter? — Zaronews