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NICHT – MIT – UNS German Media Watch BLOG

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Tagesarchiv 18. Januar 2019

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Schweden: Stefan Löfven zum Ministerpräsidenten gewählt — Tichys Einblick

18 Freitag Jan 2019

Posted by germanmediawatchblog in Allgemein

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In Schweden ist Stefan Löfven von den Sozialdemokraten als Ministerpräsident wiedergewählt worden. Die Reichstagswahl, auf der diese Wahl beruht, fand bereits am 9. September 2018 statt. Sie hatte jedoch unklare Verhältnisse gebracht, da keiner der traditionellen Blöcke, Rot-Grün einerseits oder die bürgerliche Allianz andererseits, die Mehrheit hatte. Die Schwedendemokraten, vielfach als „Rechtspopulisten“ bezeichnet, konnten dagegen starke…

über Schweden: Stefan Löfven zum Ministerpräsidenten gewählt — Tichys Einblick

Anmerkung: Na dann viel Spaß beim Untergang

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AfD als „Prüffall“ des Verfassungsschutzes – ein juristischer Kommentar

18 Freitag Jan 2019

Posted by germanmediawatchblog in Allgemein

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Wenn nämlich, wie jetzt im Fall der AfD, die Einstufung als Prüffall öffentlich verkündet wird, dann bleibt sie keine Entscheidung im Innenleben des Geheimdienstes, sondern dann entfaltet sie öffentliche Wirkung, nämlich Stigmatisierungswirkung: Die Partei wird vom Verfassungsschutz geprüft. Das ist es, was in der Öffentlichkeit ankommt. Dass sie nur zum dem Zweck geprüft wird, festzustellen, ob die gesetzlichen Voraussetzungen für die Beobachtung gegeben sind, wird kaum wahrgenommen. Bereits die Verkündung des Prüffalls hängt der Partei das Odium des Extremis-musverdachts an, obwohl es ja nur der Verdacht ist, dass ein die Beobachtung rechtfertigender Verdacht gegeben sein könnte. Das ist ein schwerwiegender Eingriff in die Rechte der Partei. Ob dieser Eingriff sich rechtfertigen lässt, hängt von verschiedenen Umständen ab. Die Rechtfertigung könnte schon daran scheitern, dass eine gesetzliche Grundlage für diesen Eingriff fehlt. Im übrigen gehört es zu den Grundlagen der Demokratie, dass die politische Willensbildung vom Volke aus-geht und grundsätzlich ohne hoheitliche Einwirkung stattfindet. Deshalb darf der Verfassungs-schutz sich mit Bewertungen politischer Parteien in den öffentlichen Meinungskampf erst dann einmischen, wenn deren Verfassungsfeindlichkeit feststeht, keinesfalls aber bereits im Prüffall. Andernfalls könnte die Ausrufung des Prüffalls zu leicht missbraucht werden, um einer Partei – insbesondere in Wahlkämpfen – zu schaden. Denn die Voraussetzungen für die Vorprüfung sind gering, und ihre Handhabung ist leicht manipulierbar.

Link zum Fundstück

 

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Die Stasi-Verpflichtungserklärung von Angela Merkel — nachtgespraechblog

18 Freitag Jan 2019

Posted by germanmediawatchblog in Allgemein

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von Juergen Meyer In diesem Beitrag soll erörtert werden, ob Bundeskanzlerin Angela Merkel die ihr 1978 vorgelegte Verpflichtungserklärung für die Mitarbeit als Stasi IM unterschrieben hat oder nicht und ob sie demnach als Topagent im Dienste einer fremden oder untergegangenen Macht stehen könnte oder aus egoistischen Gründen die Offenlegung ihrer Stasiakte inklusive Fotos bis heute […]

über Die Stasi-Verpflichtungserklärung von Angela Merkel — nachtgespraechblog

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Töten und Sterben für die Huris: Islams himmlische Huren — abseits vom mainstream – heplev

18 Freitag Jan 2019

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Raymond Ibrahim, 17. Dezember 2018 (PJ Media) Aus einem Bericht von Palestinian Media Watch vom 5. Dezember: Nach einem aktuellen Terroranschlag, bei dem der Terrorist auf 4 israelische Polizisten einstach und verletzte, las ein Moderator im offiziellen PA-Fernsehen ein Gedicht zu Ehren des Terroristen vor. Das Gedicht verherrlicht den Märtyrertod im Kampf und erklärt, dass […]

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Der französische Intellektuelle Bernard-Henri Lévy warnt: Der offene Antisemitismus ist zurück — Audiatur-Online

18 Freitag Jan 2019

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Der stetige Anstieg des Antisemitismus weltweit bedeutet, dass die Juden in den USA und Europa kaum eine andere Wahl haben als anzuerkennen, dass die Notwendigkeit von „Widerstand und Gegenoffensive zurückgekehrt ist“, sagte der führende französisch-jüdische Schriftsteller und öffentliche Intellektuelle Bernard-Henri Lévy der amerikanischen Wochenzeitung The Algemeiner am Donnerstag in einem ausführlichen Interview. Lévys Kernaussage –…

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SPD-Stegner bestätigt unfreiwillig Merkel-„Diktatur“ via Twitter — nachtgespraechblog

18 Freitag Jan 2019

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Ralf Stegner, stellvertretender SPD-Vorsitzender und Landes- und Fraktionsvorsitzender der SPD in Schleswig-Holstein, hat jetzt auf Twitter geschrieben, was viele unabhängige Medien schon lange vermuteten. Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Präsident des Verfassungsschutzes, hatte sich erlaubt auszusprechen, was sich viele Politiker und Prominente nicht auszusprechen trauten. Dafür musste er bezahlen. Kanzlerin Merkel konnte das nicht auf sich sitzen […]

über SPD-Stegner bestätigt unfreiwillig Merkel-„Diktatur“ via Twitter — nachtgespraechblog

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ANALYSE: Was Israel macht, um die iranische Achse zu besiegen — nachtgespraechblog

18 Freitag Jan 2019

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Während der Ernennung des neuen IDF-Stabschefs Aviv Kochavi am Dienstag erklärte der israelische Premierminister Benyamin Netanjahu dem Iran, dass er so schnell wie möglich Syrien verlassen sollte. „Ich sage Euch, geht schnell wieder raus. Wir werden nicht aufhören, anzugreifen“, sagte Netanjahu vor Teilnehmern der Zeremonie. Zu Beginn der wöchentlichen Kabinettssitzung bestätigte Netanjahu am Sonntag die […]

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Der Islam gehört zu Deutschland: „Wollt ihr den totalen Krieg…?!“ — Zaronews

18 Freitag Jan 2019

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≈ Ein Kommentar

Eine Machtergreifung dauerhafter Natur, also ein Griff nach der totalen Macht, steht meist in Zusammenhang mit markigen Sätzen. Joseph Goebbels, der propagandistische Pit Bull des Führers Adolf Hitler, sprach zu den paramilitärischen politischen Kampfverbänden SA und SS im Berliner Sportpalast 1933: „Wollt ihr den totalen Krieg?“ – der Rest ist bekannt. „Die Demokratie ist nur…

über Der Islam gehört zu Deutschland: „Wollt ihr den totalen Krieg…?!“ — Zaronews

Anmerkung: Goebbels ließ den Satz in 1944 fallen

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Wie ein Hammer auf den Stein — Achgut.com

18 Freitag Jan 2019

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(Henryk M. Broder) Eine SPIEGEL-Geschichte über den amerikanischen Botschafter in Berlin, Rick Grenell, besteht zu 90 Prozent aus Mutmaßungen, Unterstellungen und namenlosen Quotes. Der Rest ist Kaffeesatz. Aber der Schluss ist großes Kino und zeigt, wie knallhart der Kollege recherchiert. Der Claas-Relotius-Preis für investigative Reportage hat seinen ersten Empfänger gefunden.

über Wie ein Hammer auf den Stein — Achgut.com

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Netanjahu: Iran will Interkontinentalrakete entwickeln — mena-watch.com

18 Freitag Jan 2019

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„Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte am Dienstag, dass der gescheiterte iranische Satellitenstart, in Sirklichkeit Teil eines Versuchs war, eine Interkontinentalrakete zu entwickeln. Der Iran gab an, einen – von den USA kritisierten – Satellitenstart durchgeführt zu haben, doch der Satellit habe den Orbit nicht erreichen können. Das staatliche Fernsehen zitierte am Dienstag den Telekommunikationsminister des…

über Netanjahu: Iran will Interkontinentalrakete entwickeln — mena-watch.com

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Noch Fragen?

18 Freitag Jan 2019

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≈ Ein Kommentar

audienzhalle vatikan

Erklärung

Anmerkung: Im kirchenlateinischen wird Lucifer übersetzt mit Satan, Teufel

Im Duden steht allerdings das Wort Morgenstern als Übersetzung. Freimaurer und katholische Kirche verehren DEN UNTEREN als G’tt.

„Ihr Heuchler! Das Aussehen der Erde und des Himmels könnt ihr deuten. Warum könnt ihr dann die Zeichen dieser Zeit nicht deuten?“
– Lukas 12, Vers 56

 

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Archive 2001 – 10.05.2016

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